…Personen zustehen kann, ordnet § 98 Abs 2 UrhG ergänzend an, dass in diesem Fall der Sitz in Österreich genügt. Die §§ 94 und 98 UrhG werden durch das unmittelbar anwendbare Diskriminierungsverbot nach Art 12 EG-V bzw Art 4 EWR-Abkommen modifiziert. Denn das Urheberrecht und die verwandten Schutzrechte fallen…

…Urhebern geboten erscheint. Diese Vorschriften über den Anwendungsbereich des UrhG auf Ausländer (Fremdenrecht) gelten für Lichtbilder und Laufbilder (§§ 73 ff UrhG) entsprechend (§ 98 UrhG). Die Berner Übereinkunft zum Schutze von Werken der Literatur und der Kunst und das Welturheberrechtsabkommen, zu deren Mitgliedsstaaten (jedweils in der Pariser Fassung) sowohl Österreich…

§ 99c 

…1) Datenbanken werden nach § 76d geschützt, wenn der Hersteller österreichischer Staatsbürger ist oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Inland hat. § 98 Abs. 2 gilt entsprechend. (2) Andere Datenbanken werden nach § 76d geschützt, wenn der Hersteller eine juristische Person ist, die nach den Rechtsvorschriften…

§ 99d 4b. Presseveröffentlichungen

…1) Presseveröffentlichungen werden nach § 76f geschützt, wenn der Hersteller österreichischer Staatsbürger ist oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Inland hat. § 98 Abs. 2 gilt entsprechend. (2) Andere Presseveröffentlichungen werden nach § 76f geschützt, wenn der Hersteller eine juristische Person ist, die nach den Rechtsvorschriften…

§ 99 Schallträger

…1) Schallträger werden nach § 76 ohne Rücksicht darauf geschützt, ob und wie sie erschienen sind, wenn der Hersteller österreichischer Staatsbürger ist. § 98 Abs. 2 gilt entsprechend. (2) Andere Schallträger werden nach § 76 Abs. 1, 2 und 4 bis 6 geschützt, wenn sie im…