§ 40d Freie Werknutzungen

(1) § 42 gilt für Computerprogramme nicht. (2) Computerprogramme dürfen vervielfältigt und bearbeitet werden, soweit dies für ihre bestimmungsgemäße Benutzung durch den zur Benutzung Berechtigten notwendig ist; hiezu gehört auch die Anpassung an dessen Bedürfnisse. (3) Die zur Benutzung eines Comp…

…in den Hintergrund tritt (MR 1996, 111 = ÖBl 1996, 251 - Happy Birthday II mwN). Bei Computerprogrammen kann die Bearbeitung aufgrund der freien Werknutzung des § 40d Abs 2 UrhG zulässig sein. Nach dieser Bestimmung dürfen Computerprogramme vervielfältigt und bearbeitet werden, soweit dies für ihre bestimmungsgemäße Benützung durch den zur Benutzung Berechtigten notwendig ist; hiezu…

…in § 86 Abs 1 UrhG bezeichneten Art mit Strafe bedroht. Die unbefugte Vervielfältigung eines Computerprogramms (§ 14 Abs 1, § 15 Abs 1, § 40d UrhG) stellt zwar einen Engriff gemäß § 86 Abs 1 Z 1 UrhG dar; ein solcher Eingriff ist jedoch zufolge des durch die Urheberrechtsgesetz-Novelle 1996…

…vorgebracht, Miturheberin des Programms zu sein (insbesondere AS 21, 29). 3. Keine erhebliche Rechtsfrage bildet auch die Frage der Anwendbarkeit des § 40d UrhG sowie der Auslegung dieser Bestimmung. § 40d UrhG regelt die freie Werknutzung von Computerprogrammen. Danach dürfen Computerprogramme vervielfältigt und bearbeitet werden, soweit dies…

…Kundeneinsatz berechtigt war. Die Erlaubnis zur Durchführung von Tests schließt aber zwingend eine Zustimmung zur Speicherung des Programms auf (zumindest) einem Rechner ein (vgl § 40d Abs 2 UrhG). Eine konkrete Befristung dieser Probeüberlassung oder ein ausdrücklicher Widerruf der erteilten Zustimmung wurde von der - gegebenenfalls dafür behauptungspflichtigen - Klägerin nicht geltend gemacht. 3. Die unbefugte…

…Grundlage für eine uneingeschränkte Nutzungsmöglichkeit der Software durch die Nebenintervenientin fehle. Eine uneingeschränkte Weiterentwicklung eines Softwareprogramms falle nicht unter das freie Werknutzungsrecht des § 40d UrhG. Ein Unterlassungsanspruch nach § 81 UrhG bestehe auch bei fehlendem Verschulden, weshalb sich der Beklagte nicht darauf berufen könne, er sei davon ausgegangen, die…