Der Revision wird Folge gegeben. Die Urteile der Vorinstanzen werden aufgehoben , und die Rechtssache wird zur neuerlichen Entscheidung nach Verfahrensergänzung an das Erstgericht zurückverwiesen . Die Kosten des Revisionsverfahrens sind weitere Verfahrenskosten.…

Begründung: Die Klägerin, ihr Sohn und ihr Enkel sprechen Serbokroatisch als Muttersprache; die Klägerin kann nur sehr schlecht Deutsch, die beiden Männer überhaupt nicht. Die genannten Personen nächtigten vom 26. auf den 27. März 2006 in einer Wohnung in W*****. Diese Wohnung wurde mit einem gebrau…

Die Revision ist aus dem vom Berufungsgericht genannten Grund zulässig und im Sinn des Aufhebungsantrags berechtigt . 1. Die Klägerin macht einen Schaden geltend, den die Beklagte infolge schuldhafter Unterlassung der Erstuntersuchung ihres Sohnes und Enkelsohnes zu verantworten habe. 1.1. Eine Unte…

Dem Revisionsrekurs wird teilweise Folge gegeben. Der angefochtene Beschluss wird dahin abgeändert, dass er wie folgt lautet: „Zur Sicherung des mit Klage geltend gemachten Unterlassungsanspruchs wird dem Beklagten bis zur Rechtskraft des über die Unterlassungsklage ergehenden Urteils verboten, die …

Begründung: Die Klägerin ist eine Gesellschaft mbH. Sie betreibt in einem von ihr gemieteten Gebäude eine auf Zahnbehandlungen spezialisierte Krankenanstalt. Gleichzeitig ist sie als Universitätsklinik in den Lehrbetrieb der Medizinischen Universität Wien eingebunden. Die Medizinische Universität Wi…

Der Revisionsrekurs des Beklagten ist zulässig, aber nur zu einem geringen Teil berechtigt. 1. Die von den Vorinstanzen erlassene einstweilige Verfügung setzt zunächst voraus, dass der geltend gemachte Unterlassungsanspruch aus dem bescheinigten Sachverhalt abgeleitet werden kann (Anspruchsbescheini…

Der Revision wird Folge gegeben. Die Urteile der Vorinstanzen werden aufgehoben , und die Rechtssache wird zur neuerlichen Entscheidung nach Verfahrensergänzung an das Erstgericht zurückverwiesen . Die Kosten des Revisionsverfahrens sind weitere Verfahrenskosten.…

Begründung: Die Klägerin, ihr Sohn und ihr Enkel sprechen Serbokroatisch als Muttersprache; die Klägerin kann nur sehr schlecht Deutsch, die beiden Männer überhaupt nicht. Die genannten Personen nächtigten vom 26. auf den 27. März 2006 in einer Wohnung in W*****. Diese Wohnung wurde mit einem gebrau…

Die Revision ist aus dem vom Berufungsgericht genannten Grund zulässig und im Sinn des Aufhebungsantrags berechtigt . 1. Die Klägerin macht einen Schaden geltend, den die Beklagte infolge schuldhafter Unterlassung der Erstuntersuchung ihres Sohnes und Enkelsohnes zu verantworten habe. 1.1. Eine Unte…

Der Beschluss des Bezirksgerichtes Leonfelden vom 29. März 2002, GZ U 8/01z-18, verletzt das Gesetz in § 9 StGB (iVm § 184 StGB).…

Gründe: Im Verfahren U 8/01z des Bezirksgerichtes Leonfelden warf die Staatsanwaltschaft Linz Marianne M***** mit Antrag auf Bestrafung vom 19. Februar 2002 (ON 16) als Vergehen der Kurpfuscherei nach § 184 StGB vor, seit 1998 in Vorderweißenbach eine den Ärzten vorbehaltene Tätigkeit in Bezug auf e…

Dieser Beschluss steht - wie der Generalprokurator in seiner deshalb gemäß §§ 33 Abs 2, 292 StPO erhobenen Nichtigkeitsbeschwerde zutreffend geltend macht - mit dem Gesetz nicht im Einklang: Vorwerfbar - und damit nicht schuldausschließend - ist ein Rechtsirrtum, wenn das Unrecht für den Täter wie f…

Dem Revisionsrekurs wird Folge gegeben. Der angefochtene Beschluss wird dahin abgeändert, dass die Entscheidung des Erstgerichts wiederhergestellt wird. Die klagende Partei ist schuldig, der beklagten Partei die mit 2.987,46 EUR (darin 497,91 EUR USt) bestimmten Kosten des Rechtsmittelverfahrens bin…

Begründung: Die Klägerin ist die gesetzliche Interessenvertretung der in Oberösterreich tätigen Ärzte. Die Beklagte betreibt in W***** ein Institut für Geist- und Naturheilung, in dessen Rahmen sie insbesondere sogenannte Aurainterpretationen durchführt. Dazu verwendet sie eine Einhandrute, bestehe…

Der Revisionsrekurs ist zulässig, weil Rechtsprechung zu einem vergleichbaren Sachverhalt fehlt; das Rechtsmittel ist auch berechtigt. Die Beklagte steht auf dem Standpunkt, ihre Handlungen beruhten nicht auf medizinisch wissenschaftlichen Erkenntnissen, weshalb sie auch nicht in den Ärztevorbehalt…