"Ecstasy-Tabletten": In derartigen Drogengemischen sind (u.a.) nach Anhang IV zu § 1 Abs 2 SGV in Verbindung mit § 1 SGG als psychotrope Substanz einem Suchtgift gleichzuhaltende Amphetamine enthalten.…

Schon im Hinblick auf die ausdrückliche Anführung von Haschisch ("indischem Hanf") im § 1 Abs 1 lit e SGV (vgl BGBl 1947/19) kann es nicht zweifelhaft sein, daß Haschisch ein dem SGG zu unterstellendes Suchtgift ist (vgl zuletzt SSt 39/37, RZ 1971,174…

…in den Anhängen I bis III zu dieser Verordnung angeführten Stoffe und Zubereitungen den Bestimmungen der Einzigen Suchtgiftkonvention, des Suchtgiftgesetzes und dieser Verordnung unterliegen. § 1 Abs 2 SGV bestimmt, daß ferner die in den Anhängen IV und V zu dieser Verordnung angeführten psychotropen Stoffe, die im Sinne des § 1 Abs 3 SGG…

§ 2 

…1) Sofern an Sportveranstaltungen und anderen Vorhaben ein öffentliches Interesse im Hinblick auf die Gesundheitsvorsorge besteht, beträgt die Gebühr nach § 1 Abs. 1…

§ 8 

…1) Diese Verordnung tritt mit 1. August 1996 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung des Bundesministers für Inneres über die Festsetzung von Pauschalbeträgen als Kostenersatz…

…daß die Eignung des in den Captagon-Tabletten enthaltenen Fenetyllin zum Deliktsobjekt nach dem Suchtgiftgesetz außer Zweifel steht (vgl SGV, Anhang IV; Anm zu § 1 SGV; Foregger-Litzka, SGG2, S 189 und 196). Dem Erstgericht ist ferner auch darin beizupflichten, wenn es die beantragte Vernehmung der Zeugen Emmi B*** und Herbert…

…in den Anhängen I bis III zu dieser Verordnung angeführten Stoffe und Zubereitungen den Bestimmungen der Einzigen Suchtgiftkonvention, des Suchtgiftgesetzes und dieser Verordnung unterliegen. § 1 Abs 2 SGV bestimmt, daß ferner die in den Anhängen IV und V zu dieser Verordnung angeführten psychotropen Stoffe (die im Sinn des § 1 Abs 2 SGG…

…Tätervorsatz aufgenommen war“ (nominell Z 9 lit a, der Sache nach Z 10; vgl dazu § 28b SMG, § 1 SGV), wird gleichermaßen ohne methodengerechte Ableitung aus dem Gesetz bloß behauptet (RIS Justiz RS0116565; Ratz , WK StPO § 281 Rz 588). Nichts anderes gilt…

…mitzuberücksichtigen ist. Da in den Urteilsgründen ohnedies unmißverständlich auf in den tatverfangenen Tabletten in unterschiedlicher Anreicherung enthaltene und nach Anhang IV zu § 1 Abs 2 SGV iVm § 1 SGG als psychotrope Substanz einem Suchtgift gleichzuhaltende Amphetamine abgestellt wird, kann der Rechtsrüge (Z 9 lit a) zuwider…