§ 21 Betriebsleiter

…Betriebsleiter § 21. (1) Ein zum Bau und zum Betrieb von Eisenbahnen berechtigtes Eisenbahnunternehmen hat einen Betriebsleiter zu bestellen, der für die Sicherheit und Ordnung des Betriebes der…

§ 12 Behördenzuständigkeit

…dem Betrieb von oder dem Verkehr auf einer Nebenbahn, einer Straßenbahn oder einer nicht-öffentlichen Eisenbahn dienen; 9. die Entscheidung über Anträge nach § 21 Abs. 6 und die Angelegenheiten des § 21 Abs. 8 solcher Eisenbahnunternehmen, die über den Betrieb einer Hauptbahn hinaus auch Nebenbahnen, Straßenbahnen…

§ 243a Übergangsbestimmungen zur Novelle BGBl. I Nr. 115/2024

…Übergangsbestimmungen zur Novelle BGBl. I Nr. 115/2024 § 243a. (1) § 21 Abs. 9 Z 2 gilt solange nicht für solche Eisenbahninfrastrukturunternehmen, als deren von der Behörde vor Kundmachung der Novelle BGBl. I Nr…

§ 226 

…§ 19b behördlich verfügten Maßnahmen zuwiderhandelt der den Betrieb bei behördlich verfügter Einstellung aus Sicherheitsgründen ohne behördliche Bewilligung wieder aufnimmt, 5. entgegen § 21 keinen Betriebsleiter oder nicht zumindest einen Stellvertreter für den Betriebsleiter bestellt, 6. entgegen § 29 eine dauernd betriebseingestellte Eisenbahn oder dauernd betriebseingestellte Teile einer…

§ 40 Betriebsleitung

…1) Die Tätigkeit eines Betriebsleiters nach § 21 EisbG (einschließlich dessen Stellvertreter, fachlich zuständiger Betriebsleiter und deren allfälliger Stellvertreter) darf nur durch hiefür geeignete Eisenbahnbedienstete ausgeübt werden. (2) Diese Eignung setzt die Eignung für…

…diesem Grund die Dienst- und Besoldungsordnung für die Bediensteten der österreichischen Privatbahnen (DBO) als Kollektivvertrag zur Anwendung. Als Eisenbahnverkehrsunternehmen hat C***** auch Betriebsleiter nach § 21 EisbG bestellt. Gegenstand des Antrages sind die Arbeitsverhältnisse der vom G***** an C***** überlassenen „Trainattendants", also der Zugbegleiter, die unter der Anweisung und Leitung von…