Art. 4 (Anm.: aus BGBl. I Nr. 25/1998, zu den §§ 40f bis 40h und §§ 76c bis 76e, BGBl. Nr. 111/1936)

…1) Die §§ 40f bis 40h UrhG in der Fassung dieses Bundesgesetzes gelten auch für Datenbankwerke, die vor dem 1. Jänner 1998 geschaffen worden sind. (2) Die §§ 76c…

…soweit dies für ihre bestimmungsgemäße Benützung durch den zur Benutzung Berechtigten notwendig ist; hiezu gehört auch die Anpassung an dessen Bedürfnisse. Für Datenbankwerke bestimmt § 40h Abs 3 UrhG, dass der Benutzungsberechtigte die dem Urheber sonst vorbehaltenen Verwertungshandlungen vornehmen darf, wenn sie für den Zugang zum Inhalt des Datenbankwerks oder für dessen bestimmungsgemäße Benutzung…

…Abs 2 UrhG). Die bloße Benutzung eines Werks greift nicht in die an diesem Werk bestehenden Urheberrechte ein. Für Datenbankwerke bestimmt überdies § 40h Abs 3 UrhG, dass der Benutzungsberechtigte die dem Urheber sonst vorbehaltenen Verwertungshandlungen vornehmen darf, wenn sie für den Zugang zum Inhalt des Datenbankwerks oder für dessen bestimmungsgemäße Benutzung…

…Verkehr kommt (§ 42b Abs 2 Z 1 UrhG). "Erwerbszweck" ist vor allem als Tatbestandsmerkmal freier Werknutzungen normiert; die Nutzung muss (zB) "ohne Erwerbszweck" (§ 40h Abs 2 UrhG) oder "nicht zu Erwerbszwecken" (§ 56b Abs 1 UrhG) geschehen oder die Nutzung darf "keinerlei Erwerbszwecken" (§ 53 Abs 1 Z 3 UrhG) dienen. Berücksichtigt…