§ 1 Ziele
In Kraft seit 11. November 2005
Up-to-date
Ziele dieser Verordnung sind
1. der Schutz des Lebens und der Gesundheit von Personen,
2. der Schutz von fremden Sachen und
3. der Schutz der Umwelt, von Lagerstätten und der Oberfläche sowie die Sicherung der Oberflächennutzung nach Beendigung der Bergbautätigkeit nach den Grundsätzen für eine nachhaltige Entwicklung.
§ 3 BB-V · BB-V · Bohrlochbergbau-Verordnung
§ 3 Persönlicher Geltungsbereich
…1) Folgende Bestimmungen sind von jeder Person einzuhalten: 1. § 7 Abs. 1 (Betretungsverbot), 2. § 13 Abs. 1 (Verbote in explosionsgefährdeten Bereichen), 3. § …
§ 11 Explosionsschutzdokument
…1) Über die Einrichtungen und Maßnahmen zum Explosionsschutz ist vor Aufnahme der Tätigkeiten ein Explosionsschutzdokument auszuarbeiten und auf aktuellem Stand zu halten. (2) Dieses Explosionsschutzdokument hat insbesondere Angaben zu folgenden Punkten zu enthalten: 1. die…
§ 15 Brandschutzordnung
…1) Über die Organisation des Brandschutzes sowie die Einrichtungen und Maßnahmen zur Brandverhütung und Brandbekämpfung ist eine Brandschutzordnung aufzustellen und auf aktuellem Stand zu halten. (2…
§ 18 Brandbekämpfung
…1) Für die erste und für die erweiterte Löschhilfe 1. sind die nach Art und Umfang der Brandgefahr erforderlichen Feuerlöschausrüstungen vor Ort bereitzuhalten und 2. ist eine ausreichende Anzahl von Personen zu unterweisen. Die Unterweisungen sind jährlich zu wiederholen. Zur Erhaltung des Bereitschaftsgrades müssen wiederkehrend Übungen durchgeführt werden, deren Bedingungen dem Ernstfall möglichst anzupassen sind…
Rückverweise
RIS