§ 1 Zielbestimmung

Bundesrecht Verordnungen Mutter-Kind-Pass-Verordnung 2002 § 1

In Kraft seit 01. Januar 2002

Up-to-date

(1) Zur Sicherstellung der medizinischen Grundbetreuung der Schwangeren und des Kindes wird ein Mutter-Kind-Pass-Untersuchungsprogramm festgelegt.

(2) Das Mutter-Kind-Pass-Untersuchungsprogramm umfasst jedenfalls fünf Untersuchungen der Schwangeren sowie neun Untersuchungen des Kindes bis zu dessen 62. Lebensmonat.

Rückverweise

6Ob118/18y—OGH Entscheidung

31. August 2018

…Rechtsgrundlage für die Mutter-Kind-Pass-Untersuchungen ist die Mutter Kind Pass Verordnung 2002 – MuKiPassV BGBl II 470/2011. § 1 MuKiPassV legt als Zielbestimmung die „Sicherstellung der medizinischen Grundbetreuung der Schwangeren und des Kindes“ fest. Gemäß § 10 MuKiPassV haben die Untersuchungen unter…

17Os25/14a—OGH Entscheidung

11. August 2014

…Pass-Bonusses vor. Ziel der vorgenannten Regelungen ist die „Sicherstellung der medizinischen Grundbetreuung der Schwangeren und des Kindes“ (§ 1 Abs 1 MuKiPassV). Die Einführung des Mutter-Kind-Pass-Bonusses sollte eine „hohe Untersuchungsfrequenz beim Mutter-Kind-Pass-Untersuchungsprogramm“ trotz Wegfalls der Geburtenbeihilfe (§ 32…