§ 6 Behandlung als eine Eisenbahnkreuzung

…Behandlung als eine Eisenbahnkreuzung § 6. (1) Ist der Abstand der Achsen der zueinander nächstgelegenen Gleise zweier oder mehrerer Eisenbahnkreuzungen, die im Verlauf einer Straße hintereinander gelegen sind, 1. für den…

§ 109 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

…Abs. 1, § 28 Abs. 1 sowie die Bezeichnungen der Abs. 3 und 4, die Bezeichnungen der Abs. 4, 5, 6 und 7 des § 29, § 30 Abs. 1, § 36 Abs. 1, § 39 Abs. 1 Z…

§ 2 Begriffsbestimmungen

…Z 6b StVO 1960; 5. Vorschriftszeichen „Geschwindigkeitsbeschränkung (Erlaubte Höchstgeschwindigkeit)“: das Straßenverkehrszeichen gemäß § 52 Z 10a StVO 1960; 6. Vorschriftszeichen „Ende der Geschwindigkeitsbeschränkung“: das Straßenverkehrszeichen gemäß § 52 Z 10b StVO 1960; 7. Vorschriftszeichen „Halt“: das Straßenverkehrszeichen…

§ 9a Ausgestaltung

…Ausgestaltung § 9a. Die Behörde kann auf Antrag des Eisenbahnunternehmens eine andere als in Abschnitt 5, § 6 Abs. 1, § 62 sowie § 89 Abs. 7 vorgeschriebene Ausgestaltung zulassen, wenn vom Eisenbahnunternehmen nachgewiesen wurde, dass die Sicherheit und…

Zweck der Bestimmung des § 6 Abs 2 EisbKrV und des Pkt 137 der Signalvorschriften V 2 der ÖBB ist es, einen Straßenbenützer durch die wiederholte Abgabe von akustischen Signalen vom Beginn der Signalstrecke…

Die Bestimmungen des § 6 Abs 2 EisbKrV stellen in Verbindung mit den Signalvorschriften der Österreichischen Bundesbahnen ein Schutzgesetz im Sinne des § 1311 ABGB dar.…