§ 1 Geltungsbereich

Bundesrecht Verordnungen Erzeugung und Vermarktung von Bruteiern und Küken von Hausgeflügel § 1

Up-to-date

Die Bestimmungen dieser Verordnung gelten für die Durchführung nachstehender Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaften:

1. Verordnung (EWG) Nr. 2782/75 des Rates über die Erzeugung von und den Verkehr mit Bruteiern und Küken von Hausgeflügel, ABl. Nr. L 282 vom 1.11.1975, S. 100, zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1791/2006, ABl. Nr. L 363 vom 20.12.2006,

S. 1 und

2. Verordnung (EWG) Nr. 1868/77 der Kommission zur Durchführung der Verordnung (EWG) Nr. 2782/75 über die Erzeugung von und den Verkehr mit Bruteiern und Küken von Hausgeflügel, ABl. Nr. L 209 vom 17.8.1977, S. 1, zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1792/2006, ABl. Nr. L 362 vom 20.12.2006,

S. 1.

Rückverweise

Erbauseinandersetzung zwischen Geschwistern um nicht offengelegtes Kontoguthaben des verstorbenen Vaters—OGH Entscheidung

2Ob64/25p18. September 2025

…Sitzung den Beschluss gefasst: Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen. Begründung: [1] Die Klägerin und der Beklagte sind Geschwister. Beide sind österreichische Staatsbürger und leben in Österreich. Ihr Vater war türkischer Staatsbürger und…

Unfallversicherungsschutz bei Skiausflug eines Betriebsratsvorsitzenden—OGH Entscheidung

10ObS34/25k03. Juni 2025

…Sitzung den Beschluss gefasst: Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen. Begründung: [1] Der Kläger ist freigestellter Betriebsratsvorsitzender des Landeskrankenhauses * und veranstaltet in Absprache mit der Betriebsleitung – zum Zweck der Förderung der betrieblichen…