Die in §. 237 bezeichneten Rechtsfolgen treten auch dann ein, wenn eine Klage in Gemäßheit der Bestimmungen dieses Gesetzes als zurückgenommen zu gelten hat.
Rückverweise
…der Kläger nicht näher darzustellen. Die vom Kläger herangezogene Entscheidung zu 2 Ob 249/98a bezog sich auf das Vorprüfungsverfahren iSd § 238 ZPO und nicht wie hier auf das Hauptverfahren. Gleiches gilt auch für die ebenfalls herangezogene Entscheidung zu 7 Ob 65/09y, in der ebenfalls…
…Beschlüsse, mit denen Klagsrücknahmen vom Gericht zur Kenntnis genommen und damit die Fortsetzung des Verfahrens abgelehnt wird, anfechtbar (RIS-Justiz RS0039796; Rechberger/Frauenberger in Rechberger ZPO2 § 238 ZPO Rz 7; Fasching ZPR2 Rz 1256). Die Rechtsmittelwerberin ist dem Verfahren rechtswirksam als Nebenintervenientin beigetreten. Ihr kommt als Überweisungsgläubigerin und Trägerin des Einziehungsrechtes die Stellung…
…Rekurs "aufrecht erhalten". Das Gesetz regelt ausdrücklich nur einige Fälle der Zurückziehung von Rechtsschutzbegehren, beispielsweise die Zurücknahme der Klage im Verfahren erster Instanz nach § 238 ZPO oder im Verfahren zweiter Instanz (§ 483 ZPO). Die Zurücknahme von Rechtsmitteln ist nur für das Rechtsmittel der Berufung im § 484 ZPO ausdrücklich geregelt…
