§ 61 Planung und Bauaufsicht

(1) Bringungsanlagen dürfen nur auf Grund einer Planung und unter der Bauaufsicht befugter Fachkräfte errichtet werden. (2) Befugte Fachkräfte im Sinn des Abs. 1 sind 1. für die Planung Absolventen der Ausbildung nach § 105 Abs. 1 Z 1 und 2. für die Bauaufsicht die in Z 1 genannten Absolventen und…

§ 179 Inkrafttreten

… a und Abs. 3, § 45, § 48 Abs. 1, § 59 Abs. 1 bis 3, § 61 Abs. 2, § 62 Abs. 1, 1a und 2 bis 4, § 64, § 65 Abs. 2 und 3…

§ 64 Anmeldepflichtige Forststraßen

…der Bauwerber spätestens sechs Wochen vor dem Trassenfreihieb der Behörde zu melden. Die Meldung hat die Namen der mit der Planung und Bauaufsicht (§ 61) betrauten befugten Fachkräfte und die Angaben über das Bauvorhaben, wie über wesentliche technische Details, den beabsichtigten Baubeginn und die voraussichtliche Baudauer, zu enthalten. Der Meldung…

…ausgesprochen wurde, bejaht. Richtigerweise wäre aber bereits die erste Frage zu verneinen gewesen. Gesetzliche Vorschriften zur Bauaufsicht bei derartigen Projekten sind insbesondere in § 61 Abs 1 ForstG 1975 (idF BGBl I 2005/87) zu finden. Nach dieser Bestimmung dürfen Bringungsanlagen nur aufgrund einer Planung und unter der Bauaufsicht befugter Fachkräfte errichtet…

…für den Kläger zuständigen Bezirksverwaltungsbehörde ist ua mit der Planung von Forststraßen und der Bauaufsicht befaßt. Am 26.1.1988 bestellte ihn der Bezirkshauptmann gemäß § 61 ForstG zum Baustellensachbearbeiter für alle geförderten und nicht geförderten Forst- und Hochlagenwege im Bezirk, wofür ihm eine Zulage gebührte. Sein Aufgabenbereich umfaßte alle Agenden im Zusammenhang…