Vorwort
1. Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Verordnung regelt die Anforderungen an Badegewässer, deren Überwachung, Bewertung und Einstufung, die Bewirtschaftung hinsichtlich ihrer Qualität sowie die Beteiligung und Information der Öffentlichkeit.
(2) Diese Verordnung gilt nicht für
1. Becken gemäß § 2 Abs. 6 des Bäderhygienegesetzes,
2. abgegrenzte Gewässer, die einer Behandlung unterliegen oder für therapeutische Zwecke genutzt werden,
3. künstlich angelegte abgegrenzte Gewässer, die von Oberflächengewässern und dem Grundwasser getrennt sind (Kleinbadeteiche gemäß § 2 Abs. 5 des Bäderhygienegesetzes).
(3) Die Begriffsbestimmungen des Bäderhygienegesetzes gelten auch für diese Verordnung.
§ 2 Zielbestimmung
(1) Ziel dieser Verordnung ist, in Ergänzung der Richtlinie 2000/60/EG zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik (im Folgenden: Wasserrahmenrichtlinie), ABl. Nr. L 327 vom 22.12.2000 S. 1, in der Fassung der Entscheidung ABl. Nr. L 331 vom 15.12.2001 S. 1, die Umwelt zu erhalten und zu schützen, ihre Qualität zu verbessern und die Gesundheit des Menschen zu schützen.
(2) In Verfolgung dieses Zieles haben alle Badegewässer bis spätestens zum Ende der Badesaison 2015 zumindest eine „ausreichende“ Qualität (Anlage 8 Z 2) aufzuweisen. Weiters sind geeignete realistische und verhältnismäßige Maßnahmen zu ergreifen, um die Zahl der als „gut“ (Anlage 8 Z 3) oder „ausgezeichnet“ (Anlage 8 Z 4) eingestuften Badegewässer zu erhöhen.
§ 3 Begriffsbestimmungen
Der Übergangszeitraum umfasst die Badesaisonen 2010, 2011 und 2012.
§ 4
Die Badesaison ist der Zeitraum vom 15. Juni bis 31. August eines jeden Kalenderjahres.
2. Abschnitt
Qualität und Bewirtschaftung der Badegewässer
§ 5 Überwachung der Badegewässer durch die Bezirksverwaltungsbehörden
(1) Die Überwachung der Badegewässer an den Badestellen umfasst:
1. Sichtkontrolle auf Verschmutzungen wie teerhaltige Rückstände, Glas, Plastik, Gummi oder andere Abfälle ( Anlage 6) ,
2. Messungen hinsichtlich der Parameter Sichttiefe, pH-Wert und Sauerstoffsättigung ( Anlage 6) ,
3. Untersuchungen von Wasserproben hinsichtlich der Parameter Intestinale Enterokokken und Escherichia coli ( Anlage 1 und Anlage 6) ,
4. Untersuchungen auf Phytoplankton um festzustellen, ob deren Vorhandensein akzeptiert werden kann und um die Gefahren für die Gesundheit zu bestimmen (Anlage 6) und
5. geeignete Überwachung von Cyanobakterien zur rechtzeitigen Erkennung von Gesundheitsgefahren ( Anlage 6) .
(2) Die Probenahme bei der Überwachung der Parameter Intestinale Enterokokken und Escherichia coli ( Anlage 1 Spalte A ) hat im Übergangszeitraum gemäß Anlage 2 und mit Beginn der Badesaison 2013 gemäß Anlage 3 zu erfolgen.
(3) Die nach den Regeln für den Umgang mit Proben ( Anlage 4 ) entnommenen, transportierten und gelagerten Wasserproben sind mit Begleitdaten ( Anlage 5 ) zu versehen.
(4) Die Eignung des Wassers von Badegewässern für Badezwecke ist von den beauftragten Sachverständigen der Hygiene (Abs. 9) unter Berücksichtigung des Ortsbefundes und der Gesamtheit der zu überwachenden Parameter (Anlage 6) zu beurteilen.
(5) Entspricht das Wasser einer einzelnen Probe einer Badestelle nicht den in Anlage 6 enthaltenen Grenzwerten, hat der Sachverständige der Hygiene ehestmöglich eine Nachkontrolle durchzuführen. Ergibt die Nachkontrolle eine neuerliche Grenzwertüberschreitung, hat dieser mit Bezug auf § 10a des Bäderhygienegesetzes unverzüglich die Bezirksverwaltungsbehörde zu verständigen. Der wasserhygienischen Beurteilung ist eine Mitteilung darüber anzuschließen, welche Ursachen aus der Sicht des Sachverständigen der Hygiene für die Nichteinhaltung der Anforderungen verantwortlich sein können.
§ 6 Überwachungszeitplan
(1) Die Überwachung jedes Badegewässers ist bis spätestens vier Tage nach dem im Überwachungszeitplan gemäß § 9a Abs. 3 des Bäderhygienegesetzes angegebenen Datum durchzuführen.
(2) In Ausnahmesituationen gemäß § 2a Abs. 11 des Bäderhygienegesetzes kann der Überwachungszeitplan durch die Bezirksverwaltungsbehörde ausgesetzt werden. Nach Ende einer Ausnahmesituation ist die Überwachung so bald wie möglich fortzusetzen und sind die auf Grund der Ausnahmesituation fehlenden Proben zu ersetzen. Der Landeshauptmann ist über das Aus- bzw. Fortsetzen der Überwachung von der Bezirksverwaltungsbehörde zu informieren.
§ 7 Analysemethoden
Die Untersuchung der Badegewässerqualität hat nach den in Anlage 1 Spalte E und Anlage 6 Spalte D angeführten Referenzanalysemethoden zu erfolgen.
§ 8 Bewertung und Einstufung der Badegewässerqualität im Übergangszeitraum
(1) Im Übergangszeitraum erfolgt die Bewertung und Einstufung der Badegewässer nach jeder Badesaison auf Grund der Daten dieser Badesaison nach den in Anlage 2 angeführten Parametern und Werten.
(2) Ein Badegewässer entspricht im Übergangszeitraum
1. den Anforderungen der Grenzwerte, wenn 95% der auf den Parameter Escherichia coli untersuchten Proben einer Badesaison dem Grenzwert in Anlage 2 für den Parameter Faecalcoliforme Bakterien entsprechen und
2. den Anforderungen der Richtwerte, wenn 90% der auf den Parameter Intestinale Enterokokken untersuchten Proben einer Badesaison dem Richtwert in Anlage 2 für den Parameter Fäkalstreptokokken und 80% der auf den Parameter Escherichia coli untersuchten Proben einer Badesaison dem Richtwert in Anlage 2 für den Parameter Faecalcoliforme Bakterien entsprechen.
§ 9 Bewertung der Badegewässerqualität ab der Badesaison 2013
(1) Die Bewertung der Badegewässer gemäß Anlage 1 in Verbindung mit Anlage 8 erfolgt erstmals nach deren Ende für die Badesaison 2013.
(2) Die Bewertung der Badegewässerqualität hat für jedes Badegewässer nach Ende jeder Badesaison auf Grundlage der bei der Überwachung der Parameter Intestinale Enterokokken und Escherichia coli (Anlage 1) gemäß Anlage 3 erhobenen Datensätze der letzten vier Badesaisonen (Bewertungszeitraum) und nach dem in Anlage 8 angeführten Verfahren zu erfolgen.
(3) Für die Bewertung der Badegewässerqualität sind – mit Ausnahme von Proben, die entnommen wurden, um festzustellen, ob ein Verschmutzungsereignis beendet ist – sämtliche Datensätze heranzuziehen; im Fall einer kurzzeitigen Verschmutzung sind die Datensätze der zum Ersatz für eine außer Acht gelassene Probe erhobenen zusätzlichen Probe heranzuziehen.
(4) Sofern die verwendeten Datensätze mindestens 16 Proben enthalten, kann eine Bewertung der Badegewässerqualität auf der Grundlage von Datensätzen erfolgen, die weniger als vier Badesaisonen umfassen, wenn
1. das Badegewässer neu bestimmt wurde oder
2. Änderungen nach Anlage 9 Z 3 eingetreten sind, die voraussichtlich die Einstufung des Badegewässers gemäß § 10 berühren, wobei in diesem Fall die Bewertung der Badegewässerqualität auf der Grundlage eines Datensatzes zu erfolgen hat, der lediglich auf den Ergebnissen der nach den Änderungen genommenen Proben beruht.
§ 10 Einstufung der Badegewässerqualität ab der Badesaison 2013
(1) Die erste Einstufung gemäß Anlage 8 erfolgt nach Ende der Badesaison 2013.
(2) Die Einstufung eines Badegewässers hat auf Grundlage der gemäß § 9 durchgeführten Bewertung der Badegewässerqualität entsprechend den Kriterien der Anlage 8 als
1. „mangelhaft“,
2. „ausreichend“
3. „gut“ oder
4. „ausgezeichnet“
zu erfolgen.
(3) Unbeschadet der allgemeinen Anforderungen an die Badegewässerqualität gemäß § 2 Abs. 2 können Badegewässer zeitweilig als „mangelhaft“ eingestuft werden, jedoch nach wie vor dieser Verordnung entsprechen, wenn bei jedem als „mangelhaft“ eingestuften Badegewässer mit Wirkung ab der Badesaison, die auf diese Einstufung folgt,
1. angemessene Bewirtschaftungsmaßnahmen einschließlich eines Badeverbots, um Badende keiner Verschmutzung auszusetzen, sowie
2. angemessene Maßnahmen zur Vermeidung, Verringerung oder Beseitigung der Ursachen der Verschmutzung ergriffen werden und weiters
3. eine Beschreibung der Ursachen des Nichterreichens der „ausreichenden“ Qualität und
4. ein deutlicher und einfacher Warnhinweis für die Öffentlichkeit und eine zusätzliche Unterrichtung über die Gründe für die Verschmutzung und die auf der Grundlage des Badegewässerprofils gemäß § 11 ergriffenen Maßnahmen erfolgen.
§ 11 Badegewässerprofile
(1) Der Landeshauptmann hat die Badegewässerprofile gemäß Anlage 9 zu erstellen, zu überprüfen und zu aktualisieren.
(2) Bei der Erstellung, Überprüfung und Aktualisierung der Badegewässerprofile sind die bei der Überwachung und den Bewertungen gemäß der Wasserrahmenrichtlinie erhobenen Daten, die für die Qualität der Badegewässer und deren Bewirtschaftung von Belang sind, zu nutzen.
(3) Die Badegewässerprofile sind erstmals bis längstens 31. Dezember 2010 zu erstellen.
3. Abschnitt
Informationsaustausch
§ 12 Beteiligung der Öffentlichkeit
(1) Die Öffentlichkeit ist von den zuständigen Behörden darüber zu informieren, wie sie sich beteiligen kann und die Möglichkeit hat, Vorschläge, Bemerkungen und Beschwerden vorzubringen, insbesondere zur Erstellung, Überprüfung und Aktualisierung der Badegewässerlisten gemäß § 9a Abs. 2 in Verbindung mit Abs. 3 des Bäderhygienegesetzes. Alle mit der Vollziehung dieser Verordnung betrauten Behörden haben entsprechende Voraussetzungen zu schaffen, um eine Beteiligung der Öffentlichkeit zu ermöglichen.
(2) Die zur Vollziehung der bäderhygienerechtlichen Vorschriften zuständigen Behörden haben allen Informationen, die sie erhalten, gebührend Beachtung zu schenken und erforderlichenfalls Rechnung zu tragen.
§ 13 Information der Öffentlichkeit durch den Landeshauptmann
(1) An leicht zugänglicher Stelle in nächster Nähe jedes gemäß § 9a Abs. 2 des Bäderhygienegesetzes bestimmten Badegewässers sind während der Badesaison folgende Informationen zu verbreiten und unverzüglich bereit zu stellen:
1. die aktuelle Einstufung des Badegewässers sowie gegebenenfalls ein Badeverbot oder ein Abraten vom Baden mittels Symbolen (Anlage 10) ;
2. eine allgemeine, nicht fachsprachliche Beschreibung des Badegewässers auf der Grundlage des gemäß Anlage 9 erstellten Badegewässerprofils;
3. bei Badegewässern, die für kurzzeitige Verschmutzungen anfällig sind:
a) eine Mitteilung darüber, dass das Badegewässer für kurzzeitige Verschmutzungen anfällig ist,
b) eine Angabe der Zahl der Tage in der vorangegangenen Badesaison, an denen aufgrund einer derartigen Verschmutzung ein Badeverbot verhängt wurde, und
c) eine Warnung immer dann, wenn eine derartige Verschmutzung vorhergesagt wird oder vorliegt;
4. Informationen über die Art und voraussichtliche Dauer von Ausnahmesituationen während dieser;
5. im Fall eines Badeverbots, die Angabe der Gründe;
6. wenn auf Dauer vom Baden abgeraten wird, die Information, dass es sich bei dem betreffenden Bereich nicht mehr um ein Badegewässer handelt und die Gründe für die Aufhebung der Ausweisung als Badegewässer;
4. Abschnitt
Übergangs- und Schlussbestimmungen
§ 14 Übergangsbestimmungen
(1) Die Überwachung der Badegewässer gemäß § 5 Abs. 1 Z 1 bis 3 nach den in Anlage 1 und Anlage 2 angeführten Referenzanalysemethoden beginnt mit der Badesaison 2010, die Überwachung der Badegewässer gemäß § 5 Abs. 1 Z 4 und 5 mit der Badesaison 2011.
(2) Anlage 2 tritt mit Ablauf des 31. Dezember 2012 außer Kraft.
§ 15 Umsetzungshinweis
(1) Diese Verordnung dient der Umsetzung
1. der Richtlinie 2006/7/EG über die Qualität der Badegewässer und deren Bewirtschaftung und zur Aufhebung der Richtlinie 76/160/EWG, ABl. Nr. L 64 vom 04.03.2006 S. 37, zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 596/2009, ABl. Nr. L 188 vom 18.07.2009, ABl. Nr. L 188 vom 18.07.2009 S. 14 und
2. des Durchführungsbeschlusses 2011/321/EU zur Einführung eines Symbols zur Information der Öffentlichkeit über die Einstufung von Badegewässsern und Badeverbote oder das Abraten vom Baden gemäß der Richtlinie 2006/7/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. Nr. L 143 vom 31.05.2011 S. 38).
(2) Für den Übergangszeitraum dient diese Verordnung auch der Umsetzung der bezughabenden Bestimmungen der Richtlinie 76/160/EWG über die Qualität der Badegewässer, ABl. Nr. L 31 vom 05.02.1976 S. 1, zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1137/2008, ABl. Nr. L 311 vom 21.11.2008 S.1.
Anlage 1
(zu den §§ 5 Abs. 1 und 2, 7 und 9 Abs. 1)
Badegewässer / Badestellen
Parameter-Qualitäten-Referenzanalysemethoden
(jährliche Einstufung – beginnend mit Badesaison 2013)
Anl. 1
| A | B | C | D | E | |
| Parameter | Ausgezeichnete Qualität | Gute Qualität | Ausreichende Qualität | Referenzanalyse-methoden | |
| 1 | Intestinale Enterokokken (KBE/100 ml) |
Anlage 3
(zu § 5 Abs. 2)
Überwachung der Badegewässer
(beginnend mit Badesaison 2013)
Probenahme
Anl. 3
1. Kurz vor Beginn jeder Badesaison ist eine Probenahme vorzunehmen. Unter Einbeziehung dieser zusätzlichen Probenahme darf die Anzahl der pro Badesaison genommenen und analysierten Proben nicht weniger als fünf betragen.
2. Die Probenahmen müssen gleichmäßig über die gesamte Badesaison verteilt sein.
3. Der Zeitraum zwischen den Daten für die Probenahme darf auf keinen Fall einen Monat überschreiten.
4. Bei einer kurzzeitigen Verschmutzung ist eine zusätzliche Probenahme vorzunehmen, um festzustellen, dass das Verschmutzungsereignis beendet ist. Diese Probe ist nicht Bestandteil des Datensatzes über die Badegewässerqualität. Zum Ersatz einer außer Acht gelassenen Probe ist innerhalb von sieben Tagen nach Ende der kurzzeitigen Verschmutzung eine zusätzliche Probenahme vorzunehmen.
Anlage 4
(zu § 5 Abs. 3)
Regeln für den Umgang mit Proben für mikrobiologische Analysen
Anl. 4
1. Entnahmestelle
Nach Möglichkeit sind die Proben 30 cm unter der Oberfläche des Gewässers bei einer Wassertiefe von mindestens 1 m zu entnehmen.
2. Sterilisierung der Probenbehältnisse
Die Probenbehältnisse sind für mindestens 15 Minuten bei 121 °C im Autoklav zu sterilisieren oder für mindestens eine Stunde bei 160 °C – 170 °C trocken zu sterilisieren oder müssen strahlensterilisierte Probenbehältnisse sein, die direkt vom Hersteller bezogen werden.
3. Probenahme
Das Volumen des Probenbehältnisses hängt davon ab, welche Wassermenge für die Untersuchung der einzelnen Parameter benötigt wird. Das Mindestvolumen beträgt im Allgemeinen 250 ml.
Die Probenbehältnisse haben aus transparentem und nicht gefärbtem Material zu bestehen (Glas, Polyethylen oder Polypropylen).
Zur Vermeidung einer unbeabsichtigten Kontaminierung der Proben ist bei der Probenahme ein aseptisches Verfahren anzuwenden, damit die Sterilität des Probenbehältnisses erhalten bleibt. Wird ordnungsgemäß vorgegangen, besteht kein Bedarf an zusätzlicher steriler Ausrüstung (z. B. sterile Handschuhe, Zangen oder Stangen).
Jede Probe ist auf dem Behältnis und auf dem Probenahmeformular eindeutig und mit nicht löschbarer Farbe zu kennzeichnen.
4. Lagerung und Transport der Proben vor der Analyse
Anlage 5
(zu § 5 Abs. 3)
Probenbegleitschein – Begleitdaten
(Mindestanforderungen)
Anl. 5
1. Name des Probenehmers
2. Ort, Datum und Stunde der Probenahme
3. Probenahmestelle
4. Sichttiefe
5. pH-Wert
6. gelöster Sauerstoff (% Sättigung)
7. Witterungsverhältnisse zur Zeit der Probenahme (wie wolkenlos, heiter, bewölkt, stark bewölkt, leichter Regen, starker Regen, nebelig, schwül, extrem schwül, schwach windig, mittel windig, stürmisch, wobei Mehrfachangaben zulässig sind)
8. Wetter am Vortag (wie sonnig, bewölkt, Niederschlag, Gewitter, lebhaft windig)
9. Wetterperiode vorher (wie extreme Hitze, Unwetter, sehr kühl)
10. Wellengang (wie keiner, gering, mittel, hoch)
Anlage 6
(zu § 5 Abs. 5)
Badegewässer / Badestellen
Parameter-Werte-Referenzanalysemethoden
Bewertung einzelner Proben – für kurzzeitige Verschmutzungen relevante Grenzwerte
(beginnend mit Badesaison 2013)
Anl. 6
| A | B | C | D | |
| Parameter | Richtwerte | Grenzwerte | Referenzanalysemethoden | |
| 1 | Intestinale Enterokokken (KBE/100 ml) | 100 |
Anlage 7
(zu § 5 Abs. 8)
Datenerfassungsblatt für die Bezirksverwaltungsbehörden
Wasserbeschaffenheit von Badegewässern / Badestellen
Anl. 7
| Badegewässer-ID *1) | Jahr *2) | Datum *3) | Parameter- nummer *4) | Wert *5) |
Anlage 8
(zu den §§ 2 Abs. 2, 9 Abs. 1 und 2, 10 Abs. 1 und 2)
Verfahren zur Bewertung und Einstufung von Badegewässern
(beginnend mit Badesaison 2013)
Anl. 8
1. Mangelhafte Qualität
Badegewässer sind als „mangelhaft“ einzustufen, wenn im Datensatz über die Badegewässerqualität für den letzten Bewertungszeitraum a die Perzentil-Werte b bei den mikrobiologischen Werten schlechter c sind als die in Anlage 1 Spalte D für die „ausreichende Qualität“ festgelegten Werte.
2. Ausreichende Qualität
Badegewässer sind als „ausreichend“ einzustufen, wenn
1. im Datensatz für die Badegewässerqualität für den letzten Bewertungszeitraum die Perzentil-Werte bei den mikrobiologischen Werten genau so gut wie oder besser d als die in Anlage 1 Spalte D für die „ausreichende Qualität“ festgelegten Werte sind und
2. für den Fall, dass die Badegewässer für kurzzeitige Verschmutzungen anfällig ist, Folgendes zutrifft:
a) es werden angemessene Bewirtschaftungsmaßnahmen getroffen (wie Beobachtungsmaßnahmen, Frühwarnsysteme, Überwachung), damit eine Exposition der Badenden durch eine entsprechende Warnung oder erforderlichenfalls durch ein Badeverbot verhindert wird,
Anlage 9
(zu den §§ 9 Abs. 4, 11 Abs. 1 und 13 Abs. 1)
Badegewässerprofil
Anl. 9
1. Das Badegewässerprofil gemäß § 11 umfasst
a) eine gemäß der Wasserrahmenrichtlinie erstellte Beschreibung der für die Zwecke der Umsetzung der Richtlinie 2006/7/EG relevanten physikalischen, geografischen und hydrologischen Eigenschaften des Badegewässers und anderer Oberflächengewässer im Einzugsgebiet des betreffenden Badegewässers, die eine Verschmutzungsquelle sein könnten;
b) eine Ermittlung und Bewertung aller Verschmutzungsursachen, die das Badegewässer und die Gesundheit der Badenden beeinträchtigen könnten;
c) eine Bewertung der Gefahr der Massenvermehrung von Cyanobakterien;
d) eine Bewertung der Gefahr der Massenvermehrung von Phytoplankton;
e) folgende Angaben, wenn die Bewertung nach lit. b) die Gefahr einer kurzzeitigen Verschmutzung erkennen lässt:
– voraussichtliche Art, Häufigkeit und Dauer der erwarteten kurzzeitigen Verschmutzung;
– Einzelangaben zu allen verbleibenden sonstigen Verschmutzungsursachen einschließlich der ergriffenen Bewirtschaftungsmaßnahmen und zum Zeitplan für die Beseitigung der Verschmutzungsursachen;
Anlage 10
(zu § 13 Abs. 3 Z 1)
Symbole zur Information über die Einstufung eines Badegewässers, ein Badeverbot und ein Abraten vom Baden
Anl. 10
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