…kann immer nur für ein konkretes Verfahren geprüft werden und nicht pro futuro für sämtliche zukünftig anhängig werdende Verfahren. Für Rechtspfleger:innen gilt gemäß § 7 RpflG dasselbe. Anlass für den vorliegenden Ablehnungsantrag und Anknüpfungspunkt für die vorliegende Entscheidung ist daher das beim Bezirksgericht Salzburg zu Nc2* anhängige Erlagsverfahren. 2.2 Ablehnungsgründe müssen…

…gar nicht möglich war (vgl 6 Ob 530/86; 6 Ob 592/94; 6 Ob 2097/96t [§ 7 RpflG]; 9 Ob 61/08y; 8 Ob 56/14i). Andererseits hat der Oberste Gerichtshof gerade in Fällen der Ablehnung von Rechtspflegern den…

…Richtervorbehalt nach § 16 Abs 2 Z 6 RpflG hätte nicht zur Ausgeschlossenheit des Rechtspflegers (§ 20 JN iVm § 7 RpflG) geführt, sondern nach ständiger Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs eine Nichtigkeit iSd § 477 Abs 1 Z 2 ZPO begründet (vgl 5 …

…ist hinsichtlich des Rekurses des erblasserischen Enkels, soweit das Rechtsmittel zurückgewiesen wurde, nicht der Fall. Bei der Ablehnung von Rechtspflegern entscheidet nur eine Instanz (§ 7 RpflG; vgl zur Rechtslage nach § 11 RPflG alt: 3 Ob 512/84). Diese Rechtslage ist schon aufgrund des Gesetzeswortlautes völlig klar, sodaß es mangels erheblicher…

…1. Das Rekursgericht hat den Rekurs der Antragsteller im Hinblick auf die Rechtsmittelbeschränkung des § 26 Abs 2 JN iVm § 7 RpflG als unzulässig zurückgewiesen. Nach diesen Bestimmungen entscheidet der Vorsteher des Bezirksgerichts (Präsident des Gerichtshofs) über die Ablehnung von Rechtspflegern in erster Instanz endgültig. Seine Entscheidung…