§ 12a Öffentliches Gesundheitsportal Österreichs

Bundesrecht Bundesgesetze Gesundheitstelematikgesetz 2012 3. Abschnitt Informationsmanagement § 12a

GTelG 2012

In Kraft seit 15. Februar 2026

Up-to-date

(1) Der für das Gesundheitswesen zuständige Bundesminister oder die zuständige Bundesministerin hat zur Bereitstellung qualitätsgesicherter gesundheitsbezogener Informationen für die Bevölkerung ein öffentlich zugängliches Gesundheitsportal zu betreiben.

(2) Dieses Gesundheitsportal hat den Zugang zu

1. ELGA,

2. dem Elektronischen Impfpass (eImpfpass),

3. dem eHVD Webservice gemäß § 10 Abs. 7,

(Anm.: Z 4 aufgehoben durch Art. 1 Z 33, BGBl. I Nr. 105/2024)

4a. Anwendungen der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung (6. Abschnitt) sowie

5.dem eEltern-Kind-Pass-Portal gemäß § 8 Abs. 1 Z 1 des eEltern-Kind-Pass-Gesetzes (EKPG), BGBl. I Nr. 82/2023,

anzubieten und die Überprüfung der Identität der betroffenen Personen gemäß § 4 Abs. 3 in Verbindung mit § 18 Abs. 4 Z 2 zu gewährleisten.

(3) Der für das Gesundheitswesen zuständige Bundesminister oder die zuständige Bundesministerin kann das Gesundheitsportal auch für die eindeutige Identifizierung von Gesundheitsdiensteanbietern gemäß § 12b Abs. 2 und die eindeutige Identifizierung von betroffenen Personen gemäß § 18 Abs. 4 Z 2 zur Erbringung von telemedizinischen Diensten zur Verfügung stellen.

Verweise

§ 8 Abs. 1 Z 1 EKPGEKPG