…verantwortenden Internetauftritt integriert. Kern ihrer Verletzungshandlung ist somit nach dem zuvor Gesagten die Verletzung des Vervielfältigungsrechts sowie des Zurverfügungstellungsrechts der Klägerin. Der Ausnahmetatbestand des § 41a UrhG ist schon deshalb nicht erfüllt, weil es sich um keine Vervielfältigung im Rahmen einer rechtmäßigen Nutzung handelt (vgl Dillenz aaO § 41a Rz 19 zum…

…von Sportübertragungen von vornherein keine Urheberrechtsverletzung vorliegen könne, trifft also keinesfalls zu. Die dagegen neuerlich ins Treffen geführten europarechtlichen sowie auf österreichisches Urheberrecht (§ 41a UrhG) gestützten Bedenken hat der Senat bereits ausdrücklich nicht geteilt (4 Ob 184/13g). Einer neuerlichen Befassung mit diesen Argumenten bedarf es daher nicht…

…Daten zu verlinken, von einer praktisch nicht realistischen Einholung einer Zustimmung des Berechtigten abhängig machen. Vielmehr zeigt Art 5 Info-RL (umgesetzt in § 41a UrhG), der eine Ausnahme vom Vervielfältigungsrecht zugunsten von bestimmten flüchtigen und begleitenden Vervielfältigungshandlungen vorsieht, dass man sich der technischen Fortentwicklung nicht gänzlich entgegenstellen wollte, sondern klargestellt…

…rechtmäßiger Benützung vor ( Walter , Europäisches Urheberrecht, Info RL Rz 106 ff). Der Ministerialentwurf einer UrhGNov 2002 übernimmt diese Bestimmung nahezu wörtlich in einem § 41a UrhG neu (vgl dazu Walter , Ministerialentwurf einer UrhGNov 2002 - Ausgewählte Aspekte, MR 2002, 217 ff, 220). Für eine Überschreitung der Grenzen der durch ihre Links ermöglichten zulässigen freien Werknutzung hätte die Beklagte…

…dieser genannten Standorten. Sie zeige dort lediglich Programme „aus dem frei zugänglichen Internet“, die sie durch Streaming beziehe. Dies sei nach § 41a UrhG zulässig. Ein Empfang der Programme der Klägerin ohne Entschlüsselungsgerät sei technisch nicht möglich. Es gebe eine Dienstanweisung der Geschäftsführung, keine Pay-TV-Programme auszustrahlen; die…

…deren Dienste von einem Dritten zur Verletzung eines Urheberrechts oder verwandter Schutzrechte genutzt werden. 2. Die nach Auffassung des Senats maßgebenden Bestimmungen des österreichischen Urheberrechtsgesetzes (UrhG) lauten wie folgt: § 15. (1) Der Urheber hat das ausschließliche Recht, das Werk gleichviel in welchem Verfahren, in welcher Menge und…