BundesrechtVerordnungenAnti-Doping-Grenzmengenverordnung 2015§ 2

§ 2 

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§ 2 — ADGMV 2015

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Entscheidungen
1
Rechtssätze
2

Zuerst erschienen durch

BGBl. II Nr. 384/2014

Inkrafttretungsdatum

01. Januar 2015

Außerkrafttretungsdatum

—

Paragraf-ID

NOR40167436

Zuletzt nach Updates gesucht am

(1) Diese Verordnung tritt mit 1. Jänner 2015 in Kraft.

(2) Die Anti-Doping-Grenzmengenverordnung 2010, BGBl. II Nr. 361/2010, tritt mit Ablauf des 31. Dezember 2014 außer Kraft.

Entscheidungen
1

  • 24Ds17/22t—OGH Entscheidung

    13. September 2023
    Spruch

    In Stattgebung der Berufung wird das angefochtene Urteil aufgehoben und in der Sache selbst erkannt: * wird vom Vorwurf, sie habe es im Rahmen einer Fernsehsendung des ORF Burgenland am 19. Juli 2021 zugelassen, als „Familienanwältin“ bezeichnet zu werden und dadurch den Eindruck erweckt, sie gehö…

    Text

    Gründe: [1] Mit dem angefochtenen Erkenntnis wurde die Rechtsanwaltsanwärterin * der Disziplinarvergehen der Berufspflichtenverletzung und der Beeinträchtigung von Ehre oder Ansehen des Standes nach § 1 Abs 1 erster und zweiter Fall DSt schuldig erkannt. [2] Danach hat sie es im Rahmen einer Fer…

    Rechtliche Beurteilung

    [4] Gegen dieses Erkenntnis richtet sich die – auch Nichtigkeit gemäß § 281 Abs 1 Z 5, 9 lit a und b sowie 10 und 11 StPO iVm § 77 Abs 3 DSt relevierende (vgl RIS Justiz RS0128656 [T1]) – Berufung der Disziplinarbeschuldigten wegen der Aussprüche über die Schuld und die Strafe (§ 49 letzter Satz …

    • Rechtssätze
    2

  • RS0134534—OGH Rechtssatz

    13. September 2023·1 Entscheidung

    Bei der Prüfung, ob das Standesrecht ungeachtet einer Tätigkeit des Rechtsanwalts in eigener Sache konkrete Handlungs- und Unterlassungspflichten auch für diesen Bereich aufstellt, ist für die Abgrenzung § 2 RL-BA 2015 maßgeblich.

  • 1—Verwaltungsgerichtshof (VwGH) Rechtssatz

    12. März 1970

    Die bloße Behauptung der Beschwerde, der Wille des Erblassers entspreche nicht den im Testament getroffenen Anordungen, vermag nicht durchzudringen, wenn die Erbin weder durch ihr Verhalten noch durch konkrete Angaben den schlüssigen Beweis liefert, wann und wie der Erblasser Wünsche, die dem Inhalte der letztwilligen Verfügung widersprechen, geäußert haben soll.