§ 24 Sprachliche Gleichbehandlung

Bundesrecht Verordnungen Festlegung von Konformitätsfeststellungsverfahren betreffend Nichtselbsttätige Waagen § 24

Up-to-date

Soweit in dieser Verordnung auf natürliche Personen bezogene Bezeichnungen nur in männlicher Form angeführt sind, beziehen sie sich auf Frauen und Männer in gleicher Weise. Bei der Anwendung der Bezeichnung auf bestimmte natürliche Personen ist die jeweils geschlechtsspezifische Form zu verwenden.

Rückverweise

Ra 2026/01/0034—VwGH Entscheidung

20. März 2026

…dem Verwaltungsgericht: Bezirkshauptmannschaft Gmunden), den Beschluss gefasst: Die Revision wird zurückgewiesen. 1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wurde die Revisionswerberin in der Sache gemäß § 24 Abs. 4 Führerscheingesetz ( FSG ) aufgefordert, zum Zweck der Beurteilung ihrer gesundheitlichen Eignung zum Lenken von Kraftfahrzeugen binnen sechs Wochen den zur Erstattung…

Ra 2025/09/0092—VwGH Entscheidung

12. März 2026

…Die Revision erweist sich mit ihrem Vorbringen zur Verletzung der Verhandlungspflicht durch das Bundesverwaltungsgericht als zulässig und begründet: 20 Das Verwaltungsgericht kann gemäß § 24 Abs. 4 VwGVG von der Durchführung einer Verhandlung absehen, soweit durch Bundes oder Landesgesetz nicht anderes bestimmt ist, wenn die Akten erkennen lassen…