BundesrechtBundesgesetzeZivilprozessordnung§ 119

§ 119 Löschen der Daten in der Ediktsdatei

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§ 119 Löschen der Daten in der Ediktsdatei — ZPO

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Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
1
Rechtssätze
1

Beachte

Ist anzuwenden, wenn das Datum der bekannt zu machenden Entscheidung nach dem 31. Dezember 2004 liegt (vgl. Art. XXXII § 4 Abs. 2, BGBl. I Nr. 112/2003).

Anmerkung

ÜR: Art. XXXI, BGBl. I Nr. 112/2003

Zuerst erschienen durch

RGBl. Nr. 113/1895 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 112/2003

Inkrafttretungsdatum

01. Januar 2005

Außerkrafttretungsdatum

—

Paragraf-ID

NOR40046903

Zuletzt nach Updates gesucht am

(1) Das Edikt über die Bestellung eines Kurators ist zu löschen, sobald der Kurator rechtskräftig seines Amtes enthoben wurde oder die Kuratel sonst erloschen ist.

(2) Die Mitteilung nach § 115 ist zu löschen, wenn seit ihrer Aufnahme ein Monat vergangen ist und das Gericht keine längere Bekanntmachungsdauer bestimmt hat.

Entscheidungen
1

  • 7 Ob 519/77—OGH Entscheidung

    03. März 1977
    • Rechtssätze
    1

  • RS0006184—OGH Rechtssatz

    03. März 1977·1 Entscheidung

    Der zum Kurator nach § 119 Abs 2 ZPO Bestellte hat das Recht, seine Bestellung zum Kurator zu bekämpfen. In bezug auf die Sachentscheidung ist sein Rechtsmittel als solches des Kuranden anzusehen.