§ 40 Reaktion auf Anfragen, elektronische Kommunikation

Bundesrecht Bundesgesetze Verwertungsgesellschaftengesetz 2016 5. Abschnitt Rechte und Pflichten gegenüber Nutzern § 40

VerwGesG 2016

In Kraft seit 01. Juni 2016

Up-to-date

(1) Verwertungsgesellschaften haben Anfragen von Nutzern unverzüglich zu beantworten und Nutzern mitzuteilen, welche Angaben sie für eine Nutzungsbewilligung benötigen. Nach Eingang aller erforderlichen Angaben haben sie den Nutzern entweder unverzüglich Angebote für Nutzungsbewilligungen zu unterbreiten oder eine begründete Erklärung abzugeben, warum sie die Bewilligung für eine bestimmte Nutzung ablehnen.

(2) Verwertungsgesellschaften haben Nutzern die Möglichkeit einzuräumen, unter Verwendung elektronischer Kommunikationsmittel mit ihnen zu kommunizieren.