§ 14 Dokumentation
In Kraft seit 16. Januar 2019
Up-to-date
(1) Der aufklärende und der behandelnde Arzt haben Patientenverfügungen in die Krankengeschichte oder, wenn sie außerhalb einer Krankenanstalt errichtet wurden, in die ärztliche Dokumentation aufzunehmen.
(2) Stellt ein Arzt im Zuge der Aufklärung nach § 5 fest, dass der Patient nicht über die zur Errichtung einer Patientenverfügung erforderlichen Entscheidungsfähigkeit verfügt, so hat er dies, gegebenenfalls im Rahmen der Krankengeschichte, zu dokumentieren.
(3) Ein Patient kann eine Patientenverfügung an die ELGA-Ombudsstelle gemäß § 17 GTelG 2012 zur Speicherung in ELGA gemäß § 14a übermitteln. Sofern der Patient ELGA-Teilnehmer ist, wird die Patientenverfügung in ELGA gespeichert.
§ 18 PatVG · PatVG · Patientenverfügungs-Gesetz
§ 18 In-Kraft-Treten
…Bundesgesetz zu beurteilen. (2) § 2 Abs. 1, § 3, § 5, § 7 Abs. 3 und § 14 Abs. 2 dieses Bundesgesetzes in der Fassung BGBl. I Nr. 59/2018 treten mit 1. Juli 2018 in Kraft. (3) §…
§ 14a Verarbeitung in ELGA
… 2 2. Satz GTelG 2012, der sich auf alle Arten von ELGA-Gesundheitsdaten bezieht, besteht und c) die Voraussetzungen gemäß § 14 Abs. 1 und 2a GTelG 2012 erfüllt sind und 2. verpflichtend a) nach Maßgabe der technischen Verfügbarkeit sowie b) entsprechend dem in…
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