§ 2 Begriffsbestimmungen

Bundesrecht Verordnungen Bodensee-Schiffahrts-Ordnung TEIL 1 Allgemeine Vorschriften § 2

In Kraft seit 01. April 2022

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In dieser Verordnung gelten als

a) „ Fahrzeug “: Binnenschiffe, einschließlich Boote und Fähren, andere zur Fortbewegung bestimmte Schwimmkörper sowie schwimmende Geräte;

b) „ Fahrzeug mit Maschinenantrieb “: ein Fahrzeug mit eigener in Tätigkeit gesetzter Antriebskraft;

c) „ Schleppverban d“: jede Zusammenstellung, die aus einem oder mehreren geschleppten Fahrzeugen und einem oder mehreren schleppenden Fahrzeugen mit Maschinenantrieb besteht; werden Vergnügungsfahrzeuge geschleppt, so gilt dies nicht als Schleppverband;

d) „ Schwimmendes Gerät “: ein Schwimmkörper mit mechanischen Einrichtungen, der dazu bestimmt ist, auf dem Wasser zur Arbeit eingesetzt zu werden, wie Bagger, Hebeböcke, Kräne;

e) „ Schwimmende Anlage “: eine schwimmende Einrichtung, die in der Regel nicht zur Fortbewegung bestimmt ist, wie Badeanstalten, Docks, Landebrücken, Bootshäuser, sowie solche Einrichtungen, die dem Wohnen oder dem Sport dienen;

f) „ Vorrangfahrzeug “: ein Fahrzeug, dem die Behörde nach § 1.15 einen Vorrang eingeräumt hat;

g) „ Fahrgastschiff “: ein Fahrzeug, das für die Beförderung von Fahrgästen bestimmt ist oder hiefür verwendet wird;

h) „ Güterschiff “: ein Fahrzeug, das für die Beförderung von Gütern bestimmt ist oder hiefür verwendet wird;

i) „ Segelfahrzeug “: ein Fahrzeug, das unter Segel fährt; ein Fahrzeug, das unter Segel fährt und gleichzeitig auch einen Maschinenantrieb verwendet, gilt als Fahrzeug mit Maschinenantrieb;

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