Vorwort
(1) Im Sinne dieser Verordnung ist:
1. Metallorganische Verbindung: Elementorganische Verbindung mit einer direkten Metall-Kohlenstoff-Bindung (kovalente oder koordinative Metall-Kohlenstoff-Bindung). Nicht zu den metallorganischen Verbindungen zählen die Metallsalze der organischen Säuren, die Alkoholate sowie die Kronen- und sonstige Einschlussverbindungen, in denen keine Metall-Kohlenstoff-Bindung vorliegt.
2. Organisches Zwischenprodukt (Intermediate): Produkt einer ein- oder mehrstufigen Synthese, welches für weitere Reaktionsschritte benötigt wird und noch kein Endprodukt darstellt.
3. Organische Feinchemikalie: Chemische Verbindung hoher chemischer Reinheit, die als Endprodukt eines chemischen Verfahrens in industriellem Maßstab hergestellt wird (chemische Spezialität).
(2) Bei der wasserrechtlichen Bewilligung einer Einleitung von Abwasser aus Betrieben oder Anlagen gemäß Abs. 5 in ein Fließgewässer oder in eine öffentliche Kanalisation sind die in Anhang A festgelegten Emissionsbegrenzungen vorzuschreiben.
(3) Bei der wasserrechtlichen Bewilligung einer Einleitung von Abwasser aus Betrieben oder Anlagen gemäß Abs. 6 in ein Fließgewässer oder in eine öffentliche Kanalisation sind die in Anhang B festgelegten Emissionsbegrenzungen vorzuschreiben.
(4) Bei der wasserrechtlichen Bewilligung einer Einleitung von Abwasser aus Betrieben oder Anlagen gemäß Abs. 7 in ein Fließgewässer oder in eine öffentliche Kanalisation sind die in Anhang C festgelegten Emissionsbegrenzungen vorzuschreiben.
(5) Abs. 2 gilt für Abwasser aus Betrieben oder Anlagen mit folgenden Tätigkeiten:
1. Herstellen von metallorganischen Verbindungen mit chemischen oder physikalisch-chemischen Verfahren;
2. Reinigen von Abluft und wässrigen Kondensaten aus Tätigkeiten der Z 1;
3. Reinigen der für die Tätigkeiten der Z 1 und 2 erforderlichen Anlagen einschließlich des Innenreinigens der Transportbehälter für die Anlieferung der eingesetzten Roh-, Arbeits- und Hilfsstoffe.
(6) Abs. 3 gilt für Abwasser aus Betrieben oder Anlagen mit folgenden Tätigkeiten:
1. Gewinnen oder Derivatisieren von organischen Naturstoffen mit biochemischen, chemischen oder chemisch-physikalischen Verfahren;
2. Reinigen von Abluft und wässrigen Kondensaten aus Tätigkeiten der Z 1;
3. Reinigen der für die Tätigkeiten der Z 1 und 2 erforderlichen Anlagen einschließlich des Innenreinigens der Transportbehälter für die Anlieferung der eingesetzten Roh-, Arbeits- und Hilfsstoffe.
(7) Abs. 4 gilt für Abwasser aus Betrieben oder Anlagen mit folgenden Tätigkeiten:
1. Herstellen von organischen Zwischenprodukten (Intermediates) und Feinchemikalien mit chemischen oder physikalisch-chemischen Verfahren;
2. Reinigen von Abluft und wässrigen Kondensaten aus Tätigkeiten der Z 1;
3. Reinigen der für die Tätigkeiten der Z 1 und 2 erforderlichen Anlagen einschließlich des Innenreinigens der Transportbehälter für die Anlieferung der eingesetzten Roh-, Arbeits- und Hilfsstoffe.
(8) Die Abs. 2 bis 4 gelten nicht für die Einleitung von
1. Abwasser aus Kühlsystemen und Dampferzeugern (§ 4 Abs. 2 Z 4.1 AAEV);
2. Abwasser aus der Wasseraufbereitung (§ 4 Abs. 2 Z 4.4 AAEV);
3. Abwasser aus der Herstellung einer organischen Chemikalie der Abs. 5 bis 7, wenn die Emissionsbegrenzungen für diesen Herstellungsvorgang im Geltungsbereich einer sonstigen Verordnung nach § 4 Abs. 3 AAEV festgelegt sind;
4. häuslichem Abwasser aus Betrieben gemäß Abs. 5 bis 7.
(9) Soweit diese Verordnung keine von der AAEV abweichende Regelung enthält, gilt die AAEV ausgenommen § 4 Abs. 7 AAEV für Abwasser aus der Reinigung von Abluft und wässrigen Kondensaten, die in Tätigkeiten der Abs. 5 bis 7 anfallen. Werden in einem Betrieb mehrere Tätigkeiten gemäß Abs. 5 bis 7 ausgeführt und die Abwässer gemeinsam abgeleitet, so sind die Abwässer aus den Tätigkeiten der Abs. 5 bis 7 als Teilströme im Sinne des § 4 Abs. 5 bis 7 AAEV zu behandeln.
(10) Sofern es bei einer rechtmäßig bestehenden Einleitung gemäß Abs. 2 bis 4 für die Einhaltung der Emissionsbegrenzungen der Anhänge A bis C erforderlich ist oder sofern bei einer beantragten Einleitung gemäß Abs. 2 bis 4 die Einhaltung der Emissionsbegrenzungen der Anhänge A bis C nicht durch andere Maßnahmen gewährleistet ist, können ua. folgende die wasserwirtschaftlichen Verhältnisse von Betrieben oder Anlagen gemäß Abs. 5 bis 7 betreffende Maßnahmen entweder bei alleinigem oder bei kombiniertem Einsatz in Betracht gezogen werden (Stand der Vermeidungs-, Rückhalte- und Reinigungstechnik):
1. Verminderung des Frischwasserverbrauches und des Abwasseranfalles durch
a) weitestgehenden Ersatz nasser Kühlverfahren durch Trockenkühlverfahren,
b) Anwendung des Kreislaufkühlverfahrens bei unerlässlichem Einsatz nasser Kühlverfahren,
c) Einsatz schwach belasteter oder gereinigter Prozesswässer in den Kreislaufkühlsystemen,
d) Einsatz wassersparender Reinigungsverfahren (zB Gegenstromwäsche bei der Produktreinigung); Kreislaufführung oder Mehrfachverwendung schwachbelasteter wässriger Kondensate oder Wasch- und Spülwässer, erforderlichenfalls unter Einsatz von Zwischenreinigungsmaßnahmen,
e) Einsatz wasserfreier Verfahren zur Vakuumerzeugung sowie zur Reinigung von Abluft; weitestgehender Verzicht auf den Einsatz von Mischkondensatoren;
2. Erfassung und Ableitung von Niederschlagswasser, Kühlwasser und Abwasser in getrennten Kanalsystemen; vom Abwassersystem weitestgehend gesonderte Erfassung und Entsorgung des Niederschlagswassers jener Oberflächen einer Anlage gemäß Abs. 5 bis 7, auf denen keine oder nur geringe Rohstoff- oder Produktverunreinigungen anfallen;
3. bevorzugter Einsatz solcher Roh-, Arbeits- und Hilfsstoffe sowie Herstellungsverfahren, die eine stoffliche Verwertung der im Abwasser enthaltenen Roh-, Arbeits- und Hilfsstoffe oder der Herstellungsrückstände erlauben (zB Katalysatoren, Extraktions-, Destillationshilfs- oder Lösungsmittel, Waschflüssigkeiten);
4. Einsatz von Herstellungsverfahren und Katalysatoren mit optimierter Prozessausbeute, welche das Entstehen von Stoffgemischen verhindern, die nachfolgende abwasserintensive Trennoperationen erfordern;
Durch nachstehend genannte Parameter der Anhänge A bis C werden gefährliche Abwasserinhaltsstoffe gemäß § 33a WRG 1959 erfasst:
Toxizität (Nr. 2), Arsen (Nr. 6), Barium (Nr. 7), Blei (Nr. 8), Cadmium (Nr. 9), Chrom – Gesamt (Nr. 10), Cobalt (Nr. 11), Kupfer (Nr. 13), Molybdän (Nr. 14), Nickel (Nr. 15), Quecksilber (Nr. 16), Silber (Nr. 17), Vanadium (Nr. 18), Zink (Nr. 19), Zinn (Nr. 20), Gesamt – Chlor (Nr. 21), Ammonium (Nr. 22), Cyanid leicht freisetzbar (Nr. 24), Cyanid – Gesamt (Nr. 25), Nitrit (Nr. 28), Sulfid (Nr. 31), AOX (Nr. 36), Kohlenwasserstoff-Index (Nr. 38), POX (Nr. 39), Phenolindex (Nr. 40) und BTXE (Nr. 42).
(1) Eine Einleitung gemäß § 1 Abs. 2 bis 4 in ein Fließgewässer oder in eine öffentliche Kanalisation ist unter Bedachtnahme auf § 3 Abs. 10 AAEV an Hand der eingeleiteten Tagesfrachten der Abwasserinhaltsstoffe zu beurteilen (§ 6 AAEV).
(2) Bei einer Einleitung gemäß § 1 Abs. 2 aus der Herstellung cadmiumorganischer Verbindungen oder gemäß § 1 Abs. 4 aus der Herstellung cadmiumhaltiger organischer Zwischenprodukte oder Feinchemikalien ergibt sich die höchstzulässige Tagesfracht für Cadmium durch Multiplikation der produktionsspezifischen Emissionsbegrenzung gemäß Anhang A oder C mit der im wasserrechtlichen Bewilligungsbescheid festzulegenden Größe der maximalen Tageseinsatzkapazität für Cadmium (ausgedrückt in Tonnen pro Tag).
(3) Bei einer Einleitung gemäß § 1 Abs. 2 aus der Herstellung quecksilberorganischer Verbindungen oder gemäß § 1 Abs. 4 aus der Herstellung quecksilberhaltiger organischer Zwischenprodukte oder Feinchemikalien ergibt sich die höchstzulässige Tagesfracht für Quecksilber durch Multiplikation der produktionsspezifischen Emissionsbegrenzung gemäß Anhang A oder C mit der im wasserrechtlichen Bewilligungsbescheid festzulegenden Größe der maximalen Tageseinsatzkapazität für Quecksilber (ausgedrückt in Tonnen pro Tag).
(4) Bei einer Einleitung gemäß § 1 Abs. 3 aus der Herstellung von Tallölprodukten aus Schwarzlauge des chemischen Holzaufschlusses nach dem Sulfatverfahren ergibt sich die höchstzulässige Tagesfracht für die durch einen Parameter TOC, CSB und BSB5 erfassten Abwasserinhaltsstoffe durch Multiplikation der produktionsspezifischen Emissionsbegrenzung gemäß Anhang B mit der im wasserrechtlichen Bewilligungsbescheid festzulegenden Größe der maximalen Tagesproduktionskapazität für Tallölprodukte (ausgedrückt in Tonnen pro Tag).
(5) Bei einer Einleitung gemäß § 1 Abs. 4 aus der Herstellung von Thioharnstoff-Oxidationsprodukten ergibt sich die höchstzulässige Tagesfracht für die durch einen Parameter TNb, TOC oder CSB erfassten Abwasserinhaltsstoffe durch Multiplikation der produktionsspezifischen Emissionsbegrenzung gemäß Anhang C mit der im wasserrechtlichen Bewilligungsbescheid festzulegenden Größe der maximalen Tagesproduktionskapazität für Thioharnstoff-Oxidationsprodukte (ausgedrückt in Tonnen pro Tag).
(1) Eine Emissionsbegrenzung für einen Parameter der Anhänge A bis C ist im Rahmen der Eigenüberwachung und im Rahmen der Fremdüberwachung einzuhalten.
(2) Für die Eigenüberwachung gilt:
1. Eine Emissionsbegrenzung für einen Parameter Nr. 2, 3 oder 5 bis 42 der Anhänge A bis C gilt als eingehalten, wenn bei fünf aufeinander folgenden Messungen vier Messwerte nicht größer sind als die Emissionsbegrenzung und lediglich ein Messwert die Emissionsbegrenzung um nicht mehr als 50% überschreitet („4 von 5“-Regel).
2. Beim Parameter Temperatur ist die „4 von 5“-Regel auf die Stichproben eines Tages anzuwenden; der höchste Messwert darf das 1,2fache der Emissionsbegrenzung nicht überschreiten.
3. Beim Parameter pH-Wert ist die „4 von 5“-Regel auf die Stichproben eines Tages anzuwenden; der Emissionsbereich darf um max. 0,5 pH-Einheiten über- oder unterschritten werden.
4. Bei kontinuierlicher Messung der Parameter Temperatur und pH-Wert ist die „4 von 5“-Regel durch die 80%-Unterschreitung über die Abwasserablaufzeit eines Tages zu ersetzen.
(3) Für die Fremdüberwachung gilt:
1. Wird bei bis zu viermal im Jahr durchgeführter Überwachung einer Einleitung ein Messwert eines Parameters Nr. 2, 3 oder 5 bis 42 der Anhänge A bis C ermittelt, der zwischen der Emissionsbegrenzung und deren 1,5fachem liegt, ist die Messung zu wiederholen. Ist bei der Wiederholungsmessung der Messwert nicht größer als die Emissionsbegrenzung, so gilt diese als eingehalten. Bei häufigerer Überwachung im Jahr gilt die „4 von 5“-Regel gemäß Abs. 2.
2. Für die Parameter Temperatur und pH-Wert gilt Abs. 2.
(4) Probenahme und Analyse für einen Parameter der Anhänge A bis C sind bei der Eigenüberwachung und bei der Fremdüberwachung gemäß den Methodenvorschriften der Anlage A der Methodenverordnung Wasser (MVW), BGBl. II Nr. 129/2019 in der jeweils geltenden Fassung, durchzuführen.
(1) Eine bei In-Kraft-Treten dieser Verordnung rechtmäßig bestehende Einleitung gemäß § 1 Abs. 2 bis 4 hat innerhalb von fünf Jahren den Emissionsbegrenzungen der Anhänge A bis C (für einen sonstigen Parameter gemäß § 4 Abs. 3 AAEV der entsprechenden Emissionsbegrenzung nach Anhang A der AAEV) zu entsprechen.
(2) Diese Verordnung tritt ein Jahr nach der Kundmachung in Kraft.
(3) § 2, § 4 Abs. 4, Anhang A Pkt. 2.4 und Pkt. 38, Anhang A Fußnote a) und f), Anhang B Pkt. 2.4 und Pkt. 38, Anhang B Fußnote a) und g), Anhang C Pkt. 2.4 und Pkt 38, Anhang C Fußnote b) und i) in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 128/2019 treten mit dem der Kundmachung folgenden Tag in Kraft. Gleichzeitig tritt Anhang D außer Kraft.
| I) Anforderungen an Einleitungen in ein Fließgewässer | II) Anforderungen an Einleitungen in eine öffentliche Kanalisation | ||
| A 1 | Allgemeine Parameter | ||
| 1. | Temperatur | 30 °C | 35 °C |
| 2. | Toxizität a) | ||
| 2.1 | Algentoxizität G A | 8 | b) |
| 2.2 | Bakterientoxizität G L | ||
| I) an Einleitungen in ein Fließgewässer | II) Anforderungen an Einleitungen in eine öffentliche Kanalisation | ||
| B 1 | Allgemeine Parameter | ||
| 1. | Temperatur | 30 °C | 35 °C |
| 2. | Toxizität a) | ||
| 2.1 | Algentoxizität G A | 8 | b) |
| 2.2 | Bakterientoxizität G L | ||
| I) Anforderungen an Einleitungen in ein Fließgewässer | II) Anforderungen an Einleitungen in eine öffentliche Kanalisation | ||
| C 1 | Allgemeine Parameter | ||
| 1. | Temperatur | 30 °C | 35 °C |
| a) | |||
| 2. | Toxizität b) | ||
| 2.1 | |||
5. Auftrennung des Abwassers in stark und schwachbelastete Teilströme mit gesonderter Erfassung und Verwertung hochkonzentrierter Abwässer oder wässriger Rückstände;
6. Beachtung der ökotoxikologischen Angaben in den Sicherheitsdatenblättern der eingesetzten Roh-, Arbeits- und Hilfsstoffe; Auswahl und bevorzugter Einsatz solcher Stoffe, die selbst keine gefährlichen Eigenschaften gemäß § 33a WRG 1959 aufweisen, bei denen möglichst keine gefährlichen Reaktionsprodukte aus den Herstellungsprozessen zu erwarten sind und die durch bevorzugt biologische Reinigungsverfahren aus dem Abwasser entfernt werden können;
7. Einsatz von automationsunterstützten Maßnahmen zur reaktionstechnischen Überwachung der ablaufenden Herstellungsprozesse zwecks Optimierung der Stoffausbeuten, Minimierung des Anfalles an unerwünschten Nebenprodukten oder Reststoffen sowie zur frühzeitigen Erkennung und Behebung von Betriebsstörungen;
8. Abpuffern von hydraulischen Belastungsstößen und Schmutzfrachtspitzen durch Mengenausgleich;
9. Einsatz physikalischer, chemischer oder physikalisch-chemischer Abwasserreinigungsverfahren oder deren Kombinationen (zB Sedimentation, Neutralisation, Flotation, Fällung/Flockung, Strippung, Adsorption/Absorption, Extraktion, Oxidation/Reduktion, Membrantechnik) für Abwasserteilströme oder für das Gesamtabwasser bei Direkt- und Indirekteinleitern; Einsatz biologischer Abwasserreinigungsverfahren zur Entfernung der Kohlenstoffverbindungen, Nitrifikation sowie zur Entfernung der Stickstoff- und Phosphorverbindungen bei Direkteinleitern;
10. vom Abwasser gesonderte Erfassung und Verwertung von Rückständen aus der Produktion oder Verarbeitung sowie aus der Abwasserreinigung oder deren externe Entsorgung als Abfall (Abfallwirtschaftsgesetz 2002, BGBl. I Nr. 102/2002).
| b) |
| 2.3 | Daphnientoxizität G D | 4 | b) |
| 2.4 | Fischeitoxizität G F,Ei | 2 | b) |
| 3. | Abfiltrierbare Stoffe | 30 mg/l | 150 mg/l |
| c) |
| 4. | pH-Wert | 6,5-8,5 | 6,5-9,5 |
| A 2 | Anorganische Parameter |
| 5. | Aluminium | 2,0 mg/l | durch Parameter |
| ber. als Al | Nr. 3 begrenzt |
| 8. | Blei | 0,5 mg/l | 0,5 mg/l |
| ber. als Pb |
| 9. | Cadmium | 0,1 mg/l | 0,1 mg/l |
| ber. als Cd | d) | d) |
| 10. | Chrom – Gesamt | 0,5 mg/l | 0,5 mg/l |
| ber. als Cr |
| 11. | Cobalt | 1,0 mg/l | 1,0 mg/l |
| ber. als Co |
| 12. | Eisen | 2,0 mg/l | durch Parameter |
| ber. als Fe | Nr. 3 begrenzt |
| 13. | Kupfer | 0,5 mg/l | 0,5 mg/l |
| ber. als Cu |
| 14. | Molybdän | 0,5 mg/l | 0,5 mg/l |
| ber. als Mo |
| 15. | Nickel | 0,5 mg/l | 0,5 mg/l |
| ber. als Ni |
| 16. | Quecksilber | 0,01 mg/l | 0,01 mg/l |
| ber. als Hg | e) | e) |
| 18. | Vanadium | 0,5 mg/l | 0.5 mg/l |
| ber. als V |
| 19. | Zink | 1,0 mg/l | 1,0 mg/l |
| ber. als Zn |
| 20. | Zinn | 1,0 mg/l | 1,0 mg/l |
| ber. als Sn |
| 22. | Ammonium | 10 mg/l | f) |
| ber. als N |
| 25. | Cyanid – Gesamt | 1,0 mg/l | 1,0 mg/l |
| ber. als CN |
| 27. | Ges. geb. Stickstoff TNb | 50 mg/l | - |
| ber. als N |
| g) |
| 28. | Nitrit | 1,0 mg/l | 10 mg/l |
| ber. als N |
| 30. | Sulfat | – | f) |
| ber. als SO4 |
| A 3 | Organische Parameter |
| 33. | Gesamter org. geb. | 30 mg/l | – |
| Kohlenstoff TOC | h) |
| ber. als C |
| 34. | Chemischer Sauerstoffbedarf | 90 mg/l | – |
| CSB | i) |
| ber. als O 2 |
| 35. | Biochemischer Sauerstoffbedarf | 20 mg/l | – |
| BSB5 |
| ber. als O 2 |
| 36. | Adsorbierbare org. | 0,5 mg/l | 0,5 mg/l |
| geb. Halogene AOX |
| ber. als Cl |
| 38. | Kohlenwasserstoff-Index | 5,0 mg/l | 10 mg/l |
| 42. | Summe der flüchtigen | 0,1 mg/l | 0,1 mg/l |
| aromatischen |
| Kohlenwasserstoffe |
| Benzol, Toluol, Xylole |
| und |
| Ethylbenzol BTXE |
a) Bei der Auswahl (§ 4 Abs. 1 erster Satz AAEV) des Toxizitätstests für die Abwasserüberwachung ist darauf zu achten, dass mit dem eingesetzten Testorganismus die empfindlichste Gruppe von Wasserorganismen berücksichtigt wird, die durch die Inhaltsstoffe des Abwassers gemäß § 1 Abs. 2 geschädigt werden kann. Der Parameter 2.4 (Fischeitoxizität G F,Ei ) ist im Rahmen der Fremdüberwachung gemäß § 4 Abs. 3 bei begründetem Verdacht oder konkretem Hinweis der fließgewässerschädigenden Wirkung einer Abwassereinleitung, nicht jedoch im Rahmen der Eigenüberwachung gemäß § 4 Abs. 2 einzusetzen.
b) Eine Einleitung gemäß § 1 Abs. 2 darf keine Beeinträchtigungen der biologischen Abbauvorgänge in einer öffentlichen Abwasserreinigungsanlage hervorrufen.
c) Die Festlegung für den Parameter Abfiltrierbare Stoffe erübrigt eine Festlegung für den Parameter Absetzbare Stoffe.
d) Bei Abwasser aus der Herstellung von cadmiumorganischen Verbindungen ist zusätzlich zur Emissionsbegrenzung für die Konzentration eine produktionsspezifische Emissionsbegrenzung von 0,1 kg/t einzuhalten; diese bezieht sich auf die Tonne installierte Einsatzkapazität für Cadmium. Werden in einem Betrieb gemäß § 1 Abs. 5 neben anderen metallorganischen Verbindungen auch cadmiumorganische Verbindungen hergestellt, so sind die Emissionsbegrenzungen für Cadmium am Abwasserteilstrom vor Vermischung mit sonstigem (Ab )Wasser einzuhalten.
e) Bei Abwasser aus der Herstellung von quecksilberorganischen Verbindungen ist zusätzlich zur Emissionsbegrenzung für die Konzentration eine produktionsspezifische Emissionsbegrenzung von 0,01 kg/t einzuhalten; diese bezieht sich auf die Tonne installierte Einsatzkapazität für Quecksilber. Werden in einem Betrieb gemäß § 1 Abs. 5 neben anderen metallorganischen Verbindungen auch quecksilberorganische Verbindungen hergestellt, so sind die Emissionsbegrenzungen für Quecksilber am Abwasserteilstrom vor Vermischung mit sonstigem (Ab )Wasser einzuhalten.
f) Die Emissionsbegrenzung ist im Einzelfall in Abhängigkeit von den Baustoffen und den Mischungsverhältnissen in der öffentlichen Kanalisation festzulegen (Methode betreffend Ausführung von Kanalanlagen gemäß Anlage A Abschnitt IV der MVW).
g) Summe aus organisch gebundenem Stickstoff, Ammonium-Stickstoff, Nitrit-Stickstoff und Nitrat-Stickstoff.
h) Bei einer TOC-Zulaufkonzentration der Tagesmischprobe von größer als 200 mg/l (gemessen als arithmetisches Mittel der Konzentrationen eines Monates im Zulauf zur biologischen Stufe der Abwasserreinigungsanlage) ist eine Ablaufkonzentration entsprechend einer TOC-Mindesteliminationsleistung von 85% zulässig. Die Mindesteliminationsleistung bezieht sich auf das Verhältnis der TOC-Tagesfrachten im Zulauf bzw. im Ablauf der biologischen Stufe der Abwasserreinigungsanlage.
i) Bei einer CSB-Zulaufkonzentration der Tagesmischprobe von größer als 600 mg/l (gemessen als arithmetisches Mittel der Konzentrationen eines Monates im Zulauf zur biologischen Stufe der Abwasserreinigungsanlage) ist eine Ablaufkonzentration entsprechend einer CSB-Mindesteliminationsleistung von 85% zulässig. Die Mindesteliminationsleistung bezieht sich auf das Verhältnis der CSB-Tagesfrachten im Zulauf bzw. im Ablauf der biologischen Stufe der Abwasserreinigungsanlage.
| b) |
| 2.3 | Daphnientoxizität G D | 4 | b) |
| 2.4 | Fischeitoxizität G F,Ei | 2 | b) |
| 3. | Abfiltrierbare Stoffe | 30 mg/l | 150 mg/l |
| c) | d) |
| 4. | pH-Wert | 6,5-8,5 | 6,0-10,0 |
| B 2 | Anorganische Parameter |
| 5. | Aluminium | 2,0 mg/l | durch Parameter |
| ber. als Al | Nr. 3 begrenzt |
| 12. | Eisen | 2,0 mg/l | durch Parameter |
| ber. als Fe | Nr. 3 begrenzt |
| 21. | Gesamtchlor | 0,4 mg/l | 0,4 mg/l |
| ber. als Cl 2 | e) | e) |
| f) |
| 22. | Ammonium | 10 mg/l | g) |
| ber. als N |
| 27. | Ges. geb. Stickstoff | 50 mg/l | – |
| TN b |
| ber. als N |
| h) |
| 28. | Nitrit | 1,0 mg/l | 10 mg/l |
| ber. als N |
| 29. | Phosphor – Gesamt | 2,0 mg/l | – |
| ber. als P |
| 30. | Sulfat | – | g) |
| ber. als SO 4 |
| 31. | Sulfid | 0,1 mg/l | 1,0 mg/l |
| ber. als S |
| 32. | Sulfit | 1,0 mg/l | 10 mg/l |
| ber. als SO3 |
| B 3 | Organische Parameter |
| 33. | Gesamter org. geb. | 30 mg/l | – |
| Kohlenstoff TOC | i) |
| ber. als C |
| 34. | Chemischer Sauerstoffbedarf | 90 mg/l | – |
| stoffbedarf CSB | j) |
| ber. als O 2 |
| 35. | Biochemischer Sauerstoffbedarf | 20 mg/l | – |
| BSB 5 | k) |
| ber. als O 2 |
| 36. | Adsorbierbare org. | 0,5 mg/l | 0,5 mg/l |
| geb. Halogene AOX | l) |
| ber. als Cl |
| 37. | Schwerflüchtige | 20 mg/l | 100 mg/l |
| lipophile Stoffe |
| 38. | Kohlenwasserstoff-Index | 5,0 mg/l | 10 mg/l |
| 39. | Ausblasbare org. | m) | m) |
| geb. Halogene POX |
| ber. als Cl |
| 40. | Phenolindex | 0,1 mg/l | 10 mg/l |
| 41. | Summe der anion. und | 1,0 mg/l | n) |
| nichtion. Tenside |
| 42. | Summe der flüchtigen | 0,1 mg/l | 0,1 mg/l |
| aromatischen |
| Kohlenwasserstoffe |
| Benzol, Toluol, Xylole |
| und Ethylbenzol BTXE |
a) Bei der Auswahl (§ 4 Abs. 1 erster Satz AAEV) des Toxizitätstests für die Abwasserüberwachung ist darauf zu achten, dass mit dem eingesetzten Testorganismus die empfindlichste Gruppe von Wasserorganismen berücksichtigt wird, die durch die Inhaltsstoffe des Abwassers gemäß § 1 Abs. 3 geschädigt werden kann. Der Parameter 2.4 (Fischeitoxizität G F,Ei ) ist im Rahmen der Fremdüberwachung gemäß § 4 Abs. 3 bei begründetem Verdacht oder konkretem Hinweis der fließgewässerschädigenden Wirkung einer Abwassereinleitung, nicht jedoch im Rahmen der Eigenüberwachung gemäß § 4 Abs. 2 einzusetzen.
b) Eine Einleitung gemäß § 1 Abs. 3 darf keine Beeinträchtigungen der biologischen Abbauvorgänge in einer öffentlichen Abwasserreinigungsanlage hervorrufen.
c) Die Festlegung für den Parameter Abfiltrierbare Stoffe erübrigt eine Festlegung für den Parameter Absetzbare Stoffe.
d) Im Einzelfall ist eine höhere Emissionsbegrenzung zulässig, wenn sichergestellt ist, dass zu keinen Ablagerungen auf Grund einer Einleitung gemäß § 1 Abs. 3 kommt, die den Betrieb der öffentlichen Kanalisation oder der öffentlichen Abwasserreinigungsanlage stören.
e) Muss aus hygienischen Gründen die Sterilisierung von Teilen einer Anlage mit Tätigkeiten gemäß § 1 Abs. 6 oder ihres Abwassersystems erfolgen, so ist eine Emissionsbegrenzung für Gesamtchlor von 0,7 g/l für die Dauer von maximal sieben aufeinander folgenden Tagen zulässig.
f) Die Festlegung für den Parameter Gesamtchlor erübrigt eine Festlegung für den Parameter Freies Chlor.
g) Die Emissionsbegrenzung ist im Einzelfall in Abhängigkeit von den Baustoffen und den Mischungsverhältnissen in der öffentlichen Kanalisation festzulegen (technische Norm betreffend „Ausführung von Kanalanlagen“ gemäß Anlage A Abschnitt IV der MVW).
h) Summe aus organisch gebundenem Stickstoff, Ammonium-Stickstoff, Nitrit-Stickstoff und Nitrat-Stickstoff.
i) Bei einer TOC-Zulaufkonzentration der Tagesmischprobe von größer als 200 mg/l (gemessen als arithmetisches Mittel der Konzentrationen eines Monates im Zulauf zur biologischen Stufe der Abwasserreinigungsanlage) ist eine Ablaufkonzentration entsprechend einer TOC-Mindesteliminationsleistung von 85% zulässig. Die Mindesteliminationsleistung bezieht sich auf das Verhältnis der TOC-Tagesfrachten im Zulauf bzw. im Ablauf der biologischen Stufe der Abwasserreinigungsanlage. Bei Abwasser aus der Herstellung von Tallölprodukten aus Schwarzlauge des chemischen Holzaufschlusses nach dem Sulfatverfahren ist an Stelle der Emissionsbegrenzung für die Konzentration eine produktionsspezifische Emissionsbegrenzung von 0,2 kg/t vorzuschreiben; diese produktionsspezifische Emissionsbegrenzung bezieht sich auf die Tonne installierte Produktionskapazität für Tallölprodukte einer Anlage gemäß § 1 Abs. 6.
j) Bei einer CSB-Zulaufkonzentration der Tagesmischprobe von größer als 600 mg/l (gemessen als arithmetisches Mittel der Konzentrationen eines Monates im Zulauf zur biologischen Stufe der Abwasserreinigungsanlage) ist eine Ablaufkonzentration entsprechend einer CSB-Mindesteliminationsleistung von 85% zulässig. Die Mindesteliminationsleistung bezieht sich auf das Verhältnis der CSB-Tagesfrachten im Zulauf bzw. im Ablauf der biologischen Stufe der Abwasserreinigungsanlage. Bei Abwasser aus der Herstellung von Tallölprodukten aus Schwarzlauge des chemischen Holzaufschlusses nach dem Sulfatverfahren ist an Stelle der Emissionsbegrenzung für die Konzentration eine produktionsspezifische Emissionsbegrenzung von 0,4 kg/t vorzuschreiben; diese produktionsspezifische Emissionsbegrenzung bezieht sich auf die Tonne installierte Produktionskapazität für Tallölprodukte einer Anlage gemäß § 1 Abs. 6.
k) Bei Abwasser aus der Herstellung von Tallölprodukten aus Schwarzlauge des chemischen Holzaufschlusses nach dem Sulfatverfahren ist an Stelle der Emissionsbegrenzung für die Konzentration eine produktionsspezifische Emissionsbegrenzung von 0,3 kg/t vorzuschreiben; diese produktionsspezifische Emissionsbegrenzung bezieht sich auf die Tonne installierte Produktionskapazität für Tallölprodukte einer Anlage gemäß § 1 Abs. 6.
l) Im Falle der Einleitung gemäß Fußnote m Z 2 gilt eine Emissionsbegrenzung von 5 mg/l.
m) Die Vorschreibung des Parameters POX ist nur erforderlich, wenn das Abwasser leichtflüchtige Halogenkohlenwasserstoffe (LHKW) enthält, die aus der Verwendung derartiger Stoffe in Tätigkeiten des § 1 Abs. 3 stammen. In einem solchen Fall gelten folgende Emissionsbegrenzungen:
1. bei Einleitung in ein Fließgewässer 0,1 mg/l;
2. bei Einleitung in eine öffentliche Kanalisation 3,0 mg/l;
3. im Abwasserteilstrom aus dem Einsatz der LHKW vor Vermischung mit sonstigem (Ab )Wasser 10 mg/l.
n) Eine Einleitung gemäß § 1 Abs. 3 darf keine Störungen des Betriebes der öffentlichen Abwasserreinigungsanlage (zB durch Bildung von Schaum- oder Schwimmschlammdecken, Beeinträchtigungen der biologischen Abbauvorgänge) verursachen.
| 16 |
| c) |
| 2.2 | Bakterientoxizität G L | 8 | c) |
| 2.3 | Daphnientoxizität G D | 8 | c) |
| 2.4 | Fischeitoxizität G F,Ei | 2 | c) |
| 3. | Abfiltrierbare Stoffe | 30 mg/l | 150 mg/l |
| d) | e) |
| 4. | pH-Wert | 6,5-8,5 | 6,0-10 |
| C 2 | Anorganische Parameter |
| 5. | Aluminium | 2,0 mg/l | durch Parameter |
| ber. als Al | Nr. 3 begrenzt |
| 6. | Arsen | 0,1 mg/l | 0,1 mg/l |
| ber. als As |
| 7. | Barium | 5,0 mg/l | 5,0 mg/l |
| ber. als Ba |
| 8. | Blei | 0,5 mg/l | 0,5 mg/l |
| ber. als Pb |
| 9. | Cadmium | 0,1 mg/l | 0,1 mg/l |
| ber. als Cd | f) | f) |
| 10. | Chrom – Gesamt | 0,5 mg/l | 0,5 mg/l |
| ber. als Cr |
| 11. | Cobalt | 1,0 mg/l | 1,0 mg/l |
| ber. als Co |
| 12. | Eisen | 2,0 mg/l | durch Parameter |
| ber. als Fe | Nr. 3 begrenzt |
| 13. | Kupfer | 0,5 mg/l | 0,5 mg/l |
| ber. als Cu |
| 14. | Molybdän | 0,5 mg/l | 0,5 mg/l |
| ber. als Mo |
| 15. | Nickel | 0,5 mg/l | 0,5 mg/l |
| ber. als Ni |
| 16. | Quecksilber | 0,01 mg/l | 0,01 mg/l |
| ber. als Hg | g) | g) |
| 17. | Silber | 0,1 mg/l | 0,1 mg/l |
| ber. als Ag |
| 19. | Zink | 2,0 mg/l | 2,0 mg/l |
| ber. als Zn |
| 20. | Zinn | 2,0 mg/l | 2,0 mg/l |
| ber. als Sn |
| 21. | Gesamtchlor | 0,4 mg/l | 0,4 mg/l |
| ber. als Cl2 |
| h) |
| 22. | Ammonium | 10 mg/l | i) |
| ber. als N |
| 23. | Bor | 5,0 mg/l | 10 mg/l |
| ber. als B |
| 24. | Cyanid, leicht freisetzbar | 0,1 mg/l | 0,1 mg/l |
| ber. als CN |
| 25. | Cyanid – Gesamt | 1,0 mg/l | 1,0 mg/l |
| ber. als CN |
| 26. | Fluorid | 10 mg/l | 20 mg/l |
| ber. als F |
| 27. | Ges. geb. Stickstoff TNb | 50 mg/l | – |
| ber. als N | k) |
| j) |
| 28. | Nitrit | 1,0 mg/l | 10 mg/l |
| ber. als N |
| 29. | Phosphor – Gesamt | 2,0 mg/l | – |
| ber. als P |
| 30. | Sulfat | – | i) |
| ber. als SO4 |
| 31. | Sulfid | 0,1 mg/l | 1,0 mg/l |
| ber. als S |
| 32. | Sulfit | 1,0 mg/l | 50 mg/l |
| ber. als SO3 |
| C 3 | Organische Parameter |
| 33. | Gesamter org. geb. | 30 mg/l | – |
| Kohlenstoff TOC | l) |
| ber. als C |
| 34. | Chemischer Sauerstoffbedarf | 90 mg/l | – |
| stoffbedarf CSB | m) |
| ber. als O 2 |
| 35. | Biochemischer Sauerstoffbedarf | 25 mg/l | – |
| BSB 5 | n) |
| ber. als O 2 |
| 36. | Adsorbierbare org. | 10 mg/l | 10 mg/l |
| geb. Halogene AOX | o) |
| ber. als Cl |
| 37. | Schwerflüchtige | 20 mg/l | 100 mg/l |
| lipophile Stoffe |
| 38. | Kohlenwasserstoff-Index | 5,0 mg/l | 10 mg/l |
| 39. | Ausblasbare org. | p) | p) |
| geb. Halogene POX |
| ber. als Cl |
| 40. | Phenolindex | 0,1 mg/l | 10 mg/l |
| 41. | Summe der anion. und | 1,0 mg/l | q) |
| nichtion. Tenside |
| 42. | Summe der flüchtigen | r) | r) |
| aromatischen |
| Kohlenwasserstoffe Benzol, |
| Toluol, Xylole und |
| Ethylbenzol BTXE |
a) Im Einzelfall ist eine höhere Emissionsbegrenzung zulässig sofern sichergestellt ist, dass es nicht zur Ausbildung von Dämpfen kommt, die Beeinträchtigungen der Umgebung, Vereisungen oder gesundheitliche Belastungen für das Betriebspersonal der öffentlichen Kanalisationsanlage hervorrufen.
b) Bei der Auswahl (§ 4 Abs. 1 erster Satz AAEV) des Toxizitätstests für die Abwasserüberwachung ist darauf zu achten, dass mit dem eingesetzten Testorganismus die empfindlichste Gruppe von Wasserorganismen berücksichtigt wird, die durch die Inhaltsstoffe des Abwassers gemäß § 1 Abs. 4 geschädigt werden kann. Der Parameter 2.4 (Fischeitoxizität G F,Ei ) ist im Rahmen der Fremdüberwachung gemäß § 4 Abs. 3 bei begründetem Verdacht oder konkretem Hinweis der fließgewässerschädigenden Wirkung einer Abwassereinleitung, nicht jedoch im Rahmen der Eigenüberwachung gemäß § 4 Abs. 2 einzusetzen.
c) Eine Einleitung gemäß § 1 Abs. 4 darf keine Beeinträchtigungen der biologischen Abbauvorgänge in einer öffentlichen Abwasserreinigungsanlage hervorrufen.
d) Die Festlegung für den Parameter Abfiltrierbare Stoffe erübrigt eine Festlegung für den Parameter Absetzbare Stoffe.
e) Im Einzelfall ist eine höhere Emissionsbegrenzung zulässig, wenn sichergestellt ist, dass es zu keinen Ablagerungen auf Grund einer Einleitung gemäß § 1 Abs. 4 kommt, die den Betrieb der öffentlichen Kanalisation oder der öffentlichen Abwasserreinigungsanlage stören.
f) Bei Abwasser aus der Herstellung eines (einer) cadmiumhaltigen organischen Zwischenproduktes (Feinchemikalie) ist zusätzlich zur Emissionsbegrenzung für die Konzentration eine produktionsspezifische Emissionsbegrenzung von 0,1 kg/t einzuhalten; diese bezieht sich auf die Tonne installierte Einsatzkapazität für Cadmium. Werden in einem Betrieb gemäß § 1 Abs. 7 neben anderen organischen Zwischenprodukten oder Feinchemikalien auch cadmiumhaltige organische Zwischenprodukte oder Feinchemikalien hergestellt, so sind die Emissionsbegrenzungen für Cadmium am Abwasserteilstrom vor Vermischung mit sonstigem (Ab )Wasser einzuhalten.
g) Bei Abwasser aus der Herstellung eines (einer) quecksilberhaltigen organischen Zwischenproduktes (Feinchemikalie) ist zusätzlich zur Emissionsbegrenzung für die Konzentration eine produktionsspezifische Emissionsbegrenzung von 0,01 kg/t einzuhalten; diese bezieht sich auf die Tonne installierte Einsatzkapazität für Quecksilber. Werden in einem Betrieb gemäß § 1 Abs. 7 neben anderen organischen Zwischenprodukten oder Feinchemikalien auch quecksilberhaltige organische Zwischenprodukte oder Feinchemikalien hergestellt, so sind die Emissionsbegrenzungen für Quecksilber am Abwasserteilstrom vor Vermischung mit sonstigem (Ab )Wasser einzuhalten.
h) Die Festlegung für den Parameter Gesamtchlor erübrigt eine Festlegung für den Parameter Freies Chlor.
i) Die Emissionsbegrenzung ist im Einzelfall in Abhängigkeit von den Baustoffen und den Mischungsverhältnissen in der öffentlichen Kanalisation festzulegen (technische Norm betreffend „Ausführung von Kanalanlagen“ gemäß Anlage A Abschnitt IV der MVW).
j) Summe aus organisch gebundenem Stickstoff, Ammonium-Stickstoff, Nitrit-Stickstoff und Nitrat-Stickstoff.
k) Bei Abwasser aus der Herstellung von Thioharnstoff-Oxidationsprodukten ist an Stelle der Emissionsbegrenzung für die Konzentration eine produktionsspezifische Emissionsbegrenzung von 12 kg/t vorzuschreiben; diese produktionsspezifische Emissionsbegrenzung bezieht sich auf die Tonne installierte Produktionskapazität für Thioharnstoff-Oxidationsprodukte einer Anlage gemäß § 1 Abs. 7.
l) Bei einer TOC-Zulaufkonzentration der Tagesmischprobe von größer als 200 mg/l (gemessen als arithmetisches Mittel der Konzentrationen eines Monates im Zulauf zur biologischen Stufe der Abwasserreinigungsanlage) ist eine Ablaufkonzentration entsprechend einer TOC-Mindesteliminationsleistung von 85% zulässig. Die Mindesteliminationsleistung bezieht sich auf das Verhältnis der TOC-Tagesfrachten im Zulauf bzw. im Ablauf der biologischen Stufe der Abwasserreinigungsanlage. Bei Abwasser aus der Herstellung von Thioharnstoff-Oxidationsprodukten ist an Stelle der Emissionsbegrenzung für die Konzentration eine produktionsspezifische Emissionsbegrenzung von 5 kg/t vorzuschreiben; diese produktionsspezifische Emissionsbegrenzung bezieht sich auf die Tonne installierte Produktionskapazität für Thioharnstoff-Oxidationsprodukte einer Anlage gemäß § 1 Abs. 7.
m) Bei einer CSB-Zulaufkonzentration der Tagesmischprobe von größer als 600 mg/l (gemessen als arithmetisches Mittel der Konzentrationen eines Monates im Zulauf zur biologischen Stufe der Abwasserreinigungsanlage) ist eine Ablaufkonzentration entsprechend einer CSB-Mindesteliminationsleistung von 85% zulässig. Die Mindesteliminationsleistung bezieht sich auf das Verhältnis der CSB-Tagesfrachten im Zulauf bzw. im Ablauf der biologischen Stufe der Abwasserreinigungsanlage. Bei Abwasser aus der Herstellung von Thioharnstoff-Oxidationsprodukten ist an Stelle der Emissionsbegrenzung für die Konzentration eine produktionsspezifische Emissionsbegrenzung von 12 kg/t vorzuschreiben; diese produktionsspezifische Emissionsbegrenzung bezieht sich auf die Tonne installierte Produktionskapazität für Thioharnstoff-Oxidationsprodukte einer Anlage gemäß § 1 Abs. 7.
n) Bei einer BSB5-Zulaufkonzentration der Tagesmischprobe von größer als 1 000 mg/l (gemessen als arithmetisches Mittel der Konzentrationen eines Monates im Zulauf zur biologischen Stufe der Abwasserreinigungsanlage) ist eine Ablaufkonzentration entsprechend einer BSB5-Mindesteliminationsleistung von 97,5% zulässig. Die Mindesteliminationsleistung bezieht sich auf das Verhältnis der BSB5-Tagesfrachten im Zulauf bzw. im Ablauf der biologischen Stufe der Abwasserreinigungsanlage.
o) Die Vorschreibung der Emissionsbegrenzung für AOX ist nicht erforderlich, wenn
1. bei der wasserrechtlichen Bewilligung der öffentlichen Abwasserreinigungsanlage auf die Einleitung gemäß § 1 Abs. 4 gesondert Bedacht genommen wurde und
2. durch laufende Untersuchungen gemäß AAEV Anlage A Fußnote c)
Z 1 oder 2 nachgewiesen wird, dass das Abwasser gemäß § 1 Abs. 4 keine Beeinträchtigungen der biologischen Abbauvorgänge in der öffentlichen Abwasserreinigungsanlage hervorruft und
3. im Ablauf der öffentlichen Abwasserreinigungsanlage eine Emissionsbegrenzung für AOX von 0,5 mg/l eingehalten wird.
p) Die Vorschreibung des Parameters POX ist nur erforderlich, wenn das Abwasser leichtflüchtige Halogenkohlenwasserstoffe (LHKW) enthält, die aus der Verwendung derartiger Stoffe in Tätigkeiten des § 1 Abs. 4 stammen. In einem solchen Fall gelten folgende Emissionsbegrenzungen:
1. bei Einleitung in ein Fließgewässer 0,1 mg/l;
2. bei Einleitung in eine öffentliche Kanalisation 3,0 mg/l;
3. im Abwasserteilstrom aus dem Einsatz der LHKW vor Vermischung mit sonstigem (Ab )Wasser 10 mg/l.
q) Eine Einleitung gemäß § 1 Abs. 4 darf keine Störungen des Betriebes der öffentlichen Abwasserreinigungsanlage (zB durch Bildung von Schaum- oder Schwimmschlammdecken, Beeinträchtigungen der biologischen Abbauvorgänge) verursachen.
r) Für den Parameter BTXE gelten folgende Emissionsbegrenzungen:
1. bei Einleitung in ein Fließgewässer 0,5 mg/l;
2. bei Einleitung in eine öffentliche Kanalisation 5 mg/l (davon für Benzol allein 0,5 mg/l [ber. als C 6 H 6 ]). Fußnote o) kann sinngemäß angewendet werden, wenn
– das im Abwasser enthaltene Aromatengemisch einen Benzolanteil von nicht größer als 10 Masseprozent aufweist und
– im Ablauf der öffentlichen Abwasserreinigungsanlage eine Emissionsbegrenzung für BTXE von 0,1 mg/l eingehalten wird.
