In dem das Verfahren erledigenden Urteil ist auszusprechen, ob der gegen die beklagte Partei erlassene Zahlungsauftrag aufrecht erhalten bleibe oder ob und inwiefern derselbe aufgehoben werde.
Rückverweise
…Urteil zu entscheiden ( Mokrejs-Weinhappel , ÖJZ 2021/7, 53 [62]). [18] 1.3. Gemäß § 549 Abs 3 ZPO iVm § 558 ZPO ist im ordentlichen Verfahren mit Urteil zu entscheiden. Darin ist auszusprechen, ob der gegen die beklagte Partei erlassene Unterlassungsauftrag aufrecht erhalten bleibe oder ob und…
…beklagten Partei im Sinne des § 146 Abs 1 ZPO vorliegt, wenn diese die Einwendungen vier Tage nach Ablauf der 14-tägigen Einwendungsfrist des § 558 Abs 1 ZPO erhoben hat. Die Entscheidung über die Kosten des Rekursverfahrens beruht auf § 52 Abs 1 erster Satz iVm § 50 ZPO.…