§ 14e Sicherheitsanforderungen und Gefahr

Bundesrecht Bundesgesetze Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen Vierter Abschnitt Behörden und Aufsichtsrechte § 14e

FTEG

In Kraft bis 25. April 2017

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(1) Die Entscheidung, ob von einem Gerät eine ernste Gefahr ausgeht, wird auf Grundlage einer angemessenen Risikobewertung von der Behörde unter Berücksichtigung der Art der Gefahr und der Wahrscheinlichkeit ihres Eintrittes festgestellt. Dabei ist auf internationale Erfahrung und auf den Stand der Technik Bedacht zu nehmen.

(2) Wird auf Grundlage von Abs. 1 festgestellt, dass von einem Gerät eine ernste Gefahr ausgeht, kann die Behörde eine Maßnahme gemäß § 14a Abs. 1 lit. b oder c anordnen.