…in der selben Situation wie der Beklagte und könnte aufgrund der eher schlechten Ertragslage des Unternehmens nicht die am freien Markt erzielbaren Mietzinse bezahlen. § 5 Abs 3 LBG sehe zwar die Annahme von höheren Mietzinserträgen vor, falls die tatsächlichen Erträge nicht den erzielbaren Erträgen entsprechen; das LBG sei allerdings für das Exekutionsverfahren geschaffen…

…Für die Bewertung unbeweglicher Sachen ist der Zeitpunkt des Todes des Erblassers maßgeblich (§ 102 Abs 1 AußStrG). Der Wert unbeweglicher Sachen ist nach dem Liegenschaftsbewertungsgesetz (LBG) zu ermitteln, wenn dies - wie hier - zum Schutz Pflegebefohlener erforderlich ist (§ 102 Abs 2 AußStrG). Der Verkehrswert der Sache (d.i. der gemeine Preis nach…

…5 Ob 55/01a mwN; RIS Justiz RS0066223). Der vom Erstgericht beigezogene Sachverständige hat mehrere Wertermittlungsverfahren angewendet, so auch das Ertragswertverfahren (§ 5 LBG). Dass diese Wertermittlungsmethode angesichts der hier zu beurteilenden Objekte (eine Eigentumswohnung und drei Althäuser mit Mietwohnungen) nicht zielführend wäre, wird von keinem der Streitteile behauptet…

…Mietvertrag nicht. Das Erstgericht werde daher bei der neuerlichen Beschlußfassung auf eine Vermietung der Liegenschaft Bedacht zu nehmen und dabei zu prüfen haben, ob § 5 Abs 3 LBG anzuwenden sei. Danach sei beim Ertragswertverfahren dann, wenn die Erträge einer Liegenschaft von den bei ordnungsgemäßer Bewirtschaftung der Sache erzielbaren Erträgen abweichen, von jenen Erträgen…

§ 3 Allgemeine Regeln für die Bewertung

…Bewertung sind Wertermittlungsverfahren anzuwenden, die dem jeweiligen Stand der Wissenschaft entsprechen. Als solche Verfahren kommen insbesondere das Vergleichswertverfahren (§ 4), das Ertragswertverfahren (§ 5) und das Sachwertverfahren (§ 6) in Betracht. (2) Wenn es zur vollständigen Berücksichtigung aller den Wert der Sache bestimmenden Umstände erforderlich ist, sind für…

…kämen für die Ermittlung des Verkehrswerts das Vergleichswertverfahren, das Ertragswertverfahren und das Substanzwertverfahren in Betracht. §22 Abs2 WWSGG entspreche im Ergebnis dem in §5 LBG vorgesehenen Ertragswertverfahren. Werde der Ertragswert richtig bestimmt, so sei damit grundsätzlich auch der Verkehrswert ermittelt. Der angenommene Gegensatz zwischen Verkehrswert und dem Wert der Nutzungen…

…Der Stadt Wien sei auch darin zu folgen, dass betriebsspezifische individuelle Kapitalisierungsfaktoren bei der Ausmittlung von Entschädigungen nicht maßgebend seien. Gemäß § 5 Abs 4 LBG richte sich der Zinssatz zur Ermittlung des Ertragswerts nach der bei Sachen dieser Art üblicherweise erzielbaren - dagegen nicht nach der vom Eigentümer tatsächlich erzielten - Kapitalverzinsung…

…hatte, auf Grund einer anderen Methode ermitteln. Der Sachverständige, dessen Gutachten die Feststellungen der Vorinstanzen trägt, wählte für die maßgebende Bewertung das Ertragswertverfahren gemäß § 5 LBG. Gestützt auf die ständige Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs erläuterte der erkennende Senat in der Entscheidung 1 Ob 141/04y, es sei jenes Bewertungsverfahren nach §…

…Erzielung höherer Mieteinnahmen für die Restnutzungsdauer der Ein- und Umbauten der klagenden Partei gleichgesetzt werden (für den Ertragswert käme es selbstverständlich - so auch beispielsweise § 5 Abs 1 LBG - auf die zu erwartende Nutzungsdauer der ganzen Sache an!). Dazu kommt aber vor allem Folgendes: Die bloß erzielbaren - hier bisher wegen der fehlenden Zahlungsmoral oder…

…bäuerlicher Sachverständiger so zu bestimmen, dass der Anerbe wohl bestehen kann. 7. Der Wunsch der Noterbin, den Übernahmspreis unter Annahme einer an § 5 LBG orientierten, nach ihrem Vorbringen in erster Instanz mit 100 Jahren zu bemessender Nutzungsdauer festzusetzen, lässt den wesentlichen Grundsatz außer Acht, dass der Übernahmspreis so…

… 584/84). Dazu verweist die Rechtsmittelwerberin zutreffend darauf, dass bei der für den Wertausgleich notwendigen Ermittlung des Verkehrswerts nach dem Ertragswertverfahren nach § 5 Abs 3 LBG dann, wenn die tatsächlich erzielten Erträge von den bei ordnungsgemäßer Bewirtschaftung der Sache erzielbaren Erträgen abweichen, von jenen Erträgen auszugehen ist, die bei ordnungsgemäßer Bewirtschaftung…

…der Standort bis einschließlich 2022 betrieblich verwendet wurde. Unter Zugrundelegung eines monatlichen Mietzinses von € 460 ergibt sich - nach den Grundsätzen des Ertragswertverfahrens gemäß § 5 LBG - ein Ertragswert von € 61.418, der den Substanzwert übersteigt (siehe unter Punkt 2. Kontrollrechnung Ertragswertverfahren durch das Bundesfinanzgericht). Damit ist evident, dass die Liegenschaft auch…

eben gerade im Fall von Miet- oder Wohnrechten. Dieser Einfluss ist bei Wohnhäusern geradezu evident, deren Wert ausschließlich oder zumindest auch nach dem Ertragswertverfahren (§ 5 LBG) zu ermitteln ist. Dann spielt aber eine bestehende Belastung mit obligatorischen Wohnrechten, die eine andere (bessere) Bewirtschaftung auf längere Zeit verhindert, für die Höhe des…