§ 5a Mitglieder der Delegiertenversammlung
In Kraft seit 01. Januar 2021
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RISGliederung
ABSCHNITT I Allgemeines
§ 5a Mitglieder der Delegiertenversammlung
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Gliederung
ABSCHNITT I Allgemeines
§ 5a Mitglieder der Delegiertenversammlung
(1) Der Delegiertenversammlung gehören als stimmberechtigte Mitglieder an:
1. je eine Vertreterin oder ein Vertreter der in § 6 des Universitätsgesetzes 2002, BGBl. I Nr. 120/2002, genannten Universitäten,
2. eine Vertreterin oder ein Vertreter der Österreichischen Akademie der Wissenschaften,
3. eine Vertreterin oder ein Vertreter der AIT Austrian Institute of Technology GmbH,
(Anm.: Z 4 aufgehoben durch Art. 3 Z 11, BGBl. I Nr. 75/2020)
5. eine Vertreterin oder ein Vertreter des Institute of Science and Technology – Austria,
6. eine Vertreterin oder ein Vertreter der Ludwig Boltzmann Gesellschaft,
7. eine Vertreterin oder ein Vertreter der Österreichischen Fachhochschulkonferenz,
8. eine Vertreterin oder ein Vertreter der Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft,
9. eine Vertreterin oder ein Vertreter der Österreichischen Privatuniversitäten Konferenz sowie
10. eine Vertreterin oder ein Vertreter aus dem Bereich der außeruniversitären Forschung, die oder der von der Bundesministerin oder dem Bundesminister für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie ernannt wurde.
(2) Der Delegiertenversammlung gehören als nicht stimmberechtigte Mitglieder an:
1. eine Vertreterin oder ein Vertreter, die oder der von der Bundesministerin oder dem Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung ernannt wurde,
2. eine Vertreterin oder ein Vertreter, die oder der von der Bundesministerin oder dem Bundesminister für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie ernannt wurde sowie
3. die Mitglieder des Präsidiums (§ 8a).
(3) Die in Abs. 1 angeführten Vertreterinnen oder Vertreter sind für jeweils vier Jahre zu entsenden. Für jedes dieser Mitglieder der Delegiertenversammlung ist eine Stellvertreterin oder ein Stellvertreter gleichfalls für vier Jahre zu entsenden. Wiederentsendungen sind zulässig.
(4) Die Vertreterinnen oder Vertreter der Universitäten gemäß Abs. 1 Z 1 haben je nach Größe der Universitäten jeweils ein bis drei Stimmen. Die Stimmgewichtung ist in der Geschäftsordnung festzulegen.
(5) Die Delegiertenversammlung hat aus ihren Mitgliedern gemäß Abs. 1 eine Vorsitzende oder einen Vorsitzenden und eine Stellvertreterin oder einen Stellvertreter zu wählen.
§ 5a FTFG · FTFG · Forschungs- und Technologieförderungsgesetz
§ 5a Mitglieder der Delegiertenversammlung
(1) Der Delegiertenversammlung gehören als stimmberechtigte Mitglieder an: 1. je eine Vertreterin oder ein Vertreter der in § 6 des Universitätsgesetzes 2002, BGBl. I Nr. 120/2002, genannten Universitäten, 2. eine Vertreterin oder ein Vertreter der Österreichischen Akademie der Wissenschaften, 3. e…
§ 5 Aufgaben und Rechte der Delegiertenversammlung
… 9b Abs. 1 Z 1 sowie 8. die Wahl ihrer oder ihres Vorsitzenden und einer Stellvertreterin oder eines Stellvertreters gemäß § 5a Abs. 5. (2) Die Delegiertenversammlung sowie ihre Mitglieder haben das Recht, in den Fällen des § 7 Abs. 1 Z 7…
§ 29 In- und Außerkrafttreten
…4) Die § 1, § 2, § 3, § 4, § 4a, § 5 lit. d, § 5a, § 6, § 7, § 8, § 9, § 10, § 16b Abs. 1, § 16b Abs…
§ 30 Übergangsbestimmungen für die Wissenschaftsfonds-Novelle 2015
…und Technologieförderungsgesetzes, in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2009, BGBl. I Nr. 52/2009, gelten nicht als Funktionsperioden im Sinne des § 5a Abs. 3, § 6a Abs. 3, § 8a Abs. 3 und § 9b Abs. 6. (4) Die Funktionsperiode…
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