§ 5 Art der Frequenz
In Kraft bis 11. Januar 2012
Up-to-date
(1) Exklusivfrequenzen bzw. Exklusivfrequenzpaare werden nur zugeteilt, wenn
a) das Funknetz zum Schutz menschlichen Lebens oder im öffentlichen Interesse betrieben wird oder eine hohe Gesprächsdichte aufweist oder erwarten lässt, oder
b) mindestens 40 Funksendeanlagen pro Einsatzgebiet, mindestens 100 Funksendeanlagen pro Bundesland oder mindestens 300 Funksendeanlagen bundesweit eingesetzt werden sollen, oder
c) das Funknetz mit einem öffentlichen Kommunikationsnetz in Verbindung steht, oder
d) besondere Umstände der Befriedigung des Verkehrsbedürfnisses auf Gemeinschaftsfrequenzen entgegenstehen, insbesondere für ein Funknetz mit hoher Gesprächsdichte.
(2) Gemeinschaftsfrequenzen bzw. Gemeinschaftsfrequenzpaare werden zugeteilt, wenn die Voraussetzungen für die Zuteilung einer Exklusivfrequenz bzw. eines Exklusivfrequenzpaares nicht gegeben sind.
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