§ 3 §. 3.

RS0007024—OGH Rechtssatz

12. November 1992

Gemäß § 3 Abs 1 JN ist der Rekurs gegen die Entscheidung des Erstgerichts von dem vorgesetzten Kreis- oder Landesgericht zu erledigen. Es geht daher nicht an, dass der Oberste Gerichtshof…

6Ob689/84—OGH Entscheidung

14. Februar 1985

…richtete, die für das höhere Gericht als Rechtsmittelinstanz maßgebend gewesen wären) erhob die Rechtsmitttelklägerin Rekurs. Der Oberste Gerichtshof wies dieses – ihm gemäß § 3 Abs 2 JN vorgelegte – Rechtsmittel mit seinem Beschluss vom 19. Mai 1983, 6 Ob 713/82, wegen Versäumung der Rekursfrist zurück. In der…

2Ob260/74—OGH Entscheidung

07. November 1974

…spärliche Belege. Petschek - Stagel (122) sprechen lediglich davon, daß das Oberlandesgericht betreffend Entscheidungen der Schiffahrtsgerichte zweite Instanz ist. Feil - Hergovitsch - Langer (Anm. 1 zu § 3 JN) beschränken sich auf die Bemerkung, daß der Rechtszug gegen Entscheidungen der Bezirksgerichte als Schiffahrtsgerichte an das Oberlandesgericht als Schiffahrtsobergericht gehe. Als einziger österreichischer Autor nimmt…

7Ob544/90—OGH Entscheidung

22. März 1990

…uva). Der Hinweis des Rechtsmittelwerbers darauf, daß es sich bei § 24 JN um eine Sondervorschrift handelt, ist ebensowenig stichhältig wie seine Berufung auf § 3 Abs. 2 JN. Regelt § 24 JN als Sondernorm den Rechtsmittelzug in Ablehnungssachen abschließend, kommt gegen die Entscheidung der zweiten Instanz, mit der die Zurückweisung der Ablehnung bestätigt…

7Ob143/99a—OGH Entscheidung

28. Juli 1999

…bezeichnete Eingabe der beklagten und widerklagenden Partei wird zurückgewiesen. Begründung: Der Oberste Gerichtshof ist in Zivilsachen gemäß Art 92 Abs 1 B-VG sowie § 3 Abs 2 und § 4 JN oberste (und letzte) Instanz. Eine weitere Anfechtung seiner Entscheidungen ist daher unzulässig. Demgemäß ist die als "Einspruch gegen die Entscheidung des Beschlusses vom 28. 5…

1Ob8/84—OGH Entscheidung

04. April 1984

…Oberste Gerichtshof, von hier nicht in Betracht kommenden Ausnahmsfällen abgesehen (§ 532 Abs 1 und 2 ZPO), nur Rechtsmittelgericht, nicht aber Gericht erster Instanz (§ 3 Abs 2 JN) ist. Er ist demnach aber zur Entscheidung über das vom Kläger erhobene Begehren nicht zuständig (so schon 1 Ob 31/83 über eine Klage des…

4Ob35/23k—OGH Entscheidung

27. Juli 2023

…angerufene Rekursgericht. [8] Fasst ein Landesgericht als Berufungsgericht einen Beschluss, so hat über den dagegen gerichteten Rekurs der Oberste Gerichtshof zu entscheiden (vgl § 3 Abs 1 JN zum Instanzenzug im bezirksgerichtlichen Verfahren). [9] Die irrtümlich unrichtige Benennung des Rechtsmittelgerichts schadet jedoch nicht, weil das zur Entscheidung funktionell zuständige Gericht ohnehin individuell bestimmt…

9Ob51/04x—OGH Entscheidung

26. Mai 2004

…erheben wolle. Das Erstgericht legte daraufhin die Rechtsmittel dem Obersten Gerichtshof vor. Dieser ist jedoch funktionell zur Entscheidung über die Rechtsmittel nicht zuständig. Gemäß § 3 JN geht der Rechtszug gegen die vom Bezirksgericht in erster Instanz gefällten Entscheidungen in zweiter Instanz an die Landesgerichte und erst in dritter Instanz an den…

3Ob168/10t—OGH Entscheidung

13. April 2011

…zulässig. Hat das Gericht zweiter Instanz einen Rekurs aus formellen Gründen zurückgewiesen, kann der Oberste Gerichtshof infolge dagegen erhobener Rechtsmittel im Hinblick auf § 3 JN nicht in der Sache selbst entscheiden (5 Ob 211/10f; 3 Ob 67/08m; RIS Justiz RS0007037), es sei denn, dass…

3Ob2360/96x—OGH Entscheidung

07. Oktober 1996

…Sache erledigten Antrag als unzulässig zurück, so ist es dem Obersten Gerichtshof verwehrt, hierüber in der Sache zu entscheiden, weil sonst der im § 3 Abs 1 JN angeordnete Instanzenzug nicht gewahrt wäre. Die Entscheidung des Rekursgerichtes mußte daher aufgehoben werden. Dieses wird bei der zu treffenden neuen Entscheidung die Berechtigung des Wiedereinsetzungsantrages…

3Ob57/98y—OGH Entscheidung

16. September 1998

…§ 74 ZPO" bezeichnete Eingabe des Gemeinschuldners wird zurückgewiesen. Begründung: Der Oberste Gerichtshof ist in Zivilsachen gemäß Art 92 Abs 1 B-VG sowie § 3 Abs 2 und § 4 JN oberste Instanz. Eine weitere Anfechtung seiner Entscheidungen ist daher unzulässig. Im übrigen sind Anträge an den Obersten Gerichtshof, seine Entscheidungen nachträglich ausführlich(er) oder - im…

2Nd21/89—OGH Entscheidung

28. November 1989

…aus, daß es zur Entscheidung über diesen Rekurs des Klägers nicht zuständig sei. Es begründete diese Entscheidung im wesentlichen damit, daß im Sinn des § 3 JN der Rechtszug grundsätzlich vom Bezirksgericht an das übergeordnete Landes- bzw. Kreisgericht gehe. Bestehe eine sondergesetzliche Rechtsmittelzuständigkeit, komme diese nur zur Anwendung, wenn das Erstgericht in…

5Ob116/13i—OGH Entscheidung

03. Oktober 2013

…Umfang rechtsirrig erfolgte. 5. Hat das Rekursgericht zu Unrecht einen Rekurs aus formellen Gründen zurückgewiesen, dann kann der Oberste Gerichtshof im Hinblick auf § 3 JN nicht in der Sache selbst entscheiden, es sei denn, dass die formelle Zurückweisung und die sachliche Abweisung inhaltlich übereinstimmen oder wenn das Rekursgericht trotz formeller…

6Ob628/86—OGH Entscheidung

28. August 1986

…Abs 1 Satz 1 UVG). In dritter Instanz hat über Rechtsmittel gegen Urteile und Beschlüsse der Bezirksgerichte (Revision, Rekurs) der Oberste Gerichtshof zu entscheiden (§ 3 Abs 2 JN). Der Rekurs an den Obersten Gerichtshof ist - im Verfahren über die Gewährung von Vorschüssen nach dem UVG - unzulässig (§ 15 Abs 3 UVG). Dieser Rechtsmittelausschluß…

3Ob47/08w—OGH Entscheidung

10. April 2008

…§ 78 EO iVm § 528 Abs 2 Z 4 ZPO). Nunmehr erhebt der Verpflichtete dagegen Rekurs an das (wenn auch im Instanzenzug nach § 3 JN dem Obersten Gerichtshof untergeordnete und bei Exekutionssachen der Bezirksgerichte außerhalb eines Instanzenzugs stehende) Oberlandesgericht Linz mit dem Antrag, den angefochtenen Beschluss aufzuheben. Diesen Schriftsatz legte…

3Ob49/08i—OGH Entscheidung

10. April 2008

…iVm § 528 Abs 2 Z 1, 2 und 4 ZPO). Nunmehr erhebt der Verpflichtete dagegen Rekurs an das (wenn auch im Instanzenzug nach § 3 JN ihm untergeordnete und bei Exekutionssachen der Bezirksgerichte außerhalb eines solche stehende) Oberlandesgericht Linz ua mit dem Antrag, den angefochtenen Beschluss aufzuheben. Seinen Schriftsatz legte das…

6Ob116/13x—OGH Entscheidung

30. September 2013

…bis März 2011. Hat das Rekursgericht zu Unrecht einen Rekurs aus formellen Gründen zurückgewiesen, dann kann der Oberste Gerichtshof im Hinblick auf § 3 JN nicht in der Sache selbst entscheiden, es sei denn, dass die formelle Zurückweisung und die sachliche Abweisung inhaltlich übereinstimmen oder wenn das Rekursgericht trotz formeller…

3Ob46/08y—OGH Entscheidung

10. April 2008

…unzulässig nach (richtig) § 62 Abs 2 Z 2 AußStrG zurück. Nunmehr erhebt der Verpflichtete dagegen Rekurs an das (wenn auch im Instanzenzug nach § 3 JN ihm untergeordnete und bei Außerstreitsachen der Bezirksgerichte außerhalb eines solchen stehende) Oberlandesgericht Linz ua mit dem Antrag, den angefochtenen Beschluss aufzuheben. Seinen Schriftsatz legte das…

7Ob205/99v—OGH Entscheidung

28. Juli 1999

…richtet, liegt hierüber keine Entscheidung eines Gerichtes zweiter Instanz vor; schon deshalb kommt daher dem Obersten Gerichtshof (als dritte Instanz) keine Entscheidungsgerenz hierüber zu (§ 3 Abs 2 JN). Ein Revisionsrekurs ist nämlich nach § 528 ZPO nur gegen einen Beschluß des Rekurs-, nicht jedoch auch eines Erstgerichtes möglich. Das Rekursgericht hatte jedoch in…

3Ob48/08t—OGH Entscheidung

10. April 2008

…1, 2 und 4 ZPO iVm § 78 EO absolut unzulässig. Nunmehr erhebt der Verpflichtete dagegen Rekurs an das (wenn auch im Instanzenzug nach § 3 JN dem Obersten Gerichtshof untergeordnete und in Exekutionssachen der Bezirksgerichte im Rechtsmittelverfahren nicht zuständige) Oberlandesgericht Linz ua mit dem Antrag, den angefochtenen Beschluss aufzuheben. Seinen Schriftsatz…

4Ob11/96—OGH Entscheidung

12. März 1996

…Rekurs - wie hier - aus formellen Gründen zurückgewiesen, dann kann der Oberste Gerichtshof auf Grund eines dagegen erhobenen Rekurses im Hinblick auf § 3 JN - von den hier nicht in Betracht kommenden Ausnahmsfällen, daß die formelle Zurückweisung und die sachliche Abweisung inhaltlich übereinstimmen (EvBl 1993/80 ua) oder das…

9Ob104/22t—OGH Entscheidung

24. Januar 2023

…zeigt die Revisionswerberin mit diesen Ausführungen aber schon deshalb nicht auf, weil der Rechtszug gegen Urteile und Beschlüsse der Bezirksgerichte (Berufung, Rekurs) gemäß § 3 JN in zweiter Instanz an die Landesgerichte geht. [11] 2.2 Soweit die Revisionswerberin sich in diesem Zusammenhang erkennbar auch gegen die Kostenentscheidung des Berufungsgerichts wendet…

4Ob197/17z—OGH Entscheidung

21. November 2017

…das gemeinsam übergeordnete Gericht nicht als Rechtsmittel-, sondern als Erstgericht entscheide. § 111 Abs 2 JN spreche nicht vom Rechtszug wie § 3 JN, sondern vom zunächst übergeordneten gemeinsamen höheren Gericht. Darüber hinaus könne ein Oberlandesgericht (in Pflegschaftssachen) nie ein Rechtsmittelgericht sein. 5. Der Senat schließt sich der…

3Ob127/13t—OGH Entscheidung

17. Juli 2013

…das Gericht zweiter Instanz einen Rekurs aus formellen Gründen zurückgewiesen, dann kann der Oberste Gerichtshof infolge eines dagegen erhobenen Rechtsmittels im Hinblick auf § 3 JN an sich nicht in der Sache selbst entscheiden (RIS Justiz RS0007037). In Fällen, in denen die Begründung des Zurückweisungsbeschlusses inhaltlich die sachlichen Abweisungsgründe erfasst, wird…

3Ob9/92—OGH Entscheidung

22. Januar 1992

…daß es das behandelte Rechtsmittel inhaltlich als berechtigt erachtet, so ist doch dem Obersten Gerichtshof eine Entscheidung in der Sache selbst verwehrt, denn gemäß § 3 Abs.1 JN ist der Rekurs gegen die Entscheidung des Erstgerichtes von dem vorgesetzten Kreis- oder Landesgericht zu erledigen. Der Oberste Gerichtshof kann daher nicht selbst über den…

3Ob67/08m—OGH Entscheidung

11. Juni 2008

…b) Hat das Gericht zweiter Instanz einen Rekurs aus formellen Gründen zurückgewiesen, dann kann der Oberste Gerichtshof infolge dagegen erhobenen Rechtsmittels im Hinblick auf § 3 JN nicht in der Sache selbst entscheiden (stRsp, vgl zuletzt 5 Ob 224/06m; RIS-Justiz RS0007037), es sei denn, dass die formelle Zurückweisung und die…

7Ob203/70—OGH Entscheidung

18. November 1970

…SZ 43/212 Gemäß § 3 Abs 1 JN ist der Rekurs gegen die Entscheidung des Erstgerichtes von dem vorgesetzten Kreis- oder Landesgericht zu erledigen. Es geht daher nicht an, daß der OGH, ohne…

3Nc14/18s—OGH Entscheidung

14. August 2018

…Rechtsmittelbeschränkungen sind vielmehr verfassungsrechtlich zulässig, sofern sie die Funktion des Obersten Gerichtshofs nicht aushöhlen oder ihn ganz ausschalten ( Ballon in Fasching/Konecny 3 § 3 JN Rz 3 mwM). Sie verstoßen auch nicht gegen Art 6 Abs 1 EMRK ( Ballon § 3 JN Rz 3; RIS Justiz RS0074613…

7Ob621/92—OGH Entscheidung

12. November 1992

…Weise erhoben worden ist (§ 235 Abs 5 ZPO), kann der Oberste Gerichtshof im vorliegenden Verfahrensstadium noch nicht prüfen. Der Oberste Gerichtshof kann zufolge § 3 Abs 1 JN über einen Rekurs gegen einen Beschluß des Erstgerichtes, der vom Rekursgericht rechtsirrig als unzulässig zurückgewiesen wurde, nicht sogleich sachlich entscheiden (SZ 43/212; EvBl 1965…

4Ob577/87—OGH Entscheidung

15. September 1987

…unmittelbares) Rechtsmittel an den Obersten Gerichtshof nicht vorgesehen; der Rechtszug gegen Beschlüsse der Bezirksgerichte geht vielmehr in zweiter Instanz an die Landes- und Kreisgerichte (§ 3 JN). Zutreffend hat daher das Landesgericht für Zivilrechtssachen Wien über das Rechtsmittel des Vaters entschieden. Daß es dabei in derselben Senatszusammensetzung tätig war wie im ersten…

15R68/98w—LG Linz Entscheidung

16. April 1998

…Müßte nun der Prozeß auf Grund der Zuständigkeitsbestimmungen vor einem Gerichtshof erster Instanz geführt werden, käme es zu einem Auseinanderklaffen der funktionalen Zuständigkeiten. Gemäß § 3 Abs.1 JN geht der Rechtszug gegen Beschlüsse der Bezirksgerichte in zweiter Instanz an die Landesgerichte. Nach § 4 JN geht der Rechtszug gegen die in erster Instanz…

4Ob515/88—OGH Entscheidung

23. Februar 1988

…auf zwei Tage im Monat. Auch das Fehlen der Bezeichnung des Rechtsmittelgerichtes macht den Revisionsrekurs nicht unwirksam, weil das zur Entscheidung berufene Gericht durch § 3 Abs 2 JN eindeutig bestimmt ist (vgl. EFSlg 44.636). Der Revisionsrekurs ist unzulässig. Da eine bestätigende Entscheidung im Sinne des § 16 Abs 1 AußStrG vorliegt, ist die…

7Ob121/08g—OGH Entscheidung

11. Juni 2008

…Oberlandesgericht als zweite Instanz des Prozessgerichts über den aufgeschobenen Rekurs gegen die Entscheidung des Bezirksgerichts zu entscheiden, was mit den Regelungen der §§ 3 und 4 JN nicht in Einklang stehe. Es sei daher der ständigen Rechtsprechung zu § 515 ZPO zu folgen, wonach ein aufgeschobener Rekurs dann selbstständig überreicht…

2Ob189/11z—OGH Entscheidung

13. Juni 2012

…nichts gewonnen: 2. Hat das Rekursgericht zu Unrecht einen Rekurs aus formellen Gründen zurückgewiesen, dann kann der Oberste Gerichtshof im Hinblick auf § 3 JN nicht in der Sache selbst entscheiden, es sei denn, dass die formelle Zurückweisung und die sachliche Abweisung inhaltlich übereinstimmen oder wenn das Rekursgericht trotz formeller…

§ 3 §. 3. — JN

Rückverweise

Rückverweise

RS0007024—OGH Rechtssatz

6Ob689/84—OGH Entscheidung

2Ob260/74—OGH Entscheidung

7Ob544/90—OGH Entscheidung

7Ob143/99a—OGH Entscheidung

1Ob8/84—OGH Entscheidung

4Ob35/23k—OGH Entscheidung

9Ob51/04x—OGH Entscheidung

3Ob168/10t—OGH Entscheidung

3Ob2360/96x—OGH Entscheidung

3Ob57/98y—OGH Entscheidung

2Nd21/89—OGH Entscheidung

5Ob116/13i—OGH Entscheidung

6Ob628/86—OGH Entscheidung

3Ob47/08w—OGH Entscheidung

3Ob49/08i—OGH Entscheidung

6Ob116/13x—OGH Entscheidung

3Ob46/08y—OGH Entscheidung

7Ob205/99v—OGH Entscheidung

3Ob48/08t—OGH Entscheidung

4Ob11/96—OGH Entscheidung

9Ob104/22t—OGH Entscheidung

4Ob197/17z—OGH Entscheidung

3Ob127/13t—OGH Entscheidung

3Ob9/92—OGH Entscheidung

3Ob67/08m—OGH Entscheidung

7Ob203/70—OGH Entscheidung

3Nc14/18s—OGH Entscheidung

7Ob621/92—OGH Entscheidung

4Ob577/87—OGH Entscheidung

15R68/98w—LG Linz Entscheidung

4Ob515/88—OGH Entscheidung

7Ob121/08g—OGH Entscheidung

2Ob189/11z—OGH Entscheidung