§ 2
In Kraft seit 01. April 2026
Up-to-date
(1) Tabakwaren im Sinne dieses Bundesgesetzes sind:
1. Zigaretten;
2. Zigarren und Zigarillos;
3. Rauchtabak (Feinschnitt für selbstgedrehte Zigaretten und anderer Rauchtabak);
4. Tabak zum Erhitzen.
(2) Tabakverwandte Produkte im Sinne dieses Bundesgesetzes sind:
1. Liquids für elektronische Zigaretten (E Liquids);
2. Nikotinbeutel.
(3) Dieses Bundesgesetz findet keine Anwendung auf Hanfprodukte, die zu Ölen, Kosmetika oder Lebensmitteln verarbeitet werden sollen, wenn ihre Beschaffenheit eine Verwendung zum Rauchen oder zu einer ähnlichen Einnahme oder zur Herstellung von Tabakwaren oder tabakverwandten Produkten ausschließt.
§ 1 TabMG 1996 · TabMG 1996 · Tabakmonopolgesetz 1996
§ 1 Gegenstände des Tabakmonopols
…Tabakerzeugnisse im Sinne dieses Bundesgesetzes sind: 1. Tabakwaren und Nikotinbeutel im Sinne des § 2 Abs. 1 und Abs. 2 Z 2 des Tabaksteuergesetzes 2022, BGBl. Nr. 704/1994 (TabStG 2022), einschließlich von als Tabakwaren geltenden Erzeugnissen (§ 3 Abs. 5, 6, 8 und 11 TabStG 2022); 2. Schnupftabake, auch wenn…
Verbrauchsteuerbeförderungsverordnung
§ 11 Direktlieferungen im Verfahren der Steueraussetzung
…1) Eine Direktlieferung liegt vor, wenn verbrauchsteuerpflichtige Waren, ausgenommen Tabakwaren (§ 2 TabStG 2022), unter Steueraussetzung aus anderen Mitgliedstaaten an einen dem Zollamt Österreich im Voraus vom registrierten Empfänger mitgeteilten Bestimmungsort befördert werden, dessen Anschrift von jener seines Betriebes…
Rückverweise
RIS