BundesrechtBundesgesetzeUnternehmensgesetzbuch§ 56

§ 56 Ladenvollmacht

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§ 56 Ladenvollmacht — UGB

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Entscheidungen
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Rechtssätze
1

Zuerst erschienen durch

dRGBl. S 219/1897 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 120/2005

Inkrafttretungsdatum

01. Januar 2007

Außerkrafttretungsdatum

—

Paragraf-ID

NOR40069818

Zuletzt nach Updates gesucht am

Wer in einem Laden oder in einem offenen Warenlager angestellt ist, gilt als ermächtigt zu Verkäufen und Empfangnahmen, die in einem derartigen Laden oder Warenlager gewöhnlich geschehen.

Entscheidungen
1

  • 2Ob43/10b—OGH Entscheidung

    24. August 2010
    Spruch

    Der Rekurs wird zurückgewiesen. Die klagende Partei ist schuldig, der beklagten Partei die mit 1.966,50 EUR (darin enthalten 327,75 EUR USt) bestimmten Kosten der Rekursbeantwortung binnen 14 Tagen zu ersetzen.…

    Text

    Begründung: Entgegen dem den Obersten Gerichthof nicht bindenden (§ 508a Abs 1 ZPO) Ausspruch des Berufungsgerichts hängt die Entscheidung nicht von der Lösung einer erheblichen Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO ab:…

    Rechtliche Beurteilung

    1. Ist ein als (technischer) Bauleiter bezeichneter Angestellter eines Bauunternehmens weder dessen organschaftlicher Vertreter noch Prokurist, ist davon auszugehen, dass er gemäß § 54 UGB zu allen Geschäften und Rechtshandlungen bevollmächtigt ist, die die Vornahme der Geschäfte eines solchen Baule…

    • Rechtssätze
    1

  • RS0126257—OGH Rechtssatz

    24. August 2010·1 Entscheidung

    § 56 UGB ist nur ein Spezialfall des § 54 UGB.