Zeichen, Registrierungsausschluß - IAEO

Auf Grund des § 3 Abs. 1 Z 1 lit. d des Markenschutzgesetzes 1953, BGBl. Nr. 38, wird das in der Anlage abgebildete Zeichen der Internationalen Atomenergiebehörde von der Registrierung nach dem Markenschutzgesetz ausgeschlossen.

Diese Verordnung tritt drei Monate nach ihrer Kundmachung in Kraft.

Anlage