§ 53 Zulässige Geschwindigkeiten — StrabVO

(1) Die zulässige Höchstgeschwindigkeit für einzelne Strecken oder Streckenabschnitte ergibt sich aus den für den Bau und den Betrieb erforderlichen Genehmigungen.

(2) Beschränkungen der zulässigen Höchstgeschwindigkeit für einzelne Streckenabschnitte sind nach der Bauart der Fahrzeuge und nach den Streckenverhältnissen sowie aus besonderem Anlaß festzulegen. Ständige Beschränkungen der zulässigen Höchstgeschwindigkeit sind der Behörde zur Kenntnis zu bringen.

(3) Die Geschwindigkeit darf

1. bei Vorbeifahrt an Bahnsteigen ohne Halt 40 km/h,

2. bei Fahrt gegen die Weichenspitze von nicht formschlüssig festgelegten Weichen 15 km/h

nicht überschreiten.