§ 56 Benutzung von Bild- oder Schallträgern und Rundfunksendungen in bestimmten Geschäftsbetrieben.

UrhG · Urheberrechtsgesetz

(1) In Geschäftsbetrieben, die die Herstellung, den Vertrieb oder die Instandsetzung von Bild- oder Schallträgern oder von Vorrichtungen zu ihrer Herstellung oder zu ihrem Gebrauch zum Gegenstand haben, dürfen Vorträge, Aufführungen und Vorführungen von Werken auf Bild- oder Schallträgern festgehalt…

§ 86 Anspruch auf angemessenes Entgelt.

…Bild- oder Schallträgern oder Rundfunksendungen vorgenommen worden ist, die nach dem § 50 Abs. 2, § 53 Abs. 2, § 56 Abs. 3, § 56b Abs. 2, § 56c Abs. 3 Z 2, § 56d Abs. 1 Z…

§ 74 Schutzrecht.

…41a, 42, §§ 42a bis 42h, § 54 Abs. 1 Z 3 und Abs. 2, die §§ 56, 56a, 56b und 56f, § 57 Abs. 3a Z 1, 2, 3a und 4 sowie die §§ 59a und 59b…

RS0124185—OGH Rechtssatz

09. Juni 2009

sich dabei um eine öffentliche Wiedergabe im Unterricht im Sinn des § 56c Abs 1 und 2 UrhG. Solche Aufführungen lösen die Vergütungspflicht nach § 56 Abs 2 UrhG aus.…

4Ob210/97d—OGH Entscheidung

07. Oktober 1997

…Musikabteilungen sei allgemein üblich und werde vom Kunden verlangt. Dieses Verlangen mache es für den Geschäftsinhaber notwendig, die Tonträger über Lautsprecher vorzuspielen. Zweck des § 56 UrhG sei es, den Urhebern höhere Einnahmen zu verschaffen, indem durch das Abspielen für den Absatz geworben werde. Das "Abstrahlen" der Musik in andere Abteilungen sei…

4Ob131/08f—OGH Entscheidung

23. September 2008

…Wiedergabe im Unterricht iSd § 56c Abs 1 und 2 UrhG. Solche Aufführungen lösen die Vergütungspflicht nach § 56 Abs 2 UrhG aus. 5. Zu den weiteren Revisionsgründen 5.1. Die Beklagte meint, Schuldner eines Vergütungsanspruchs nach § 56c Abs 2 …

4Ob249/03a—OGH Entscheidung

10. Februar 2004

…des § 18 UrhG öffentlich. Der Senat hat in einem Fall vergleichbarer Interessenlage bei Abgrenzung der freien Werknutzung an Rundfunksendungen nach § 56 UrhG bereits erkannt, dass die freie Werknutzung nach dieser Bestimmung nur dann gerechtfertigt ist, wenn die Vorführung nur in dem Bereich erfolgt, der von Kunden betreten…

4Ob117/06v—OGH Entscheidung

09. August 2006

…gehandelt. Die Beklagte wendete ein, eine Beschallung durch Rundfunkempfänger finde nicht statt. Sie handle unter anderem mit Autoradios und führe daher einen Geschäftsbetrieb iSd § 56 UrhG. Ihre Kunden schalteten lediglich kurzfristig von der Beklagten angebotene Autoradiomodelle ein. Die Mitarbeiter seien angewiesen, die Radios danach immer wieder abzuschalten. Die Lautsprecher seien für…

§ 56 Benutzung von Bild- oder Schallträgern und Rundfunksendungen in bestimmten Geschäftsbetrieben. — UrhG