§ 2 Begriffsbestimmungen

…§ 2. (1) Kinder im Sinne dieses Bundesgesetzes sind Minderjährige 1. bis zur Vollendung des 15. Lebensjahres oder 2. bis zur späteren Beendigung der Schulpflicht. (1a) Für…

§ 34 Vollziehung

… 6 und 11a die Bundesministerin bzw. der Bundesminister für Bildung Wissenschaft und Forschung im Einvernehmen mit der Bundesministerin bzw. dem Bundesminister für Arbeit; 2. hinsichtlich des § 17 Abs. 6 und 7 die Bundesministerin bzw. der Bundesminister für Arbeit im Einvernehmen mit der Bundesministerin bzw. dem…

§ 3 

…Jugendliche im Sinne dieses Bundesgesetzes sind Personen bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres, die nicht als Kinder im Sinne des § 2 Abs. 1 gelten.…

§ 11 

…1) Die tägliche Arbeitszeit der Jugendlichen darf acht Stunden, ihre Wochenarbeitszeit 40 Stunden nicht überschreiten, soweit im folgenden nicht anderes bestimmt wird. (2) Die nach Abs. 1 zulässige Wochenarbeitszeit kann zur Erreichung einer längeren Freizeit, die mit der Wochenfreizeit zusammenhängen muß, abweichend von der nach Abs. …

§ 1 Allgemeine Bestimmungen

…Jugendliche im Sinne dieser Verordnung gelten Jugendliche im Sinne des § 3 KJBG und Minderjährige im Sinne des § 2 Abs. 1a KJBG. (2) Ausbildung im Sinne dieser Verordnung ist jede Ausbildung im Rahmen eines Lehrverhältnisses oder eines sonstigen gesetzlich oder kollektivvertraglich geregelten Ausbildungsverhältnisses. (3) Die in dieser Verordnung…

…demnach auch auf das hier aktuelle Pflichtpraktikum des am 1. Jänner 1983 geborenen und daher zum Tatzeitpunkt noch Jugendlichen Matthias V*****. § 23 Abs 1a KJBG wiederum, der gemäß § 2 Abs 1a Z 3 KJBG ausdrücklich auch auf beschäftigte Jugendliche im Rahmen eines Pflichtpraktikums Anwendung zu finden hat, verpflichtet den Dienstgeber, alle erforderlichen Maßnahmen zum…

…zu verrechnenden Preises mit den Beschaffungskosten iS § 8 KJBG kommt bei einem sechzehnjährigen Lehrling nicht zur Anwendung, weil sie nur für (fremde) Kinder (§ 2 KJBG in der hier anzuwendenden Fassung vor der Novelle BGBl I 1997/79) gilt. Damit ist aber das Verfahren noch nicht spruchreif, weil bislang nicht geklärt…

…Kinder (abgesehen von nicht in Betracht zu ziehenden Sonderfällen) zu Arbeiten irgendwelcher Art heranzuziehen, und habe diesbezüglich die Legaldefinition hervorgehoben, daß unter Kindern (gemäß §2 Abs1 KJBG) - alternativ - Minderjährige bis zur Vollendung des 15. Lebensjahres oder bis zur späteren Beendigung der Schulpflicht zu verstehen sind; die letztere Alternativvariante bewirke sohin, daß jene…

…KJBG), jedoch gilt die Beschäftigung von Kindern, die ausschließlich zu Zwecken des Unterrichts oder der Erziehung erfolgt, nicht als Kinderarbeit (§ 4 Abs 2 KJBG). Ein Verstoß gegen das Kinderarbeitsverbot ist mit Verwaltungsstrafe sanktioniert (§ 30 KJBG). Die zum Vorliegen der Voraussetzungen des Begriffs „Arbeit“ ergangene Judikatur…