§ 48 Prüfungen

Bundesrecht Verordnungen Bohrlochbergbau-Verordnung 8. Abschnitt Gewinnen und Speichern § 48

In Kraft seit 11. November 2005

Up-to-date

(1) Es ist für die Durchführung von Prüfungen auf ordnungsgemäßen Zustand und Betriebssicherheit zu sorgen, und zwar

1. beim Bohrlochkopf und Bohrlochabschluss: vor der erstmaligen Inbetriebnahme, nach jeder Instandsetzung, nach jedem Umbau und nach außergewöhnlichen Ereignissen;

2. bei Übertageeinrichtungen zur Druckbehandlung von Bohrlöchern:

vor Beginn der Arbeiten;

3. bei anderen druckbeanspruchten Einrichtungen: vor Beginn der Arbeiten.

(2) Darüber hinaus ist für Prüfungen auf ordnungsgemäßen Zustand und Betriebssicherheit zu sorgen, und zwar

1. beim Bohrlochkopf und Bohrlochabschluss von Bohrlöchern mit besonderem Gefahrenpotenzial: wiederkehrend, zumindest jedoch in Abständen von vier Jahren;

2. bei sonstigen Bohrlochköpfen und Bohrlochabschlüssen:

wiederkehrend;

3. bei Sicherheitseinrichtungen an Bohrlöchern: wiederkehrend, zumindest jedoch in Abständen von einem Jahr.

(3) Die in Abs. 1 und 2 genannten Prüfungen haben durch eine geeignete und fachkundige Person zu erfolgen.

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