Art. 6 (Anm.: aus BGBl. Nr. 615/1977, zu den §§ 6, 16, 23, 40 und 93a, BGBl. Nr. 267/1967)

…sowie Art. IV über den Gebrauch von Sturzhelmen für Motorräder, l) mit 1. Jänner 1979 Art. I Z 81 (§ 23 Abs. 1) über die Ausrüstung einspuriger Kraftfahrzeuge mit mindestens einem Rückblickspiegel, m) mit 1. Juli 1978 Z 127 (§ 39a) über…

Anl. 1 

…11 KFG 1967) oder eines Spezialkraftwagens (§ 2 Z 22a KFG 1967) 327 d) eines Sonderkraftfahrzeuges (§ 2 Z 23 KFG 1967) 435 e) eines Sonderanhängers (§ 2 Z 27 KFG 1967) 174 f) eines Omnibusanhängers (§ 2 Z 25a KFG …

…GmbH). Da der Rückblickspiegel so anzubringen ist, dass der Lenker von seinem Platz aus die Straße neben oder hinter dem Fahrzeug ausreichend überblicken kann (§23 KFG 1967), ist die in der Spiegelfläche des Rückblickspiegels aufscheinende LED-Anzeige vom Beifahrersitz aus nicht oder nur sehr schwer einsehbar. Dazu kommt, dass der Rückblickspiegel und…

§ 23 Abs 1 KFG 1967 stellt eine Schutzvorschrift dar, durch die gewährleistet werden soll, daß die Verkehrslage neben und hinter dem Fahrzeug ausreichend überblickt werden kann. Die dient daher insbesondere…