§ 5 Bearbeitungen. — UrhG | GesetzeFinden.at

RS0076452—OGH Rechtssatz

27. August 2024

Eine selbständige Neuschöpfung im Sinne des § 5 Abs 2 UrhG, bei welcher das benutzte Werk völlig in den Hintergrund tritt, ist insbesondere dann anzunehmen, wenn die Übereinstimmung mit dem benützten Werk nur im Thema, der…

RS0076378—OGH Rechtssatz

05. Mai 1987

Der Werknutzungsberechtigte kann dem Urheber Bearbeitungen eines Werks (§ 5 Abs 1 UrhG) verbieten, nicht aber selbständige Neuschöpfungen (§ 5 Abs 2 UrhG) (so schon ÖBl 1983,173).…

RS0127294—OGH Rechtssatz

20. September 2011

Bei der Verkleinerung von Bildern zu Vorschaubildern ("Thumbnails") durch von Suchmaschinen ausgelöste Programmbefehle an Browser der Nutzer liegt mangels Bearbeiter keine Bearbeitung im Sinn des § 5 UrhG vor.…

4Ob386/81—OGH Entscheidung

29. Juni 1982

…1 UrhG. Das von der beklagten Partei produzierte Spiel sei wegen der Übernahme der wesentlichen Strukturelemente des Spielvorschlages der Kläger eine Bearbeitung iS des § 5 Abs. 1 UrhG. Die Fernsehproduktion des Spiels "Glücksreiter" ohne Einigung mit den Autoren des Spiels "Fernsehjockey" über das Werknutzungsrecht oder eine Werknutzungsbewilligung begrunde daher einen Eingriff in die…

4Ob190/12p—OGH Entscheidung

12. Februar 2013

…bearbeiteten Abbildung des Hundertwasser-Hauses versehene Seidentücher. Die Bearbeitung sei nicht von der Freiheit des Straßenbilds iSv § 54 Abs 1 Z 5 UrhG gedeckt, zumal auch keine Namensnennung des Miturhebers Krawina erfolgt sei. Die endgültige Form des Motivs auf den Seidentüchern stamme zwar von Hundertwasser, es beruhe jedoch…

4Ob170/07i—OGH Entscheidung

11. März 2008

…Vorlage im Vergleich zum neuen Werk verblasst. Die Computeranimation ist somit als eine freie Benützung von Abbildung Nr 1 im Sinn des § 5 Abs 2 UrhG zu beurteilen. Sie ist ein neues, unabhängiges und selbst urheberrechtlich geschütztes Werk. Ihre Veröffentlichung bedurfte daher der Zustimmung der Klägerin nicht, weshalb dem Sicherungsantrag in…

4Ob37/22b—OGH Entscheidung

24. Mai 2022

…eine Urheberrechtverletzung vorliegt, kann ein bestehendes Werk etwa als Anregung für eine selbständige Neuschöpfung frei benutzt werden ( Schumacher in Kucsko/Handig , urheber.recht 2 § 5 UrhG Rz 38). An einer solchen Neuschöpfung besteht kein abhängiges, sondern ein selbständiges Urheberrecht, zu dessen Verwertung es keiner Einwilligung des Urhebers des benutzten Werks…

4Ob151/99f—OGH Entscheidung

13. September 1999

…Klageabweisung. Der aus Hongkong stammende und im Auftrag der Klägerin in die deutsche Sprache übersetzte Werbespot sei keine eigentümliche geistige Schöpfung im Sinn des § 5 Abs 1 UrhG. Allfällige Exklusivrechte der Klägerin seien im übrigen durch die Weiterveräußerung an die S***** GmbH - von der die Erstbeklagte das Video rechtmäßig bezogen habe - untergegangen. Der…

4Ob51/94—OGH Entscheidung

26. April 1994

…die allgemein gebräuchliche Bezeichnung dieses Bauwerks wiedergegeben werde. Das Erstgericht wies den Sicherungsantrag ab. Das Hundertwasserhaus sei ein Werk der Baukunst. Nach § 54 Z 5 UrhG sei an einem solchen nach dem ausgeführten Bau eine freie Werknutzung durch Vervielfältigen und Verbreiten zulässig. Die stilisierte Darstellung auf den Weinetiketten sei eine erlaubte…

4Ob273/00a—OGH Entscheidung

28. November 2000

…wird. Ob ein wesentlich geändertes Datenbankwerk oder ein wesentlich geändertes Computerprogramm als neues Werk selbstständig geschützt ist, bestimmt sich nach der allgemeinen Regel des § 5 UrhG. Nach § 5 Abs 1 UrhG sind Übersetzungen und andere Bearbeitungen, soweit sie eine eigentümliche geistige Schöpfung des Bearbeiters sind, unbeschadet des am bearbeiteten Werk…

4Ob97/24d—OGH Entscheidung

27. August 2024

…des Räuberhutes urheberrechtlicher Schutz zukomme, und auch nicht gegen die (Um-)Formulierung des konkreten Unterlassungsgebots, meinen jedoch, dass ihre Veröffentlichungen selbständige Neuschöpfungen iSd § 5 Abs 2 UrhG seien. [9] 1.2 Insofern genügt es auf die bereits vom Rekursgericht zitierte ständige Rechtsprechung zu verweisen, laut der angesichts des schier unerschöpflichen Fundus an frei…

RS0116083—OGH Rechtssatz

27. November 2001

nicht folgt jedoch daraus, dass eine mit wesentlichen Investitionen vorgenommene Bearbeitung jedenfalls als "freie Bearbeitung" anzusehen ist. §76c Abs 2 UrhG ist dem §5 UrhG vergleichbar.…

4Ob51/10v—OGH Entscheidung

31. August 2010

…Schutz zuerkannt und die über Veranlassung der Beklagten entwickelte Darstellung der Nebenintervenientin angesichts ihrer Übereinstimmung in den künstlerischen Gestaltungselementen als Bearbeitung des Werks iSd § 5 Abs 1 UrhG beurteilt. Diese Beurteilung findet Deckung in der Rechtsprechung des Senats zum urheberrechtlichen Schutz von Werkteilen (vgl 4 Ob 162/08i; 4 Ob 111/08i). Da…

4Ob252/01i—OGH Entscheidung

27. November 2001

…1997 (883 BlgNR 20. GP 4 ff) weisen darauf hin, dass § 76c Abs 2 UrhG dem § 5 UrhG vergleichbar sei. Angesichts des bescheinigten Sachverhalts, wonach sich die dem Benutzer zur Verfügung gestellten Daten der Beklagten kaum von jenen der Klägerin unterschieden, kann nicht…

4Ob2161/96i—OGH Entscheidung

12. August 1996

…gekannt hätte, wäre der Urheberrechtsschutz nicht ausgeschlossen, weil auch Bearbeitungen, soweit sie eine eigentümliche geistige Schöpfung des Bearbeiters sind, wie Originalwerke geschützt sind (§ 5 Abs 1 UrhG). Gemäß § 14 Abs 1 UrhG kommen die Verwertungsrechte dem Urheber zu. Das Urheberrechtsgesetz ordnet, anders als § 7 …

4Ob105/11m—OGH Entscheidung

20. September 2011

…als Vorschaubilder auf der Bildschirmoberfläche des Computers des Nutzers wiederzugeben. Damit stellt sich die Frage, ob diese Darstellungsform als Bearbeitung eines schutzfähigen Originals iSd § 5 UrhG zu beurteilen ist. 6.2. Anknüpfend an die unter Punkt 1. dargestellten Grundlagen, dass ausschließlich computergenerierte Ergebnisse keine geistigen Schöpfungen sein können, die unter…

4Ob2093/96i—OGH Entscheidung

25. Juni 1996

…selbständige Neuschöpfung (§ 5 Abs 2 UrhG) vorliegt, sind beide Werke in ihrer Gesamtheit zu vergleichen (Peter, Das österreichische Urheberrecht 47 Anm 6 zu § 5 UrhG; ÖBl 1983, 173 - Die rote Brieftasche; SZ 65/49 = ÖBl 1992, 75 - Servus Du). Nach der Aktenlage im - maßgeblichen - Zeitpunkt der Beschlußfassung erster Instanz waren…

4Ob5/19t—OGH Entscheidung

26. März 2019

…der Vorlage geschützter Lichtbilder angefertigt wurden (4 Ob 221/03h), als abhängige Bearbeitungen gewertet (vgl Schumacher in Kucsko/Handig , urheber.recht 2 § 5 UrhG [2017] Rz 48 mwN aus der Rsp). 3.2. Die Auffassung des Rekursgerichts, dass sich die von der Beklagten verwendeten Masken nicht in der…

3Ob195/09m—OGH Entscheidung

25. November 2009

…zitiert wird, die aber gerade nicht urheberrechtliche Fragen behandelt (4 Ob 23/00m = MR 2000, 384 [ Korn ]). Dass die Frage einer freien Nachschöpfung nach § 5 Abs 2 UrhG nur im Einzelfall anhand eines Gesamtvergleichs beurteilt werden kann, vertritt auch der erste der in der Revision zitierten Autoren. Solche Einzelfallentscheidungen werfen regelmäßig keine erheblichen…

4Ob45/05d—OGH Entscheidung

12. Juli 2005

… 5 Abs 1 UrhG bearbeitet, wenn sie an besondere Gegebenheiten beim Anwender angepasst oder weiter entwickelt werden ( Ciresa , Urheberrecht [2004] § 5 UrhG Rz 35 mwN; vgl auch 4 Ob 273/00a = ÖBl 2001, 279 - C COMPASS). Weiterentwicklung ist dabei…

3Ob602/55—OGH Entscheidung

28. Dezember 1955

…bei der Verletzung des Schutzrechtes entstanden sei, ausschließlich auf photographischem Weg verfertigt werde. Daß schließlich das Ölcolorbild ein selbständig neues Werk im Sinne des § 5 Abs. 2 UrhG. sei, habe von den Beklagten selbst nicht behauptet werden können. Vor allem aber wende sich die Berufung der Beklagten gegen die Auffassung des Erstgerichtes, daß…

8ObA24/19s—OGH Entscheidung

24. Mai 2019

…gemäß § 5 Abs 1 UrhG als Bearbeitung geschützt sein ( Wiebe aaO Rz 3; Schumacher in Kucsko/Handig , urheber.recht² § 5 UrhG Rz 14). Ein Nutzungsrecht der Klägerin nach § 40b UrhG an der angepassten Software (vgl Ciresa in Ciresa , Österreichisches Urheberrecht, zu § …

4Ob181/04b—OGH Entscheidung

19. Oktober 2004

…zu lassen. Entscheidungswesentlich ist daher, ob die Einleitung des Kommentars zum Arbeitsverfassungsgesetz 2002 eine Bearbeitung des vom Kläger verfassten Werkes im Sinn des § 5 Abs 1 UrhG oder wie die Beklagte meint ein eigenständiges Werk im Sinn des § 5 Abs 2 UrhG ist. Die Benützung eines Werks…

4Ob58/04i—OGH Entscheidung

25. Mai 2004

…der Lichtbilder (und Rechnungslegung) gerichtete Begehren. Das Klagebegehren ist insoweit abzuweisen. Die Klägerin leitet Ausschließlichkeitsrechte aber auch aus der Bearbeitung von Lichtbildern ab. § 5 UrhG schützt Bearbeitungen eines Werks, soweit sie eine eigentümliche geistige Schöpfung des Bearbeiters sind, (unbeschadet des am bearbeiteten Werk bestehenden Urheberrechts) wie Originalwerke. Nach …

4Ob2363/96w—OGH Entscheidung

17. Dezember 1996

…Originalvertrag sei daher ein Sprachwerk im Sinne des § 2 Z 1 UrhG, die Übersetzung davon eine eigenständigen Urheberrechtsschutz genießende Bearbeitung im Sinne des § 5 UrhG. Die Erstbeklagte habe den Druck und die Verbreitung der Ausgabe der Zeitschrift "W*****" besorgt, in der - unautorisiert - die Übersetzung des Kaufvertrages wörtlich wiedergegeben worden sei…

4Ob182/04z—OGH Entscheidung

19. Oktober 2004

…unterscheiden. Das Berufungsgericht hat daher den Werkcharakter des Werbemittels zutreffend bejaht. Dass die Verkaufsverpackung der Beklagten eine freie Werkschöpfung im Sinn des § 5 Abs 2 UrhG wäre, hat auch die Beklagte nicht behauptet (zur Unterscheidung zwischen abhängiger Bearbeitung und "freier Benützung" siehe ÖBl 1992, 75 Servus Du; ÖBl 1994…

4Ob146/05g—OGH Entscheidung

11. August 2005

…zu beeinflussen. Vor Eingehen in die Frage, ob das verfassungsrechtlich gewährleistete Recht auf freie Meinungsäußerung hier einen Eingriff in die - gemäß § 96 UrhG, Art 5 RBÜ auch in Österreich geschützten - Urheber-und Verwertungsrechte der Kläger rechtfertigt, ist zu prüfen, ob der Beklagte überhaupt in die Rechte der Kläger eingegriffen…

4Ob274/02a—OGH Entscheidung

17. Dezember 2002

…wissenschaftlichen Beschreibungen gesetzt habe. Die Vorgangsweise des Beklagten sei weder eine Urheberrechtsverletzung noch eine wettbewerbswidrige Handlung. Der Beklagte habe ein selbständiges neues Werk iSd § 5 Abs 2 UrhG geschaffen. Selbst in jenem Bereich, wo eine geografisch bezogene wissenschaftliche Überschneidung mit dem Werk des Klägers gegeben sei, liege mit den wissenschaftlichen textlichen Ausführungen des…

4Ob201/04v—OGH Entscheidung

21. Dezember 2004

…weil es mit den Darstellungsmitteln der bildenden Künste zum Anschauen bestimmt sei. Bearbeitungen, soweit sie eine eigene geistige Schöpfung des Bearbeiters seien, könnten nach § 5 UrhG wie ein Originalwerk geschützt sein, dies aber unbeschadet des am bearbeiteten Werk bestehenden Urheberschutzes. Es sei jede Art der Verwertung grundsätzlich nur mit der Zustimmung…

4Ob409/87—OGH Entscheidung

19. Januar 1988

…und 7 zu § 8 dUrhG), sondern auch zwischen einem Urheber und solchen Personen, die sein Werk oder einen Teil davon (§ 1 Abs 2 UrhG) bearbeitet (§ 5 Abs 1 UrhG) oder sonst in ihr Werk übernommen haben, wie es hier die Beklagten nach der Behauptung des Klägers getan haben. (Der Kläger ist…

4Ob293/01v—OGH Entscheidung

29. Januar 2002

…Übersetzungen als bloß mechanische Formänderung ausnahmsweise den Werkcharakter abspricht). Vereinfacht wird man mit Dittrich (Zum Urheberrechtsschutz von Übersetzungen, UFITA 100, 139ff, 163; diesem folgend Ciresa, UrhG § 5 Rz 25) sagen können, dass als Normalfall die Übersetzung eines geschützten Textes (Werkes oder Werkteils) selbst geschützt ist (idS auch SZ 69/283 = MR 1997…

4Ob21/18v—OGH Entscheidung

20. Februar 2018

…tritt. Angesichts der Eigenart des neuen Werks müssen die Züge des benützten Werks verblassen (RIS-Justiz RS0076521). Eine selbständige Neuschöpfung im Sinn des § 5 Abs 2 UrhG, bei welcher das benutzte Werk völlig in den Hintergrund tritt, ist insbesondere dann anzunehmen, wenn die Übereinstimmung mit dem benützten Werk nur im Thema, der…

4Ob62/07g—OGH Entscheidung

04. September 2007

…Einmaligkeit gibt (RIS Justiz RS0076468). Um beurteilen zu können, ob eine Übereinstimmung sei es ein glattes Plagiat, sei es eine Bearbeitung im Sinn des § 5 Abs 1 UrhG oder eine selbständige Neuschöpfung nach § 5 Abs 2 UrhG vorliegt, sind beide Werke in ihrer Gesamtheit zu vergleichen (4 Ob 2093/96i = ÖBl 1997…

4Ob136/90—OGH Entscheidung

23. Oktober 1990

…Wiederholung der Worte "So ein Tag" und durch den Austausch des Wortes "wunderschön" gegen das Wort "wunderbar" sei kein neues Werk im Sinne des § 5 Abs 2 UrhG geschaffen worden, sei doch das benützte Werk dadurch nicht völlig in den Hintergrund getreten. Offenkundiger Zweck der Übernahme dieser Liedzeile in die Werbetexte sei es…

4Ob102/08s—OGH Entscheidung

08. Juli 2008

…strittige Phantombild, ohne Herstellerbezeichnung der Klägerin als Originalurheberin vervielfältigt und verbreitet würden. Die Computergrafik des Beklagten sei keine selbständige Neuschöpfung, sondern eine unzulässige Bearbeitung (§ 5 Abs 1 UrhG) des von der Klägerin geschaffenen Lichtbildwerks. Es habe auch keinen behördlichen Auftrag gegeben, ein Phantombild zu erstellen. Der Beklagte wendet ein, dass die Computergrafik eine…

4Ob216/07d—OGH Entscheidung

22. Januar 2008

… Musiknummern nur mehr fünf gespielt worden. Soweit die nunmehrige Show der ursprünglich konzipierten ähnlich sei, liege eine zulässige Benutzung eines Werk iSd § 5 Abs 2 UrhG vor. Die Aufführung der Show durch die Klägerin sei nicht vertragskonform erfolgt. Zahlreiche Auftritte seien unter Einsatz von „Covers“ (nicht ausreichend geschulten Schauspielern…

6Ob39/04k—OGH Entscheidung

29. April 2004

…Meinungsäußerung (Art 10 MRK) gegenüberzustellen ist, sondern ein urheberrechtlich geschütztes Werk (§ 1 UrhG), das durch die Übernahme in persiflierender (parodistischer) Form eine Bearbeitung (§ 5 UrhG) erfährt. Immer geht es um den Eingriff in fremde, nach Urheberrecht geschützte Rechte, für den keine Zustimmung des Berechtigten vorliegt, sodass in allen Fällen die…

4Ob3/21a—OGH Entscheidung

26. Januar 2021

…des EuGH zu C 476/17, Pelham GmbH ua , und anders als zu 4 Ob 66/10z ausgesprochen, eine Neuschöpfung iSd § 5 Abs 2 UrhG nicht zwingend voraussetzt, kann hier offen bleiben. Die Entscheidung hängt von dieser Frage nicht ab. Auch bei einer Parodie darf der mitgeteilte Tatsachenkern nämlich nicht…

4Ob175/12g—OGH Entscheidung

18. Oktober 2012

…zutreffend davon ausgegangen, dass der jeweilige Grad der Individualität ein Element bei der Beantwortung der Frage ist, ob noch eine rechtsverletzende Bearbeitung iSv § 5 Abs 1 UrhG oder schon eine freie Nachschöpfung iSv § 5 Abs 2 UrhG vorliegt (4 Ob 170/07i = SZ 2008/31 Natascha…

33R4/24m—OLG Wien Entscheidung

06. Mai 2024

…Urheberrechtverletzung vorliegt, kann ein bestehendes Werk etwa als Anregung für eine selbständige Neuschöpfung frei benutzt werden ( Schumacher in Handig/Hofmarcher/Kucsko, urheber.recht³ § 5 UrhG Rz 39 ff). An einer solchen Neuschöpfung besteht kein abhängiges, sondern ein selbständiges Urheberrecht, zu dessen Verwertung es keiner Einwilligung des Urhebers des…

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