§ 131 Ausscheiden; Funktionsänderung
In Kraft seit 01. Januar 1999
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MinroG
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RISGliederung
VII. Hauptstück Ausübung der Bergbauberechtigungen
V. Abschnitt Verantwortliche Personen
§ 131 Ausscheiden; Funktionsänderung
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Gliederung
VII. Hauptstück Ausübung der Bergbauberechtigungen
V. Abschnitt Verantwortliche Personen
§ 131 Ausscheiden; Funktionsänderung
Das Ausscheiden oder die Betrauung des Betriebsleiters oder Betriebsaufsehers mit einer anderen Funktion dieser Art hat der Bergbauberechtige der zuständigen Behörde unverzüglich anzuzeigen. Die Entgegennahme der Anzeige und die Berücksichtigung in den Vormerkungen ist dem Bergbauberechtigten schriftlich mitzuteilen.
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