Dem außerordentlichen Revisionsrekurs wird teilweise Folge gegeben. Der angefochtene Beschluss wird dahin abgeändert , dass er insgesamt wie folgt lautet: „Einstweilige Verfügung: Zur Sicherung des Anspruchs des Klägers auf Unterlassung urheberrechtswidriger Handlungen wird der Beklagten geboten, es…

Begründung: Der klagende Österreichische Rundfunk ist Kommanditist und einziger Gesellschafter der Komplementär GmbH einer GmbH Co KG, die Online Dienste anbietet. Unter anderem veröffentlicht sie bundesländerweise geordnet ( bundesland .orf.at) Textbeiträge zu aktuellen Themen. Verfasst werden…

Der Revisionsrekurs ist zulässig , weil der Umfang der Rechteeinräumung durch Mitarbeiter eines Rundfunkunternehmens Bedeutung über den Einzelfall hinaus hat. Er ist teilweise berechtigt . 1. Entgegen der in der Revisionsrekursbeantwortung vertretenen Auffassung ist der Kläger durch die Rekursentsch…

Dem außerordentlichen Revisionsrekurs wird teilweise Folge gegeben. Der angefochtene Beschluss wird dahin abgeändert , dass er insgesamt wie folgt lautet: „Einstweilige Verfügung: Zur Sicherung des Anspruchs des Klägers auf Unterlassung urheberrechtswidriger Handlungen wird der Beklagten geboten, es…

Begründung: Der klagende Österreichische Rundfunk ist Kommanditist und einziger Gesellschafter der Komplementär GmbH einer GmbH Co KG, die Online Dienste anbietet. Unter anderem veröffentlicht sie bundesländerweise geordnet ( bundesland .orf.at) Textbeiträge zu aktuellen Themen. Verfasst werden…

Der Revisionsrekurs ist zulässig , weil der Umfang der Rechteeinräumung durch Mitarbeiter eines Rundfunkunternehmens Bedeutung über den Einzelfall hinaus hat. Er ist teilweise berechtigt . 1. Entgegen der in der Revisionsrekursbeantwortung vertretenen Auffassung ist der Kläger durch die Rekursentsch…

Der Revision wird teilweise Folge gegeben. Das angefochtene Teilurteil wird in seinem Ausspruch über das Unterlassungsbegehren teilweise bestätigt, sodass es zu lauten hat: „Das Klagebegehren, die beklagte Partei sei schuldig, ab sofort die Aufführung des Entertainment-Programms ‘Joey Racino Sho…

Entscheidungsgründe: Die Klägerin bietet die Ausbildung zu Tanz, Gesang und Schauspiel an und organisiert künstlerische Gesamtproduktionen. Die Beklagte betreibt unter der Bezeichnung „M*****“ eine Anlage für Pferderennen mit angeschlossenem Casino, in dem auch Unterhaltungsprogramme aufgeführt werd…

Die Revision ist zulässig, weil höchstgerichtliche Rechtsprechung zum Werkcharakter von Choreografien zu im Rahmen eines Unterhaltungsprogramms vorgetragenen Musiknummern fehlt; das Rechtsmittel ist teilweise auch berechtigt. 1.1. Die Klägerin macht geltend, die in ihrem Auftrag konzipierte Show, be…

Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen (§ 510 Abs 3 ZPO iVm § 2 Abs 1 ASGG). Die beklagte Partei hat die Kosten ihrer Revisionsbeantwortung selbst zu tragen. Begründung:…

1. Nach Maßgabe der Software Richtlinie (2009/24/EG: kodifizierte Fassung) werden Computerprogramme urheberrechtlich geschützt, wenn sie individuelle Werke in dem Sinn darstellen, dass sie das Ergebnis der eigenen geistigen Schöpfung ihres Urhebers sind. Voraussetzung für ihren Schutz ist, dass sie…

Der Revision wird teilweise Folge gegeben. Das angefochtene Urteil wird teilweise abgeändert , sodass die Entscheidung - unter Einschluss des bestätigten Ausspruchs - insgesamt zu lauten hat: „Die Beklagte ist schuldig, 1. es ab sofort zu unterlassen, aus dem Computerprogramm der Klägerin zur Darste…

Entscheidungsgründe: Die Klägerin erstellte 1999 im Auftrag der P***** GmbH (in der Folge: Auftraggeberin) das Programm zum Betrieb einer Internet Gebrauchtwagenbörse und betreute die entsprechende Website des Auftraggebers auf ihrem eigenen Webserver bis 31. 12. 2002. Sie setzte hiebei das von dr…

Die Revision ist zulässig, weil das Berufungsgericht von höchstgerichtlicher Rechtsprechung zu § 1 UWG abgewichen ist; das Rechtsmittel ist auch teilweise berechtigt. 1.1. Die Beklagte macht geltend, das Berufungsgericht habe die von der Beklagten in Teilen übernommene Seitenbeschreibungssprache HTM…

Der außerordentliche Revisionsrekurs wird gemäß §§ 78, 402 Abs 4 EO iVm § 526 Abs 2 Satz 1 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 528 Abs 1 ZPO zurückgewiesen (§ 528a iVm § 510 Abs 3 ZPO). …

Begründung: …

1. Die Beklagte macht als erhebliche Rechtsfrage geltend, dass die angefochtene Entscheidung nichtig sei. Das Erstgericht habe von der Klägerin vorgelegte Urkunden seiner Entscheidung zugrunde gelegt, ohne ihr Gelegenheit zur Äußerung zu geben. Die Beklagte übersieht, dass im Provisorialverfahren de…

Dem außerordentlichen Revisionsrekurs wird teilweise Folge gegeben. Der angefochtene Beschluss wird dahin abgeändert , dass er insgesamt wie folgt lautet: „Einstweilige Verfügung: Zur Sicherung des Anspruchs des Klägers auf Unterlassung urheberrechtswidriger Handlungen wird der Beklagten geboten, es…

Begründung: Der klagende Österreichische Rundfunk ist Kommanditist und einziger Gesellschafter der Komplementär GmbH einer GmbH Co KG, die Online Dienste anbietet. Unter anderem veröffentlicht sie bundesländerweise geordnet ( bundesland .orf.at) Textbeiträge zu aktuellen Themen. Verfasst werden…

Der Revisionsrekurs ist zulässig , weil der Umfang der Rechteeinräumung durch Mitarbeiter eines Rundfunkunternehmens Bedeutung über den Einzelfall hinaus hat. Er ist teilweise berechtigt . 1. Entgegen der in der Revisionsrekursbeantwortung vertretenen Auffassung ist der Kläger durch die Rekursentsch…

Der Revision wird teilweise Folge gegeben. Das Urteil des Berufungsgerichts, das in Ansehung der Bestätigung der Abweisung des zu 37 Cg 36/02a erhobenen Klagebegehrens, der Abweisung des Unterlassungshauptbegehrens sowie der ersatzlosen Behebung des Punktes B 4a, b und c des Ersturteils, jeweils im …

Entscheidungsgründe: Die Klägerin ist Medieninhaberin der Internetplattform "www.news.at" und "www.news networld.at". Sie hat unter ihrer Domain eine (nach Bezeichnung der Klägerin) "Community" eingerichtet, die es Besuchern ihrer Website ermöglicht, miteinander zu kommunizieren. Diese Kunden werd…

Die Revision der Beklagten ist zulässig und teilweise berechtigt. Unter Hinweis auf die allein dem Urheber eines Werks zustehenden Verwertungsrechte, die mangelnde Urhebereigenschaft der Klägerin als juristischer Person und das Fehlen von Feststellungen über die Einräumung ausschließlicher Werknutzu…

Der Revisionsrekurs wird zurückgewiesen. Die klagende Partei hat die Kosten ihrer Revisionsrekursbeantwortung vorläufig selbst zu tragen.…

Begründung:…

Entgegen dem den Obersten Gerichtshof nicht bindenden (§ 526 Abs 2 ZPO) Ausspruch des Rekursgerichts hängt die Entscheidung nicht von der Lösung einer erheblichen Rechtsfrage im Sinn des § 528 Abs 1 ZPO ab: Wie die Vorinstanz selbst erkannte, hat der Oberste Gerichtshof im Zusammenhang mit Landkar…

Der Revision wird teilweise Folge gegeben. Die Urteile der Vorinstanzen werden dahin abgeändert, daß die Entscheidung - einschließlich des bestätigten Teils - insgesamt wie folgt zu lauten hat: "Die Beklagten sind zur ungeteilten Hand schuldig, der Klägerin den Betrag von S 18.197,92 samt 4 % Zin…

Entscheidungsgründe: Die Klägerin ist Verlegerin des Österreichischen Mittelschulatlas. Die darin enthaltenen Kartenwerke stammen von der Einzelfirma H*****, deren Rechtsnachfolgerin die Klägerin ist. Die Klägerin hat bei Schulatlanten einen Marktanteil von 75 %. Sie bietet die Atlanten auch auf C…

Die gegen diese Entscheidung gerichtete ordentliche Revision der Klägerin ist zulässig, weil die angefochtene Entscheidung der nunmehrigen Rechtsprechung des OGH zu § 87 Abs 3 UrhG widerspricht; die Revision ist auch teilweise berechtigt. Die Klägerin stützt ihren Schadenersatzanspruch auf §§ 86, …

Der Revisionsrekurs wird zurückgewiesen. Die klagende Partei hat die Kosten ihrer Revisionsrekursbeantwortung vorläufig selbst zu tragen, die beklagte Partei hat die Kosten ihres Revisionsrekurses endgültig selbst zu tragen. Begründung:…

Entgegen dem den Obersten Gerichtshof nicht bindenden (§ 526 Abs 2 ZPO) Ausspruch des Rekursgerichts hängt die Entscheidung nicht von der Lösung einer erheblichen Rechtsfrage iSd § 528 Abs 1 ZPO ab. 1.1. Werke im Sinne des Urheberrechtsgesetzes sind eigentümliche geistige Schöpfungen (ua) auf dem …