§ 11

Bundesrecht Bundesgesetze Handelsstatistisches Gesetz 1995 Abschnitt II Statistik des Warenverkehrs zwischen Österreich und den anderen Mitgliedstaaten § 11

HStG 1995

In Kraft seit 01. Januar 2022

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(1) Das nach § 10 bei der Bundesanstalt Statistik Österreich zu führende Register hat unbeschadet des unmittelbar anwendbaren Rechts der Europäischen Union vor allem zu enthalten:

a) Name und Vorname bzw. Firma des Auskunftspflichtigen;

b) vollständige Anschrift einschließlich Postleitzahl;

c) Umsatzsteuer-Identifikationsnummer;

d) Jahr und Monat der Registereintragung;

e) Eigenschaft des Registrierten als Auskunftspflichtiger oder Drittanmelder bei der Versendung oder beim Eingang;

f) die Gesamtwerte der innergemeinschaftlichen Warenverkehre je Monat und Warenstrom getrennt nach Eingang und Versendung.

(2) Der Bundesminister bzw. die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bestimmt zur Festlegung der von der Europäischen Union im Bereich der Statistik des Warenverkehrs angeordneten Grenzwerte durch Verordnung statistische Schwellen. Für die Ermittlung dieser Schwellen sind primär die von den Unternehmen angemeldeten außenhandelsstatistischen Daten heranzuziehen. Liegen solche nicht vor oder bedürfen sie einer Überprüfung, so sind zusätzlich die Umsatzsteueranmeldungen der Unternehmen heranzuziehen.

(Anm.: Abs. 3 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 148/2004)

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