§ 52 Benützungsbewilligung; Überprüfung von Schifffahrtsanlagen
In Kraft seit 01. Januar 2015
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SchFG
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RISGliederung
3. Teil Schifffahrtsanlagen
2. Hauptstück Verfahren
§ 52 Benützungsbewilligung; Überprüfung von Schifffahrtsanlagen
SchFG
Gliederung
3. Teil Schifffahrtsanlagen
2. Hauptstück Verfahren
§ 52 Benützungsbewilligung; Überprüfung von Schifffahrtsanlagen
(1) Neuerrichtete oder wesentlich geänderte Schifffahrtsanlagen, die der gewerbsmäßigen Schifffahrt oder anderen gewerblichen Zwecken dienen, dürfen nach der Anzeige über die Bauvollendung erst benützt und betrieben werden, wenn die Behörde die erstmalige Überprüfung (Erstüberprüfung) vorgenommen und die Bewilligung zur Benützung erteilt hat.
(2) Durch Verordnung ist unter Berücksichtigung des Verwendungszwecks, insbesondere des Umschlags gefährlicher Güter, des Fährbetriebs, der Fahrgastschifffahrt oder der gewerbsmäßigen Schulung von Schiffsführern, sowie des Erhaltungszustands der Anlagen festzulegen, welche Schifffahrtsanlagen gemäß Abs. 1 in welchen Intervallen von der Behörde wiederkehrend zu überprüfen sind (Nachüberprüfung).
(3) Die Behörde kann die diesem Teil unterliegenden Schifffahrtsanlagen jederzeit überprüfen, wenn der Verdacht besteht, daß die Anlage den Erfordernissen des § 49 Abs. 1 nicht entspricht (Überprüfung von Amts wegen).
§ 52 SchFG · SchFG · Schifffahrtsgesetz
§ 52 Benützungsbewilligung; Überprüfung von Schifffahrtsanlagen
…Benützungsbewilligung; Überprüfung von Schifffahrtsanlagen § 52. (1) Neuerrichtete oder wesentlich geänderte Schifffahrtsanlagen, die der gewerbsmäßigen Schifffahrt oder anderen gewerblichen Zwecken dienen, dürfen nach der Anzeige über die Bauvollendung erst benützt und…
§ 53 Durchführung der Überprüfung
…Durchführung der Überprüfung § 53. (1) Bei der erstmaligen Überprüfung einer Schifffahrtsanlage gemäß § 52 Abs. 1 hat sich die Behörde von der Übereinstimmung der Anlage mit der erteilten Bewilligung zu überzeugen und die Beseitigung allfälliger Mängel und Abweichungen…
§ 47 Bewilligungspflicht
…oder auf anderen Gewässern als Wasserstraßen sowie für Anlagen gemäß § 56; für die genannten Sportanlagen gelten jedoch die Bestimmungen der §§ 52 Abs. 3 (Überprüfung von Amts wegen) und 53 Abs. 2 sowie die gemäß § 58 Abs. 12 erlassenen Vorschriften über Bauart…
§ 55 Erlöschen und Widerruf der Bewilligung
… 5 vorliegen; 5. wenn eine privatrechtliche Vereinbarung über die Nutzung der für die Schifffahrtsanlage erforderlichen Grundstücke nicht zustande kommt; bei Schifffahrtsanlagen gemäß § 52 Abs. 1 muss eine solche Vereinbarung spätestens zum Zeitpunkt der Erteilung der Benützungsbewilligung vorliegen; 6. wenn eine privatrechtliche Vereinbarung über die Nutzung der für…
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