…Dienstleistungen beschränkt, sondern erstreckt sich auch auf gleichartige Waren (EB zur MSchGNov 1969, abgedruckt in Friedl-Schönherr-Thaler, Patent- und Markenrecht 321; vgl auch § 1 Abs 2 WZG, wo dies ausdrücklich gesagt wird). Der Beratungsdienst bei Skireparaturen und bei der Skipflege steht aber im engen Zusammenhang mit den hiefür benötigten Maschinen, Werkzeugen, Bearbeitungs…

…Markeninhaber sein, wenn sie - zusammen mit den anderen - einen Geschäftsbetrieb haben (OPM PBl 1989, 95 mit Nachweisen aus dem deutschen Schrifttum zum insoweit vergleichbaren § 1 WZG, insbesondere Baumbach-Hefermehl, Warenzeichenrecht12 Rz 3 zu § 1 dWZG). Daß der Kläger somit berechtigt war, die Marke zu erwerben, vermag ihm aber nicht zum…

…Musterschutz 10; Knaak in Handbuch des Ausstattungsrechts 658; zur abweichenden Rechtslage in der BRD siehe Baumbach-Hefermehl, WZG 12, 93 f Rdn 66 zu § 1 WZG, 319 f Rdn 43 zu § 4 WZG, 1066 Rdn 4 zu Art. 6 quinquies PVÜ). Die geänderte Rechtsprechung wurde vor allem darauf gestützt, daß…

…Friedl 47 und 162; Baumbach/Hefermehl, Wettbewerbsrecht17, 1233 Rz 28, 1270 Rz 103 je zu § 16 dUWG; dieselben, Warenzeichenrecht12, 67 Rz 19 zu § 1 WZG). Nach Lehre und Rechtsprechung muß bei der Beurteilung der Kennzeichnungskraft von Buchstaben oder Ziffern sowie von Buchstaben- und Zifferngruppen berücksichtigt werden, daß solche Zeichen erfahrungsgemäß…