§ 6 Behandlung als eine Eisenbahnkreuzung

Bundesrecht Verordnungen Eisenbahnkreuzungsverordnung 2012 § 6

In Kraft seit 01. Januar 2026

Up-to-date

(1) Ist der Abstand der Achsen der zueinander nächstgelegenen Gleise zweier oder mehrerer Eisenbahnkreuzungen, die im Verlauf einer Straße hintereinander gelegen sind,

1. für den Fahrzeugverkehr kleiner als 32 m oder

2. für den Fußgängerverkehr allein, für den Radfahrverkehr allein oder für den Fußgänger- und Radfahrverkehr allein kleiner als 13,5 m,

(Anm.: Z 3 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 300/2023)

sind diese Eisenbahnkreuzungen wie eine Eisenbahnkreuzung zu behandeln.

(2) Von den Bestimmungen des Abs. 1 kann abgesehen werden, wenn diese Eisenbahnkreuzung aus Hauptgleisen und Nebengleisen oder aus Hauptgleisen und Anschlussbahngleisen gebildet wird und für Fahrten von Schienenfahrzeugen auf den Nebengleisen oder auf den Anschlussbahngleisen eine Bewachung angeordnet wird und dagegen im Hinblick auf die Sicherheit des sich kreuzenden Verkehrs keine Bedenken bestehen.

§ 6 Behandlung als eine Eisenbahnkreuzung

§ 6 Behandlung als eine Eisenbahnkreuzung — EisbKrV

Rückverweise

§ 6 Behandlung als eine Eisenbahnkreuzung — EisbKrV

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RS0058404—OGH Rechtssatz

RS0027468—OGH Rechtssatz