§ 95 Im Inland erschienene und mit inländischen Liegenschaften verbundene Werke.

4Ob311/97g—OGH Entscheidung

09. Dezember 1997

…ohnedies neu zu bestimmen. 2. Der Kläger hat seinen Wohnsitz in der Schweiz. Im Verfahren ist nicht hervorgekommen, ob er österreichischer Staatsbürger ist. Nach § 95 UrhG ist aber jedenfalls österreichisches Urheberrecht anzuwenden, wenn das Werk, wie im vorliegenden Fall, im Inland erschienen ist. Mit der Entscheidung des verstärkten Senates vom 17.10.1995…

4Ob95/91—OGH Entscheidung

05. November 1991

…Liege gleichzeitig im Sinne des § 9 Abs 2 UrhG (auch) in Österreich erschienen (Feststellungen darüber liegen allerdings nicht vor), dann genießt sie gemäß § 95 UrhG den Schutz dieses Gesetzes; ist sie aber ein im Ausland erschienenes Werk ausländischer Urheber, dann besteht sein urheberrechtlicher Schutz gemäß § 96 UrhG nach Maßgabe…

4Ob106/89—OGH Entscheidung

12. September 1989

…Verfügung ohne Anhörung des Beklagten. In Ergänzung zu § 94 UrhG, wonach die österreichische Staatsbürgerschaft Voraussetzung für die Gewährung des Urheberrechtsschutzes sei, genössen nach § 95 UrhG auch alle jene Werke urheberrechtlichen Schutz, die im Inland erschienen sind. Da alle vom Verbotsbegehren der Klägerin umfaßten Abbildungen von Werken des bildenden Künstlers Adolf…

4Ob309/86—OGH Entscheidung

17. Juni 1986

…Urheberrechts bestimmt § 96 Abs 1 UrhG idF der UrhGNov 1982 ausdrücklich, daß für Werke ausländischer Urheber, die nicht nach § 94 oder nach § 95 UrhG geschützt sind, der urheberrechtliche Schutz unbeschadet von Staatsverträgen unter der Voraussetzung gewährt wird, daß die Werke österreichischer Urheber auch in dem Staat, dem der ausländische…

4Ob413/81—OGH Entscheidung

29. Juni 1982

…Staatsverträgen jede weitere Prüfung der Gegenseitigkeit von vornherein ausschließt -, folgt schon aus dem Wortlaut dieser Bestimmung; auch die Erläuternden Bemerkungen zur Neufassung der §§ 95 ff. UrhG durch die UrhGNov. 1972 (abgedruckt bei Dittrich, Österreichisches und internationales Urheberrecht 95 f. nach § 95 UrhG) lassen keinen Zweifel daran, daß der Gesetzgeber auch dann, wenn urheberrechtlicher…

4Ob3/92—OGH Entscheidung

17. Dezember 1991

…§ 9 Abs 2 UrhG - in Österreich erschienen seien, liegen nicht vor, so daß auch keine Anhaltspunkte für einen urheberrechtlichen Schutz in Österreich nach § 95 UrhG bestehen. Für nicht im Inland erschienene Werke von Ausländern besteht urheberrechtlicher Schutz in Österreich gemäß § 96 Abs 1 UrhG unbeschadet von Staatsverträgen unter der…

4Ob125/93—OGH Entscheidung

28. September 1993

…auch deren Aktivlegitimation unzweifelhaft zu bejahen. Ob Adolf Loos österreichischer oder tschechoslowakischer Staatsbürger war, sei unerheblich, weil die vom Verbotsbegehren erfaßten Werke jedenfalls nach § 95 UrhG im Inland urheberrechtlichen Schutz genössen. Das gelte auch für die beiden in Deutschland ersterschienenen Werke, für welche die Bundesrepublik Deutschland als Ursprungsland anzusehen sei. Da…

UrhG · Urheberrechtsgesetz

§ 96 Nicht im Inland erschienene und nicht mit inländischen Liegenschaften verbundene Werke von Ausländern.

…1) Für Werke ausländischer Urheber (§ 10 Abs. 1), die nicht nach § 94 oder nach § 95 geschützt sind, besteht der urheberrechtliche Schutz unbeschadet von Staatsverträgen unter der Voraussetzung, daß die Werke österreichischer Urheber auch in dem Staat, dem der ausländische Urheber…

§ 95 Im Inland erschienene und mit inländischen Liegenschaften verbundene Werke. — UrhG

Rückverweise