…Tätervorsatz aufgenommen war“ (nominell Z 9 lit a, der Sache nach Z 10; vgl dazu § 28b SMG, § 1 SGV), wird gleichermaßen ohne methodengerechte Ableitung aus dem Gesetz bloß behauptet (RIS Justiz RS0116565; Ratz , WK StPO § 281 Rz 588). Nichts anderes gilt…

…in den Anhängen I bis III zu dieser Verordnung angeführten Stoffe und Zubereitungen den Bestimmungen der Einzigen Suchtgiftkonvention, des Suchtgiftgesetzes und dieser Verordnung unterliegen. § 1 Abs 2 SGV bestimmt, daß ferner die in den Anhängen IV und V zu dieser Verordnung angeführten psychotropen Stoffe (die im Sinn des § 1 Abs 2 SGG…

…in den Anhängen I bis III zu dieser Verordnung angeführten Stoffe und Zubereitungen den Bestimmungen der Einzigen Suchtgiftkonvention, des Suchtgiftgesetzes und dieser Verordnung unterliegen. § 1 Abs 2 SGV bestimmt, daß ferner die in den Anhängen IV und V zu dieser Verordnung angeführten psychotropen Stoffe, die im Sinne des § 1 Abs 3 SGG…

…daß die Eignung des in den Captagon-Tabletten enthaltenen Fenetyllin zum Deliktsobjekt nach dem Suchtgiftgesetz außer Zweifel steht (vgl SGV, Anhang IV; Anm zu § 1 SGV; Foregger-Litzka, SGG2, S 189 und 196). Dem Erstgericht ist ferner auch darin beizupflichten, wenn es die beantragte Vernehmung der Zeugen Emmi B*** und Herbert…

…mitzuberücksichtigen ist. Da in den Urteilsgründen ohnedies unmißverständlich auf in den tatverfangenen Tabletten in unterschiedlicher Anreicherung enthaltene und nach Anhang IV zu § 1 Abs 2 SGV iVm § 1 SGG als psychotrope Substanz einem Suchtgift gleichzuhaltende Amphetamine abgestellt wird, kann der Rechtsrüge (Z 9 lit a) zuwider…

Schon im Hinblick auf die ausdrückliche Anführung von Haschisch ("indischem Hanf") im § 1 Abs 1 lit e SGV (vgl BGBl 1947/19) kann es nicht zweifelhaft sein, daß Haschisch ein dem SGG zu unterstellendes Suchtgift ist (vgl zuletzt SSt 39/37, RZ 1971,174…

"Ecstasy-Tabletten": In derartigen Drogengemischen sind (u.a.) nach Anhang IV zu § 1 Abs 2 SGV in Verbindung mit § 1 SGG als psychotrope Substanz einem Suchtgift gleichzuhaltende Amphetamine enthalten.…

§ 2 

…1) Sofern an Sportveranstaltungen und anderen Vorhaben ein öffentliches Interesse im Hinblick auf die Gesundheitsvorsorge besteht, beträgt die Gebühr nach § 1 Abs. 1…

§ 8 

…1) Diese Verordnung tritt mit 1. August 1996 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung des Bundesministers für Inneres über die Festsetzung von Pauschalbeträgen als Kostenersatz…