§ 9 Sperre von Anlagen

Bundesrecht Verordnungen Hebeanlagen-Betriebsverordnung 2009 1. Abschnitt Einbau, Inbetriebnahme, Betrieb, Wartung, Prüfung und Kontrolle von überwachungsbedürftigen Hebeanlagen § 9

HBV 2009

In Kraft seit 18. September 2014

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(1) Die Behörde hat Hebeanlagen zu sperren, wenn

1. sie mangelhaft und nicht betriebssicher sind,

2. sie eine Gefahr oder unzumutbare Belästigung darstellen,

3. sie nicht vorschriftsmäßig überprüft wurden,

4. (Anm.: aufgehoben durch BGBl. II Nr. 228/2014)

5. sie vor der Abnahmeprüfung betrieben werden oder

6. Aufzüge oder Hebeeinrichtungen für Personen nicht der für sie gemäß 3. Abschnitt vorgesehenen sicherheitstechnischen Überprüfung unterzogen wurden oder bei denen die erforderlichen Abhilfemaßnahmen nicht fristgerecht durchgeführt wurden.

(2) Sofern jedoch keine Gefahr für das Leben oder die Gesundheit von Menschen besteht, kann unter Einräumung einer einmaligen Frist zur Behebung der Mängel von der sofortigen Verhängung einer Sperre abgesehen werden.