§ 42 Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokumente

Bundesrecht Verordnungen Eisenbahn-ArbeitnehmerInnenschutzverordnung 6. Abschnitt Allgemeine Bestimmungen für Arbeitsmittel § 42

EisbAV

In Kraft seit 01. Januar 2005

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(1) Einem Antrag auf Bewilligung von Arbeitsmitteln im Sinne des 7. Abschnittes sind Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokumente in dreifacher Ausfertigung anzuschließen, soweit die Erstellung dieser Dokumente im Zeitpunkt der Antragstellung bereits möglich ist.

(2) Sofern ein Antrag gemäß Abs. 1 von einer vom Arbeitgeber verschiedenen Person gestellt wird, ist der Arbeitgeber bei der Erstellung der Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokumente soweit wie möglich einzubinden.