Lichtbildwerke im Sinne des § 3 Abs 1 UrhG sind gleichzeitig auch Lichtbilder im Sinne des § 73 UrhG; sie genießen daher sowohl den Urheberschutz in engerem Sinn als auch den Leistungsschutz nach §…

Die Pläne eines Architekten genießen urheberrechtlichen Schutz nach § 3 Abs 1 UrhG.…

Gemäß § 3 Abs 1 UrhG gehören zu den Werken der bildenden Künste im Sinne dieses Gesetzes auch Werke des Kunstgewerbes. Durch die damit erfolgte Einbeziehung der Werke der angewandten Kunst…

Nicht nur Bauwerke, sondern auch deren Modelle, Pläne, Zeichnungen und Entwürfe können als Werke der bildenden Künste (§ 3 Abs 1 UrhG) unter der Voraussetzung schutzfähig sein, dass es sich dabei um eine eigentümliche geistige Schöpfung im Sinn des § 1 Abs 1 UrhG handelt.…

Entscheidend für das Vorliegen eines Werkes der bildenden Künste (§ 3 Abs 1 UrhG) kann zunächst nur sein, dass das Schaffensergebnis objektiv als Kunst interpretierbar ist, dass es also mit den Darstellungsmitteln der bildenden Künste durch formgebende Tätigkeit hervorgebracht…

Abs 1 UrhG stehen unabhängig davon zu, ob das Lichtbild auch ein Werk der bildenden Künste im Sinn des § 1 Abs 1 und § 3 UrhG ist.…

Note gibt und die sie daher von anderen Erzeugnissen ähnlicher Art abhebt, so liegt ein Werk der bildenden Künste im Sinne der § 1, § 3 Abs 1 UrhG vor.…

persönlichen Eigenart ihres Schöpfers trägt oder sich zumindest durch eine persönliche Note von anderen Erzeugnissen ähnlicher Art abhebt. Zu den Werken der bildenden Künste (§ 3 Abs 1 UrhG) gehören unter diesen Voraussetzungen insbesondere auch solche, deren Ausdrucksmittel die Graphik ist. (Eintausend Schilling - Banknote).…

…Er habe keine Bearbeitung vorgenommen, die durch den Zweck der Sendung gebotene ausschnittsweise Darstellung sei keine Bearbeitung. Im übrigen betrage ein nach § 87 Abs 3 UrhG zu berechnender Anspruch zusätzlich zum angemessenen Entgelt nur das Einfache desselben. Das Erstgericht verpflichtete den Beklagten zur Zahlung eines angemessenen Entgelts von S 3.000, - für…

…der Revisionsrekurs zulässig sei. In der Rechtsprechung sei keine klare Linie zu erkennen, wieviel an Individualität (Eigentümlichkeit) gefordert werde, um ein Werk iS des § 3 UrhG annehmen zu können. Die Verwendung von stilisierten Pfeilen sei im Transportbereich nichts Neues. Der Pfeil sei als Symbol für Schnelligkeit und Zielstrebigkeit bekannt, wie der…

…wurde schon im ersten Rechtsgang dahin beantwortet, daß der "(Mart) Stam"-Stuhl ein Werk der bildenden Künste im Sinne des § 1 Abs 1, § 3 Abs 1 UrhG ist. Der Oberste Gerichtshof hat aber dazu ausgeführt, daß der "(Mart) Stam"-Stuhl dem Kunstverständnis der Künstler des Dessauer Bauhauses entsprach, die bestrebt waren, ästhetische…

…aus, dass der Wert des Entscheidungsgegenstands 260.000 S übersteige und der ordentliche Revisionsrekurs zulässig sei. Unter die Werke der bildenden Künste im Sinne des § 3 Abs 1 UrhG fielen zwar auch solche der Gebrauchsgraphik, wenn das Ergebnis des Schaffens objektiv als Kunst interpretierbar sei und eine auf der Persönlichkeit seines Schöpfers beruhende Individualität…

…österreichische Rechtsprechung ist dem gefolgt, hat doch auch sie bis in die jüngste Zeit die Formel verwendet, daß auf dem Gebiet der bildenden Künste (§ 3 UrhG) die Gestaltung 'schon begrifflich mit einem gewissen Maß an Originalität verbunden' sein müsse; hier sei eine 'entsprechende Werkhöhe' erforderlich, also eine Gestalt gewordene Idee, die…

…Beklagten ab sofort zu verbieten, Lichtbilder des Klägers über die "Ferienregion D*****", wie insbesondere "Kirche + 4 Radfahrer" unter Weglassung der Herstellerbezeichnung gemäß § 74 Abs 3 UrhG oder des Urheberrechtsvermerkes gemäß § 20 Abs 1 UrhG zu vervielfältigen und/oder zu verbreiten. Beide Beklagten beantragen die Abweisung des Sicherungsbegehrens. Das Lichtbild "Kirche…

…Krawina deutlich belegt werde. 1. Unstrittig und zutreffend gehen die Parteien davon aus, dass das „Hundertwasser-Haus" ein urheberrechtlich geschütztes Werk der Baukunst (§ 3 Abs 1 UrhG) ist. Im Sicherungsverfahren (4 Ob 229/02h = ÖBl 2003, 142 - Hundertwasserhaus II) wurde dies nicht nur mit Hundertwassers Fassadengestaltung, sondern auch mit der - dort Krawina…

…389 [ M. Walter ] = ÖBl 2003, 39 [ Gamerith ]). Lichtbilder sind nach der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs dann als Lichtbildwerk im Sinn des § 3 Abs 2 UrhG zu beurteilen, wenn sie das Ergebnis der eigenen geistigen Schöpfung ihres Urhebers sind, ohne dass es eines besonderen Maßes an Originalität bedürfte. Entscheidend ist, dass…

…Klägerin habe eine ursprünglich Herstellerbezeichnung vorgenommen; die allfällige Beseitigung durch Dritte könne die Beklagten nicht entlasten. Zudem seien die Lichtbilder auch Werke iSv § 3 UrhG, sodass sich das Recht auf Namensnennung auch aus § 20 UrhG ergebe. Hier sei das Anbringen einer Herstellerbezeichnung anders als nach § 74 Abs…

…andeutungsweise behauptet hat. Es trifft zwar zu, dass nicht nur Bauwerke, sondern auch deren Modelle, Pläne, Zeichnungen und Entwürfe als Werke der bildenden Künste (§ 3 Abs 1 UrhG) schutzfähig sein können. Voraussetzung dafür ist allerdings, dass es sich dabei um eine eigentümliche geistige Schöpfung im Sinn des § 1 Abs 1 UrhG handelt…

…auszugehen, dass die Beklagte das Werbematerial nicht von einem „zur Weitergabe befugten Händler oder Großhändler" erhalten habe. Die Lichtbilder seien ein Werk iSv § 3 UrhG. Auf freie Werknutzung nach § 42 UrhG könne sich die Beklagte nicht berufen, weil sie „die Vervielfältigung" mit dem Zweck vorgenommen habe, „das…

…Urheberrechtsschutz zu prüfen. Ein solcher Anspruch setze voraus, daß das Türschild der Klägerin Beilage./B ein Werk der bildenden Künste im Sinne des § 3 UrhG ist. Dieses Türschild enthalte zwar eine nur herkömmliche, alltägliche Darstellung einer Entenmutter mit drei Küken. Dem Gedanken, eine Entenfamilie in ihrem abgegrenzten Lebensraum inmitten von…

…österreichische Rechtsprechung ist dem gefolgt, hat doch auch sie bis in die jüngste Zeit die Formel verwendet, daß auf dem Gebiet der bildenden Künste (§ 3 UrhG) die Gestaltung "schon begrifflich mit einem gewissen Maß an Originalität verbunden" sein müsse; hier sei eine "entsprechende Werkhöhe" erforderlich, also eine Gestalt gewordene Idee, die…

…2] 1. Vorauszuschicken ist zunächst, dass im Revisionsverfahren die Aktivlegitimation der Zweitklägerin und die grundsätzliche Qualifikation des Umbaus als Werk der Baukunst iSd § 3 Abs 1 UrhG nicht mehr in Frage gestellt werden. [3] 2. Die vom Berufungsgericht und in der Revision als erheblich bezeichnete Rechtsfrage ist nicht präjudiziell  (RS0088931 [T2…

…Begründung: Der Oberste Gerichtshof hat bereits erkannt, dass nicht nur Bauwerke, sondern auch deren Modelle, Pläne, Zeichnungen und Entwürfe als Werke der bildenden Künste (§ 3 Abs 1 UrhG) unter der Voraussetzung schutzfähig sein können, dass es sich dabei um eine eigentümliche geistige Schöpfung im Sinn des § 1 Abs 1 UrhG handelt (4…

Nach Auffassung des erkennenden Senats ist seit Wirksamwerden der Schutzdauer-RL eine Fotografie dann als Lichtbildwerk im Sinn des § 3 Abs 2 UrhG zu beurteilen, wenn sie das Ergebnis der eigenen geistigen Schöpfung ihres Urhebers ist, ohne dass es eines besonderen Maßes an Originalität bedürfte. Entscheidend ist, dass…

…Mitarbeitern geschaffenen Werk zustehen, bedarf keiner Erörterung, weil das Layout der "Fernseh- und Radiowoche" kein Werk der bildenden Künste im Sinne der §§ 1, 3 Abs 1 UrhG ist. Zwar können unter die "Werke der bildenden Künste" im Sinne des § 3 Abs 1 UrhG grundsätzlich auch solche fallen, deren Ausdrucksmittel die Graphik…

…hievon ohne ihre Zustimmung zu vervielfältigen, und/oder im Internet der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen. Weiters begehrt sie nach § 87 Abs 3 UrhG 300 EUR sA. Sie sei ausschließliche Inhaberin der ihr zeitlich und räumlich unbeschränkt eingeräumten Verwertungsrechte. Das Werk sei in ihrem Auftrag hergestellt worden…

…den Eingriff erzielt hat, insoweit dieser das angemessene Entgelt übersteigt, sowie die Leistung von Schadenersatz bis zum Doppelten des angemessenen Entgelts gemäß § 87 Abs 3 UrhG, insoweit dieser das angemessene Entgelt und den herauszugebenden Gewinn übersteigt, wobei er sich die ziffernmäßige Festsetzung des gesamten Zahlungsbegehrens bis zur erfolgten Rechnungslegung vorbehielt. Im…

…urheberrechtswidriger Handlungen wird der Beklagten für die Dauer dieses Rechtsstreites verboten, vom Kläger stammende Lichtbilder der Region "Donauland-Strudengau" ohne Herstellerbezeichnung gemäß § 74 Abs 3 UrhG zu vervielfältigen und/oder zu verbreiten. Die Beklagte hat die Kosten ihrer Äußerung endgültig selbst zu tragen." Der Kläger hat die Kosten des Rechtsmittelverfahrens vorläufig…

…entworfenen Schriftzug zwar nur um "Gebrauchsgraphik", aber doch jedenfalls um eine eigentümliche geistige Schöpfung, also um ein Werk der bildenden Künste im Sinne des § 3 UrhG, handelt (ÖBl 1973, 111; ÖBl 1975, 150; ÖBl 1976, 141; ÖBl 1980, 51 und 110; ÖBl 1981, 54; ÖBl 1983, 21 ua). Der Kläger läßt…

…Dillenz, Materialien zum österreichischen Urheberrecht 92). Die Materialien nehmen nicht zur Frage Stellung, ob der Begriff des Kunstgewerbes dem der angewandten Kunst entspricht, worauf § 3 Abs 1 UrhG hindeutet. Die deutsche Lehre setzt beide Begriffe gleich (Loewenheim in Schricker, Urheberrecht**2 § 2 dUrhG z 156 mwN). Im vorliegenden Fall kann diese Frage…

…gelassen. Da der Kläger behauptet, Urheber des „Grundkonzepts für das Logo" der Zweitbeklagten zu sein, also der Schöpfer eines grafischen Werks, das gemäß § 3 Abs 1 UrhG als eigentümliche geistige Schöpfung der angewandten Kunst Schutz genießen kann (vgl. 4 Ob 94/01d = ÖBl 2001, 276 - www.telering.at mwN; 4 Ob 159/99g = ÖBl…

…dem österreichischen Urheberrechtsgesetz seien Werke der bildenden Künste einschließlich Werke der angewandten Kunst, also des Kunstgewerbes, geschützt, wobei es für die Anwendung des § 3 UrhG entscheidend sei, dass das Werksergebnis als Kunst zu beurteilen sei. Dieses Kriterium sei erfüllt, weil es mit den Darstellungsmitteln der bildenden Künste zum Anschauen bestimmt…

…und sittenwidrig. Die Agenturmeldungen seien Werke im Sinne des § 2 Z 1 UrhG und nicht bloße einfache Mitteilungen im Sinne des § 44 Abs 3 UrhG. Die in der beanstandeten Mitteilung erhobenen Vorwürfe seien daher wahr. Das Erstgericht wies den Sicherungsantrag ab. Ergänzend zu dem eingangs wiedergegebenen Sachverhalt stellte es fest…

…Werklohn habe der Kläger erhalten. Anders lägen die Dinge nur dann, wenn die Zeichnungen und Berechnungen des Klägers Werke der Baukunst im Sinne des § 3 Abs 1 UrhG wären; davon könne aber hier keine Rede sein. Die Anwendung der GOB sei von den Parteien weder ausdrücklich noch schlüssig vereinbart worden. Das Erstgericht schränkte…

…seines inhaltsgleichen Unterlassungsanspruches, den Beklagten mit einstweiliger Verfügung zu untersagen, Lichtbilder des Klägers über die Region "D*****" unter Weglassung der Herstellerbezeichnung gemäß § 74 Abs 3 Urheberrechtsgesetz oder des Urheberrechtsvermerkes gemäß § 20 Abs 1 UrhG zu vervielfältigen und/oder zu verbreiten. Die Diapositive seien Werke der Lichtbildkunst gemäß § 3 Abs 2 UrhG, jedenfalls aber Lichtbilder im Sinne des §…

…worden. Der Beklagte entgegnete, dass es der Klägerin an der Aktivlegitimation fehle. Bei den Lichtbildern handle es sich um Lichtbildwerke im Sinn des § 3 Abs 2 UrhG, weshalb § 74 UrhG nicht zur Anwendung gelange. Davon abgesehen habe der Beklagte die Lichtbilder während des aufrechten Vertragsverhältnisses zur Klägerin zum Zweck der…

…noch unbezifferte Leistungsbegehren sei in §§ 86 und 87 UrhG begründet; das für den Schadenersatzanspruch nach § 87 Abs 3 UrhG vorauszusetzende Verschulden des Beklagten am Urheberrechtsverstoß sei nicht zweifelhaft. Zur Aufklärung der Besucher ihres "Chatrooms" habe die Klägerin auch ein berechtigtes Interesse an der Urteilsveröffentlichung…

…40.316 S auf den Titel des Schadenersatzes gemäß § 87 Abs 1 und 2 UrhG sowie auf den Titel des Schadenersatzes gemäß § 87 Abs 3 UrhG. Die Beklagten hätten schon deshalb schuldhaft gehandelt, weil die Artikelserie offensichtlich aus dem Buch "Wirtshausgeschichten" entnommen worden war, dort aber die Zeichnungen Winnie Jakobs und…

…den Anspruch auf die von ihr übernommene Teilleistung, also auf die Nutzung des Signets. Bei dieser Sachlage könne es dahingestellt bleiben, ob ein nach § 3 UrhG geschütztes Werk der bildenden Künste vorliegt. Gegen die Entscheidung des Rekursgerichtes wendet sich der Revisionsrekurs des Klägers wegen unrichtiger rechtlicher Beurteilung mit dem Antrag auf…

…Erlassung einer einstweiligen Verfügung, ein. Die beklagten Unternehmen wendeten ein, es handle sich beim vorliegenden „Laubbaum" um keine eigentümliche geistige Schöpfung iSd § 3 UrhG, es fehle an der individuellen Eigenart und es handle sich lediglich um eine Kopie aus handelsüblichen Programmen ohne eigene schöpferische Kreativität. Diesen Standpunkt bescheinigten sie…