§ 54 Freie Werknutzungen an Werken der bildenden Künste.

(1) Es ist zulässig: 1. Werke der bildenden Künste nach bleibend zu einer öffentlichen Sammlung gehörenden Werkstücken in den vom Eigentümer der Sammlung für ihre Besucher herausgegebenen Verzeichnissen zu vervielfältigen, zu verbreiten und der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen, soweit dies z…

§ 59c 

…1) Die in § 45 Abs. 1 und 2, in § 51 Abs. 1 und in § 54 Abs. 1 Z 3 bezeichneten Werknutzungen sind auch zur Verfolgung kommerzieller Zwecke zulässig, wenn der Nutzer die hiefür erforderlichen Rechte von der zuständigen…

Art. 2 (Anm.: aus BGBl. Nr. 93/1993, zu den §§ 16a, 40b, 40c, 45, 51, 54, 67, 74, 76 und 76a, BGBl. Nr. 111/1936)

…1) Dieses Bundesgesetz tritt vorbehaltlich des Abs. 2 mit 1. März 1993 in Kraft. (2) § 16a UrhG in der Fassung dieses Bundesgesetzes tritt mit 1. Jänner 1994 in Kraft. (3) § 16a UrhG in der Fassung dieses Bundesgesetzes gilt auch…

§ 74 Schutzrecht.

… 1, § 33 Abs. 2, die §§ 36, 37, 41, 41a, 42, §§ 42a bis 42h, § 54 Abs. 1 Z 3 und Abs. 2, die §§ 56, 56a, 56b und 56f, § 57 Abs. 3a…

Die freie Werknutzung nach § 54 Abs 1 Z 5 UrhG umfaßt kein Bearbeitungsrecht.…

…§ 56c Abs 2 UrhG für vorbestehende Werke der Literatur und bildenden Kunst bisher nicht befasst war. 2.1. Gemäß § 56c UrhG idF der UrhGNov 2003 dürfen Schulen und Universitäten für Zwecke des Unterrichts beziehungsweise der Lehre in dem dadurch gerechtfertigten Umfang Werke der Filmkunst und die damit verbundenen Werke…

dieser Darstellung wird das Bauwerk (hier: Hundertwasserhaus) daher nicht vervielfältigt; schon aus diesem Grund kann sich die Beklagte nicht auf die freie Werknutzung nach § 54 Abs 1 Z 5 UrhG berufen, ohne daß es noch darauf ankäme, ob ideelle Interessen des Klägers verletzt werden.…

…nicht berechtigt gewesen, den Prospekt nach dem Widerruf der Werknutzungsbewilligung durch Wolfgang O***** weiter zu verwenden. Auf die Freiheit des Straßen- und Landschaftsbildes nach § 54 Abs 1 Z 5 UrhG könne sich der Beklagte nicht berufen, weil im Prospekt Einzelelemente isoliert und herausgelöst abgebildet seien. § 54 Abs 1 Z 5 UrhG könne nur dann…

…verbreite von ihr hergestellte, mit einer bearbeiteten Abbildung des Hundertwasser-Hauses versehene Seidentücher. Die Bearbeitung sei nicht von der Freiheit des Straßenbilds iSv § 54 Abs 1 Z 5 UrhG gedeckt, zumal auch keine Namensnennung des Miturhebers Krawina erfolgt sei. Die endgültige Form des Motivs auf den Seidentüchern stamme zwar von Hundertwasser, es beruhe jedoch…

…nicht präjudiziell  (RS0088931 [T2, T4]). [4] 2.1. Das Berufungsgericht ließ die ordentliche Revision zu, weil zu Voraussetzungen und Umfang der freien Werknutzung § 54 Abs 1 Z 5 UrhG seit der Umsetzung der InfoRL (insbesondere Art 5 Abs 3 lit h) keine höchstgerichtliche Rechtsprechung ergangen sei, und Literaturstimmen nun eine engere…

…Werk der bildenden Künste iS des § 1 UrhG ist, bedarf keiner weiteren Begründung. Die freien Werknutzungen an Werken der bildenden Künste sind in § 54 UrhG geregelt; nach dessen Abs 1 Z 5 ist es gestattet, Werke der Baukunst nach einem ausgeführten Bau oder andere Werke der bildenden Künste nach Werkstücken…

…Behandlung ist nicht im Ansatz erkennbar. 2.8 Schließlich kann sich die beklagte Partei im Revisionsverfahren auch nicht auf die freie Werknutzung nach § 54 Abs 1 Z 5 UrhG stützen. Weder die beklagte Partei noch die Nebenintervenienten haben in ihren Berufungen die Verneinung des freien Werknutzungsrechts durch das Erstgericht bekämpft. Der entsprechende Einwand wurde…

… 1998, 641 uva). Für einen Verzicht auch auf seine Verwertungsrechte, soweit sie die - über die Nutzung im Rahmen der Freiheit des Straßenbildes (§ 54 Abs 1 Z 5 UrhG) hinausgehende (s dazu 4 Ob 51/94 = SZ 67/70 - Hundertwasserhaus) - Vervielfältigung des Werks (§ 15 UrhG) durch Abbildung veränderter oder sonst bearbeiteter oder…

…sind auch bei noch nicht abgelaufener Schutzdauer was etwa bei farblicher oder baulicher Umgestaltung einzelner Gebäudeteile denkbar wäre wegen der freien Werknutzung nach § 54 Abs 1 Z 5 UrhG ausgeschlossen. Kennzeichenrechtlichen Schutz (vgl 17 Ob 7/11w = ÖBl 2011, 129 - Spanische Reitschule II) behauptet die Klägerin nicht. Daher bleibt ihr tatsächlich…

…DSG 2000 liegen daher im konkreten Fall nicht vor. Wenn der Auftraggeber hier auf die Panoramafreiheit Bezug nimmt, so übersieht er, dass dieser in § 54 Abs. 1 Z 5 UrhG unter dem Titel „Freie Werknutzungen an Werken der bildenden Künste“ gewährte Anspruch aus dem Urheberrecht regelt, dass jedermann urheberrechtlich geschützte Werke (zB. Gebäude…

…G 4/Ge der Beilagen - Haus der Bundesgesetzgebung, Gesetzesvorlage der Bundesregierung 98 ff.; s. auch bei Peter aaO 631 f.), die dazu ausführen: Nach § 54 UrhG 1920 könne der Urheber von dem, der ein Werk unbefugt auf eine dem Urheber ausschließlich vorbehaltene Art benützt habe, die Herausgabe der erfolgten Bereicherung fordern…

…jedenfalls persönlich die Urheberrechtsverstöße unmittelbar begangen und sei daher haftbar. Unrichtig sei der Einwand der Beklagten, nur von einem freien Werknutzungsrecht im Sinne des § 54 UrhG Gebrauch gemacht zu haben. Abgesehen davon, daß Veränderung, Vervielfältigung und Veröffentlichung des Werkes nicht zu Werbezwecken oder gar als Bestandteil eines Inserates, sondern deshalb erfolgt…

…42c UrhG ausdrücklich die Möglichkeit vor, daß der Urheber die Vervielfältigung verbiete. Ein Bildzitat sei üblicherweise ein Großzitat; Großzitate seien nur unter den in § 54 UrhG genannten - hier nicht vorliegenden - Voraussetzungen zulässig. Die deutsche Lehre und Rechtsprechung lasse Bildzitate unter bestimmten eingeschränkten Voraussetzungen zu. Diese Voraussetzungen lägen hier nicht vor. Der…

…zu verbreiten. Das Plakat befand sich jedoch nicht "bleibend an einem dem öffentlichen Verkehr dienenden Ort" (siehe dazu Peter aaO 148, Anm 24 zu § 54 UrhG; ebenso die EB zu § 54 UrhG, abgedruckt bei Peter aaO 580). Aus den dargelegten Gründen war daher die einstweilige Verfügung des Erstgerichtes wiederherzustellen. Da…

…hat sich der Oberste Gerichtshof ebenfalls mit dem Spannungsverhältnis zwischen dem Grundrecht der freien Meinungsäußerung und dem Urheberrecht auseinandergesetzt und aufgrund analoger Anwendung des § 54 Abs 1 UrhG auf Beiträge in Zeitungen und Zeitschriften die Zulässigkeit eines großen Bildzitats auch außerhalb von wissenschaftlichen Werken bejaht. Walter (aaO) bezeichnet den Analogieschluss als problematisch und…

…betreffenden Vorfall erschienen seien und darüber hinaus die Analyse der Berichterstattung eines Konkurrenzmediums grundsätzlich keine Berichterstattung über ein Tagesereignis sei. In analoger Anwendung des § 54 Abs 1 UrhG könne das Bildzitat als Großzitat im Interesse der Meinungsfreiheit und der freien geistigen Auseinandersetzung in Zeitungen und Zeitschriften, welche stets im Interesse der Allgemeinheit liege…

Verfahren fällt, soweit es nicht ein Bearbeiten ist, unter das Vervielfältigen in veränderter Form; dieses ist, ebenso wie das Vervielfältigen in identer Form, durch § 54 Abs 1 Z 5 UrhG gedeckt, sofern es nicht ideelle Interessen des Urhebers verletzt. - Hundertwasserhaus…

§ 54 Abs 1 Z 5 UrhG stellt (ua) die Vervielfältigung und Verbreitung frei, nimmt davon aber jene Formen aus, die zu einer Wiederholung des Werkes führen. So darf ein Bauwerk nicht…