LMSVG
Gliederung
2. Hauptstück Amtliche Kontrolle
4. Abschnitt Schlachttier- und Fleischuntersuchung sowie Hygienekontrollen
§ 54 Hygienekontrollen in Schlacht-, Zerlegungs- und Wildbearbeitungsbetrieben
(1) Der amtliche Tierarzt hat in Schlacht- und Wildbearbeitungsbetrieben entsprechend der Durchführungsverordnung (EU) 2019/627 Kontrollen durchzuführen. Der amtliche Tierarzt kann hiebei von amtlichen Fachassistenten unterstützt werden. In Zerlegungsbetrieben sind die Kontrollen entweder von einem amtlichen Tierarzt oder von einem amtlichen Fachassistenten oder von einer besonders geschulten Person gemäß Art. 2 Z 5 der Delegierten Verordnung (EU) 2019/624 durchzuführen.
(2) Bei Wahrnehmung von Verstößen gegen lebensmittelrechtliche Vorschriften hat der amtliche Tierarzt den Landeshauptmann hievon zu unterrichten. Es ist gemäß § 39 vorzugehen. Bei Vorliegen der Voraussetzungen des § 39 Abs. 1 Z 1 hinsichtlich des Verbotes der Verwendung, Z 6 oder 7 hat der amtliche Tierarzt das Fleisch für genussuntauglich zu erklären.
§ 2 LMSVG-KoGeV · LMSVG-KoGeV · LMSVG-Kontrollgebührenverordnung
§ 2 Höhe der Gebühren
…Untersuchung der Tierkörper im Rahmen der routinemäßigen Fleischuntersuchung und die Probenentnahme bei aus der Schlachtlinie ausgesonderten Tierkörpern sowie deren Beurteilung, c) Hygienekontrollen nach § 54 LMSVG und d) Kontrollen in den in § 1 Abs. 1 Z 4 genannten Fällen; 2. für die weiteren amtlichen Untersucher im Sinne…
§ 1 NÖ LMKGVO 2010 · NÖ LMKGVO 2010 · NÖ Lebensmittelkontrollgebührenverordnung
§ 1 § 1
…bzw. Untersucherinnen: Aufsichtsorgane gemäß § 24 Abs. 3, 4 und 5 LMSVG, die mit der Schlachttier- und Fleischuntersuchung sowie Hygienekontrollen gemäß § 54 LMSVG betraut sind; 3. Erstuntersucher bzw. Erstuntersucherin: ein amtlicher Untersucher bzw. eine amtliche Untersucherin, der als amtlicher Tierarzt bzw. die als amtliche Tierärztin mit mindestens einem…
§ 2 § 2
…im Rahmen der routinemäßigen Fleischuntersuchung (§ 53 LMSVG), 3. die Probenentnahme bei Tierkörpern sowie deren Beurteilung (§ 55 LMSVG), 4. Hygienekontrollen (§ 54 LMSVG), 5. Rückstandskontrollen (Abschnitt 5 LMSVG) in Veterinärangelegenheiten, jedenfalls in Schlachtbetrieben bei Fleisch, Innereien, Blut oder Harn, 6. die Fleischuntersuchung im Rahmen von Notschlachtungen (§ …
§ 3 StFlUGV 2024 · StFlUGV 2024 · Steiermärkische Fleischuntersuchungsgebühren-Verordnung 2024 – StFlUGV 2024
§ 3 Zeitgebühr
…und Fleischuntersuchung von Tierarten, die in § 2 Abs. 1 nicht angeführt sind; 3. Hygienekontrollen in Schlacht-, Zerlegungs- und Wildbearbeitungsbetrieben gemäß § 54 Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz (LMSVG); 4. Probenahmen und Untersuchungen gemäß § 55 Abs. 1 LMSVG; 5. dem Betrieb zuzurechnende Wartezeiten, wie verzögerte Anlieferung, technische Gebrechen, Stromausfall, Hygienemängel. 6…
§ 2 StFlUEV 2024 · StFlUEV 2024 · Steiermärkische Fleischuntersuchungsentschädigungs-Verordnung 2024 - StFlUEV 2024
§ 2 Entschädigung der Aufsichtsorgane
…für den Zeitaufwand in Höhe von 98,60 Euro je Stunde (Verrechnung erfolgt minutengenau nach den tatsächlich angefallenen Minuten); h) für Hygienekontrollen gemäß § 54 LMSVG inklusive Vorbereitung und Dokumentation eine pauschale Entschädigung in Höhe von 155,00 Euro. 2. Für Tätigkeiten in Großbetrieben in der Zeit zwischen 5:30 Uhr…
§ 2 Oö. FIUGV 2008 · Oö. FIUGV 2008 · Oö. Fleischuntersuchungsgebühren-Verordnung 2008
§ 2 § 2Zeitberechnung
…die Dokumentation, die über die routinemäßige Untersuchung hinausgehen, sind der Zeitberechnung nach dem tatsächlichen Zeitaufwand hinzuzuzählen. (6) Für die Durchführung der Hygienekontrollen gemäß § 54 Abs. 1 LMSVG ist zumindest eine angefangene 1/4 Stunde zu berechnen. Diese Zeit umfasst Rüstzeit und die Dokumentation. Werden Verstöße gegen lebensmittelrechtliche Vorschriften wahrgenommen, ist die für…
§ 1 § 1Höhe der Untersuchungsgebühr
…Gebühr für den Verwaltungsaufwand je Betrieb zu entrichten, der sich wie folgt bemisst: 1. je Schlachttag: 18,60 Euro, 2. je amtliche Kontrolle nach § 54 LMSVG: 16,60 Euro. (Anm: LGBl.Nr. 118/2017, 131/2019, 146/2021, 131/2022, 109/2023, 125/2024, 86/2025)…
§ 11 FlUVO · FlUVO · Fleischuntersuchungsverordnung 2006
§ 11 Beurteilung des Fleisches
…Falle der Bestätigung des zu überprüfenden Befundes derjenige zu tragen, der die Überprüfung veranlasst hat. (5) Im Falle einer Genussuntauglichkeitserklärung von Fleisch gemäß § 54 Abs. 2 LMSVG kann der Verfügungsberechtigte eine Überprüfung der Beurteilung im Sinne des Abs. 4 verlangen.…
§ 64 LMSVG · LMSVG · Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz
§ 64 Schlachttier- und Fleischuntersuchung
…§ 53 Abs. 1, 2. Probenahmen und Untersuchungen gemäß § 55 Abs. 1 Z 1, 3. Hygienekontrollen gemäß § 54, 4. Rückstandskontrollen gemäß § 56 entsprechend dem Kapitel VI und dem Anhang IV der Verordnung (EU) 2017/625 und 5. Probenahmen…
Rückverweise
RIS